Logo (EUIPO, 22.08.2022)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 22.08.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.01.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Verkaufsautomaten, Münzautomaten (außer 15.1.23), Registrierkassen #Verschiedene andere mechanische Geräte; Türschließer
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018750376 |
| Anmeldedatum | 22. August 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Oktober 2022 |
| Eintragungsdatum | 24. Januar 2023 |
| Ablaufdatum | 22. August 2032 |
Markeninhaber
Böhmerwaldstraße 5
93073 Neutraubling
DE
93073 Neutraubling
DE
Markenvertreter
Prüfeninger Straße 1
93049 Regensburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Bottiche aus Metall; Behälter aus Metall; Flüssigkeitsbehälter aus Metall, insbesondere für Getränke; Tanks aus Metall zur Lagerung von Flüssigkeiten; Maischebottiche aus Metall für die Bierherstellung; Läuterbottiche aus Metall für die Bierherstellung; Gärtanks aus Metall; Druckbehälter und Drucktanks aus Metall; Hochregallager aus Metall
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Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und Kunststoff verarbeitende Industrie; Maschinen für Mälzereien, Brauereien, Molkereien und Keltereien; Maschinen zum Herstellen, Beschichten, Transportieren, Behandeln, Verpacken und Recyceln von Flaschen, Dosen, Gläsern, Gebinden, Kartons, Flaschenkästen und Stückgütern; Palettier-, Entpalettier-, Einpack-, Auspack-, Sortier-, Reinigungs-, Füll-, Verschließ-, Etikettier- und Verpackungsmaschinen; Maschinen zum Bedrucken oder Beschriften von Behältnissen; Maschinen zum Entnehmen von Flaschen aus Getränkekästen; Maschinen zum Gruppieren, Verteilen und Zusammenführen von Gebinden; Karbonisier- und Mischapparate, insbesondere zum Herstellen von Sirupen und Getränken; Maschinen zum Entgasen von Getränken; Anlagen (Maschinen) zum Aufbereiten und Dosieren von Gasen, Aromastoffen, Zucker, Konzentraten, Fruchtstücken, Malz, Hopfen, soweit für die Herstellung und Abfüllung von Getränken und flüssigen Nahrungsmitteln erforderlich; Maschinen zur Versetzung von Getränken mit Kohlensäure; Maschinen zum Imprägnieren von Flüssigkeiten und insbesondere von Getränken; Mixer (Mischmaschinen) zur Herstellung von Getränken; Maschinen zum Herstellen von Flüssigkeitsmischungen mit vorgegebenen Mischverhältnissen für Mälzerei-, Brauerei-, Molkerei- und Keltereimaschinen; Vorrichtungen (Maschinen) zum Mischen von Flüssigkeiten; Spritzguss-, Spritzblas-, Extrusionsblas-, Streckblas- und Blasmaschinen zum Herstellen von Hohlkörpern aus Kunststoff, insbesondere Flaschen und Behältnissen aus Kunststoff; Maschinen und maschinelle Geräte zum Herstellen, Beschichten, Speichern, Transportieren, Sortieren, Erwärmen, Abkühlen und Verformen von Rohlingen für Kunststoffflaschen; elektrische Reinigungsmaschinen; Flaschenverschließmaschinen; Schraubverschließer für Behältnisse (Maschinen zum Anbringen von Verschlusskappen); aus mehreren Anlagenteilen zusammengesetzte Maschinen oder Maschinenteile zum Verschließen von Behältnissen; Filtrieranlagen (Maschinen) für die Getränkeherstellung, insbesondere für die Bier- und Weinfiltration; Druckspeicher; Biogasspeicher; Herstellungsanlagen zur Erzeugung von Wasserstoff und deren Bestandteile; Anlagen (Maschinen) zum Auflösen von Substanzen in Flüssigkeiten; maschinelle Abfallentsorgungsapparate und -maschinen; maschinelle Anlagen zur Kraft-Wärme-Kopplung; Anlagen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und Kunststoff verarbeitende Industrie, zusammengestellt aus Blasformmaschinen, Füllmaschinen, Etikettiermaschinen, Druckmaschinen zum Bedrucken von Behältnissen, Verschließmaschinen zum Verschließen von Behältnissen, Inspektionsmaschinen zum Inspizieren von Behältnissen und/oder Transporteinrichtungen zum Transportieren von Behältnissen; mehrere Anlagenteile aufweisende Anlagen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und Kunststoff verarbeitende Industrie
