SAMI

EUIPO EUIPO 2022 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Unionsmarke SAMI wurde als Bildmarke am 22.08.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Abwärts gerichtete Dreiecke #Buchstaben oder Ziffern, die ein Dreieck bilden (Fläche oder Peripherie) #Grün

Markendetails Letztes Update: 06. Mai 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 018750627
Anmeldedatum 22. August 2022
Veröffentlichungsdatum 28. Februar 2023

Markeninhaber

Airport Road, Riyadh Front, Building 3706, Unit 2
13455 Riyadh
SA

Markenvertreter

32 rue François 1er 75008 Paris FR

Widerspruch / Beschwerde

24.05.2023: Art. 8(4) Likelihood of confusion
Antragsteller
AS SAMI
29.05.2023: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Antragsteller
SAMI S.r.l.
30.05.2023: Likelihood of confusion
Antragsteller
SDF S.p.A.

Waren und Dienstleistungen

7 Motoren für Flugzeuge
9 Computersoftware; Computerhardware; Nachrichten-, Überwachungs- und Aufklärungssoftware; Integrierte Kommunikationssoftware; Software für integrierte Plattformverwaltungssysteme; Feuerleitanlagen; Software für Führungs- und Waffeneinsatzsysteme; Elektronische Kommunikations- und Steuerungssysteme, -apparate und -instrumente; Sensoren; Radarsysteme; Sonare; Laser; Mikrowellen-Kommunikations- und Sensorgeräte; Optoelektronische Systeme, Geräte der Optoelektronik und Optoelektronische Instrumente; Elektronische Kampfsysteme und Software für elektronische Kriegsführung; Systeme und Software für die Cyberkriegsführung; Elektronische Überwachungssysteme, Elektronische Vermessungsapparate und -instrumente; Security-Tokens [Verschlüsselungsgeräte]; Funksysteme, Radios und Funkgeräte und -instrumente; Elektrische und elektronische Bauteile; Optisches Infrarotgerät; Optische Linsen; Optische Apparate und Instrumente, Optische Verstärkungsgeräte und Optische Apparate und Instrumente; Optische Zielüberwachungsapparate; Zugangs- und Zugriffssteuerungsgeräte; Alarm- und Warnausrüstung; Elektrische und elektronische Sicherheitssysteme und -vorrichtungen und Elektrische und elektronische Sicherheitsinstrumente; Signalapparate; Schutz- und Sicherheitsausrüstung; Sicherheitsgeräte zur Verarbeitung von Tonsignalen; Signaltechnik, Signalapparate und Signalapparate; Videoüberwachungsgeräte und -systeme und Videoüberwachungsgeräte; Datenerhebungsinstrumente für die Luftfahrt; Steuerungssysteme für das Landen von Luftfahrzeugen, Lenkungsapparate und -instrumente für das Landen von Luftfahrzeugen; Elektronische Systeme, Apparate und Instrumente für die Luftfahrt; Apparate und Instrumente zur Geolokalisierung; Computerhardware für die Verarbeitung, Zusammenstellung, Verbreitung, Übertragung und Erfassung von Positionierungsdaten; Bekämpfung unbemannter Flugsysteme; Elektronische Navigationsinstrumente; Elektronische globale Ortungssysteme; Flugsteuerungssysteme, Flugsteuerungsapparate und Flugsteuerungsinstrumente; Elektronische globale Ortungssysteme, GPS-Geräte und -Instrumente; Raketenleitsysteme; Infrarotfernrohre für Waffen als Zielhilfe; Raketenleitsysteme, Raketenleitsysteme, Raketenverfolgungssysteme und Raketenwarnsysteme; Raketenabschuss-Steuergeräte; Raketenabwehrsysteme; Navigationsapparate und -instrumente; Navigationsgeräte für Fahrzeuge [Bordcomputer]; Schiffsnavigationssysteme, Schifffahrtsnavigationsapparate und -instrumente; Radarstörgeräte; Radarsendegeräte; Elektronische Zielortungsgeräte; Tragbare Monitore; Am Körper tragbare Activity Tracker; Navigationsgeräte für Fahrzeuge [Bordcomputer]; Steuer- und Regelgeräte; Datenlogger und Datenschreiber; Messgeräte und -apparate; Überwachungsinstrumente und -apparate; Sensoren, Detektoren sowie Überwachungsinstrumente und -apparate; Kabellose Steuerungen zur Fernüberwachung und -kontrolle der Funktion und des Status von Sicherheitssystemen; Kabellose Steuerungen zur Fernüberwachung sowie zur Funktions- und Statuskontrolle von anderen elektrischen, elektronischen und mechanischen Geräten oder Systemen; Biometrische Erkennungsgeräte; Bildgebende Geräte für wissenschaftliche Zwecke; Simulatoren; Waffensimulatoren; Drohnenerkennungsanlagen; Drohnensteuerungssysteme; Marinekampfsysteme; Luftkampfsysteme; Landkampfsysteme; Missionssysteme für gepanzerte Fahrzeuge; Betriebsunterstützungssoftware; Software, Apparate und Instrumente für Systemtests
