GENERAL GATE Logo (EUIPO, 16.08.2022)
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Die Unionsmarke GENERAL GATE wurde als Bildmarke am 16.08.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise mit über den Umfang hinausragenden Inschriften #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Ein Brief #Buchstabe "G"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018748267 |
| Anmeldedatum | 16. August 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. September 2022 |
Markeninhaber
Marasi Drive St, Business Bay 51 Tower office No 1110
Dubai
AE
Dubai
AE
Markenvertreter
38 Alabin Str.
1000 Sofia
BG
Widerspruch / Beschwerde
25.10.2022: Likelihood of confusion
Antragsteller
FUJITSU GENERAL LIMITED
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen; Werkzeugmaschinen; Kraftbetriebene Werkzeuge; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Landwirtschaftliche Geräte, ausgenommen handbetätigte Handwerkzeuge; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten
9
Wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Erkennungs-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität; Apparate und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe und Verarbeitung von Ton, Bild und Daten; Bespielte oder herunterladbare Trägermedien; Computersoftware; leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Computer; An Computer angepasste Peripheriegeräte; Taucheranzüge; Tauchermasken; Ohrtampons für Taucher; Nasenklemmen für Schwimmer; Taucherhandschuhe; Atemgeräte zum Tauchen; Feuerlöschgeräte
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühl-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
21
Geräte und Behälter für Haushalt; Küchengeräte und -behälter; Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel; Kämme; Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Unbearbeitetes oder teilweise bearbeitetes Glas, ausgenommen Bauglas; Glaswaren; Porzellan; Steingutware
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
ID: 11018748267