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Elektrische und elektronische Geräte zum Messen, Prüfen, Überwachen und Regeln; elektrische Anzeigegeräte; Computerprogramme für Maschinen zur Herstellung von Getränken, Abfüllanlagen, Verpackungsanlagen, Sortieranlagen und Intralogistikanlagen; Computer und Computerprogramme zum Steuern von Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und Kunststoff verarbeitende Industrie; Inspektionsmaschinen; Flascheninspektionsmaschinen; Maschinen und Geräte zum Inspizieren und Prüfen von Flaschen, Dosen, Gläsern, Gebinden, Kartons, Flaschenkästen und Stückgütern (Prüfmaschinen); Maschinen und Geräte zum Prüfen von Rohlingen für Kunststoffflaschen; Maschinen zum Detektieren von Fremdkörpern (Prüfmaschinen, insbesondere in befüllten Flaschen); Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke; Apparate und Anlagen zur Erzeugung von Röntgen-, Gamma-, UV- und Elektronenstrahlen, nicht für medizinische Zwecke
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Kochgeräte; Kochapparate und -anlagen; Anlagen zum Kochen von Würze für Getränke; Filteranlagen für die Getränkeherstellung, insbesondere für die Bier- und Weinfiltration; Sterilisations- und Pasteurisiermaschinen; Desinfektionsapparate; Geräte für die Wasseraufbereitung; Wasseraufbereitungsanlagen; Wasserreinigungsanlagen; Wasserverteilungsanlagen; Wasserenthärtungsanlagen; Wasserfiltriergeräte; Anlagen zum Trocknen von Behältnissen, insbesondere zum Trocknen von Außenoberflächen befüllter Behältnisse; Anlagen zum Abblasen, insbesondere zum Abblasen von Behältnissen; Maschinen zum Abkühlen und Erwärmen von Rohlingen für Kunststoffflaschen (Heiz- und Kühlgeräte); Anlagen zur Wärmebehandlung von Getränken; Anlagen zum Erwärmen von Flüssigkeiten, insbesondere von in Behältnisse abgefüllten Flüssigkeiten; Anlagen zum Entgasen von Flüssigkeiten, insbesondere von Wasser und Bierwürze; Anlagen zum Begasen von Flüssigkeiten, insbesondere von Wasser; Geräte zur Ultrahochtemperaturerhitzung von Flüssigkeiten; Berieselungsanlagen, insbesondere zum Berieseln von Behältnissen; Abwasserkläranlagen; Bioreaktoren für die Abfallaufbereitung; Bioreaktoren für die Abwasseraufbereitung; Anlagen zur Durchführung einer Proteolyse; Anlagen zur Aufbereitung von Dünger; Heizkessel; Heizungsanlagen; Wärmetauscher; Wärmespeicher; thermische Energiespeicher; Dampferzeugungsanlagen; Kühler; Anlagen zum Kühlen von Flüssigkeiten; Vorrichtungen zum Kühlen von Behältnissen, insbesondere von Behältnissen für Flüssigkeiten; Vorrichtungen zum Kühlen von Gärtanks; Homogenisatoren; Reinräume; Sterilräume; Anlagen zum Erwärmen von Kunststofffolien; Anlagen zum Behandeln von Prozesswasser; Karbonisieranlagen (als Teile von gewerblichen Anlagen); Vorrichtungen zum Ausdampfen von Gasen; Fermenter; Apparate und Anlagen zur Erzeugung thermischer Energie; Rekuperatoren; Geräte für die Kraft-Wärme-Kopplung (Heizung); Whirlpools für die Bierherstellung; Anlagen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und Kunststoff verarbeitende Industrie, aufweisend mehrere der vorgenannten Anlagen oder Vorrichtungen
ID: 11018750376