12 Land-, Wasser- und Luftfahrzeuge und Beförderungsmittel; Teile und Bestandteile für Luft-, Land- und Seefahrzeuge; Fahrzeuge; Unbemannte Fahrzeuge; Unbemannte Luftkampffahrzeuge; Fahrzeuge für militärische Zwecke; Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft, zu Wasser oder auf Schienen; Geländefahrzeuge; Fahrerlose Transportfahrzeuge; Ferngesteuerte Landfahrzeuge; Gepanzerte Fahrzeuge; Gepanzerte Personentransportfahrzeuge; Gepanzerte Fahrzeugkarosserien; Apparate, Maschinen und Geräte für die Luftfahrt; Luftfahrzeuge; Starrflügelflugzeuge; Drehflügelflugzeuge; Apparate zur Beförderung in der Luft; Militärische Luftfahrzeuge; Führerlose Luftfahrzeuge; Führerlose Luftfahrzeuge; Flugwerke; Apparate zur Beförderung auf dem Wasser; Unbemannte Unterwasserfahrzeuge; Marine Fahrzeuge; Ferngesteuerte Unterwasserfahrzeuge; Konstruktionselemente, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Land-, Wasser- und Luftfahrzeuge; Keine der vorstehend genannten Waren als: Agrarwirtschaftliche oder landwirtschaftliche Fahrzeuge oder Maschinen oder Teile und Zubehör für agrarwirtschaftliche und landwirtschaftliche Fahrzeuge oder Maschinen
13 Waffen; Munition; Artilleriegeschütze; Bomben; Fernlenkgeschosse; Fern- und Landwaffen, Luft- und Marinewaffen; Konventionelle aus der Luft abzufeuernde Waffen; Waffen mit elektromagnetischem Impuls; Sprenggeschosse; Explosive Torpedos; Schusswaffen [Feuerwaffen]; Schießgestelle [Waffen]; Granaten; Gesteuerte Bomben; Lenkflugkörper; Lenkflugkörper; Lenkwaffen; Panzerungen für Geschütztürme; Gewehre [Waffen]; Halterungen, Holster, Magazine und Patronen für Waffen und Munition; Lanzenraketen; Raketenwerfer; Maschinengewehre; Minen [Sprengkörper]; Torpedoträger für Schiffe zur U-Boot-Abwehr; Abschussgeräte für Fernlenkgeschosse; Panzer [Fahrzeug]; Artillerie- und Kampfsysteme für Ketten- und Radfahrzeuge; Geschütztürme; Waffensysteme
37 Wartung oder Reparatur von Luftfahrzeugen; Instandhaltung von Schiffen, Booten und Yachten und Schiffsreparaturen; Instandhaltung und Reparatur von Landfahrzeugen; Installation, Wartung und Reparatur in Bezug auf die folgenden Waren: Computerhardware und Kommunikationsgeräte; Installation, Wartung und Reparatur in Bezug auf die folgenden Waren: Teile für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Installation, Wartung und Reparatur in Bezug auf die folgenden Waren: Panzerungen für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Installation, Wartung und Reparatur in Bezug auf die folgenden Waren: Waffen für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Installation, Wartung und Reparatur in Bezug auf die folgenden Waren: Computerhardware für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Installation, Wartung und Reparatur in Bezug auf die folgenden Waren: Nachrichten-, Überwachungs- und Aufklärungsausrüstung; Installation, Wartung und Reparatur in Bezug auf die folgenden Waren: Hardware und Ausrüstung für die Kriegsführung; Installation, Wartung und Reparatur von Computernetz- und informationstechnischen Geräten; Installation, Pflege und Reparatur von Computersystemen; Installation, Wartung und Reparatur von Kommunikationseinrichtungen; Installation, Wartung und Reparatur in Bezug auf die folgenden Waren: Kommunikationshardware; Installation, Wartung und Reparatur von Sicherheitssystemen; Installation, Wartung und Reparatur von Computerperipheriegeräten; Aufstellung, Wartung und Reparatur von Leitungen elektronischer Kommunikation; Installation, Wartung und Reparatur in Bezug auf die folgenden Waren: Waffen; Reparatur und Wartung von Fahrzeugen; Bau von Marineschiffen; Dienstleistungen einer Schiffswerft
