VioBio

EUIPO EUIPO 2022 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Unionsmarke VioBio wurde als Bildmarke am 03.08.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Blätter #Stilisierte Blätter #Ein Blatt #Buchstaben, die durch Buchstaben, Zahlen oder ein Bildelement gekreuzt oder gestrichelt sind #Ein Brief #Buchstabe "B"

Markendetails Letztes Update: 03. Juni 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 018741644
Anmeldedatum 03. August 2022
Veröffentlichungsdatum 12. August 2022

Markeninhaber

296 Xingpu Road, Xiepu Town, Zhenhai District
Ningbo City, Zhejiang Province
CN

Markenvertreter

Business center VERTAS Gyneju str. 16 01109 Vilnius LT

Widerspruch / Beschwerde

14.11.2022: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
XXXLutz Marken GmbH

Waren und Dienstleistungen

8 Scheren; Handbetätigte Schneidwerkzeuge; Essbestecke [Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel]; Dolche; Speiselöffel, -gabeln und -messer für Babys; Gabeln [Essbesteck]; Löffel aus Edelmetall; Speiselöffel, -gabeln und -messer aus Kunststoff; Griffe für handbetätigte Werkzeuge; Kellen [Werkzeuge]
16 Silberpapier; Papier; Gedrucktes Unterrichtsmaterial; Architekturmodelle; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Kochbeutel für Mikrowelle; Gedruckte Zeitschriften; Umschlagschließmaschinen; Zeichenmaterialien für Wandtafeln; Aquarelle [Gemälde]
20 Kantenabschlüsse für Möbel, aus Kunststoff; Möbel; Verschlussclips aus Kunststoff für Beutel; Bambusmöbel; Etiketten aus Kunststoff; Hütten für Heimtiere; Kopfkissen; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Spiegel [Möbel]; Dekorationsartikel aus Kunststoff für Nahrungsmittel
21 Gefäße für Haushalt oder Küche; Trinkgläser; Verpackungsbehälter aus Glas für gewerbliche Zwecke; Verpackungsbehälter aus Porzellan für gewerbliche Zwecke; Porzellankunstgegenstände; Trinkgefäße; Isolierbehälter, -gefäße; Toilettenpapierspender; Kämme; Zahnbürsten; Glas [teilweise bearbeitet] für Fahrzeugscheiben; Gießlöffel [Küchenutensilien]

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Mai 2023 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11018741644