42 Recherche, Entwicklung und Design in Bezug auf Computersoftware; Forschung, Entwicklung und Entwurf von Computerhardware; Forschung, Designer- und Entwicklungsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Waffen und Bewaffnung; Forschung, Designer- und Entwicklungsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Verteidigungssysteme und Verteidigungssoftware; Forschung, Designer- und Entwicklungsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Kampfsysteme und -software; Forschung, Designer- und Entwicklungsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Überlandfahrzeuge; Forschung, Designer- und Entwicklungsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Überlandkampffahrzeuge mit Raupen und Rädern und zugehörige Teile und Bestandteile; Forschung, Designer- und Entwicklungsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Missionssysteme für gepanzerte Fahrzeuge; Designerdienstleistungen, Forschung und Entwicklung in Bezug auf Luftfahrzeuge; Forschung, Designer- und Entwicklungsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Flugwerke, Motoren und Flugzeugteile; Forschung, Designer- und Entwicklungsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Flugabwehr- und Waffensysteme; Forschung, Designer- und Entwicklungsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Seetüchtige Fahrzeuge; Forschung, Designer- und Entwicklungsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Marinekampfsysteme und Komponenten für Forschung, Entwicklung und Entwurf von Radar, Sonar, Sensoren, Mikrowellen- und Sensortechnologie; Forschung, Designer- und Entwicklungsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Kommunikationssysteme, Kommunikationssoftware, Kommunikationsgeräte und Kommunikationsgeräte; Forschung, Designer- und Entwicklungsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Nachrichten-, Überwachungs- und Aufklärungssysteme, -software, -apparate und -instrumente; Forschung, Designer- und Entwicklungsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Optoelektronische Systeme, Software, Apparate und Instrumente; Forschung, Designer- und Entwicklungsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Elektronische Kampfsysteme und -software; Forschung, Designer- und Entwicklungsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Systeme und Software für die Cyberkriegsführung; Forschung, Designer- und Entwicklungsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Kampfmanagementsysteme und -software; Forschung, Designer- und Entwicklungsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Integrierte Kommunikationssystemen; Forschung, Designer- und Entwicklungsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Feuerleitanlagen; Installation, Reparatur und Wartung von Rechnersoftware; Installation, Wartung und Reparatur in Bezug auf die folgenden Waren: Computersoftware für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Installation, Wartung und Reparatur in Bezug auf die folgenden Waren: Nachrichten-, Überwachungs- und Aufklärungssoftware; Installation, Wartung und Reparatur in Bezug auf die folgenden Waren: Kriegsführungssoftware; Prüfung, Beratung und Information in Bezug auf das vorstehend Genannte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. Mai 2024 Änderung Vertreter, Registered
09. Juni 2023 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11018750627