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Die Unionsmarke BILLA stop&shop wurde als Wortmarke am 29.07.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.03.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018739539 |
| Anmeldedatum | 29. Juli 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Dezember 2022 |
| Eintragungsdatum | 16. März 2023 |
| Ablaufdatum | 29. Juli 2032 |
Markeninhaber
Industriezentrum NÖ-Süd, Straße 3, Objekt 16
2355 Wiener Neudorf
AT
2355 Wiener Neudorf
AT
Markenvertreter
Domstraße 20
50668 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
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Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Produktvorführungen und -präsentationen; Präsentation von Waren in Kommunikations- Medien für den Groß- und Einzelhandel; Präsentation von Waren zu Verkaufszwecken [für Dritte]; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Lebensmittel, alkoholische und nichtalkoholische Getränke, Babykost, Nahrungsergänzungsmittel; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Tabakwaren, Raucherartikel und Streichhölzer; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Druckereierzeugnisse; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Schreibwaren; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Drogerieartikel, nämlich Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Hygieneartikel, Parfümeriewaren, ätherische Zahnputzmittel, Seifen, Bade- und Duschmittel, Deodorants und Antitranspirantien für den persönlichen Gebrauch, Wasch-, Reinigungs- und Bleichmittel; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Gartenartikel, Pflanzen, Baumarktartikel, Campingartikel; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Spielwaren, Bekleidungsartikel, Gepäckbehältnisse; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich von Haushaltswaren, nämlich Geräte, Behälter und Gefäße für Haushalt und Küche, Glas-, Keramik, Porzellan, Metall- und Kunststoffutensilien für Haushalt und Küche; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Elektroartikel, nämlich Geräte und Behälter für Haushalt, Bad und Küche, Koch- und Heizgeräte, Beleuchtungsgeräte; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Automobilzubehör, Pflege- und Reinigungsmittel für Automobile, Sicherheitswesten, Erste-Hilfe-Sets; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Batterien, Ladegeräte, Telekommunikationsartikel; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Einrichtungsgegenstände, Dekorationsartikel und Dekorationsmaterial; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Tierprodukte, Produkte zur Tierhaltung, Tiernahrung; Einzelhandelsdienstleistungen mit Glückspiellosen oder Glücksspielscheinen; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte, nämlich Erwerb von Telefonieguthaben für sog. Prepaidkarten per Mobiltelefon über Mobilfunknetze für andere Unternehmen bzw. Vermittlung von Verträgen über die Inanspruchnahme von Telefonieguthaben für sog. Prepaidkarten per Mobiltelefonie über Mobilfunknetze; Erteilung von Informationen an und Beratung von Verbrauchern und Kunden im Hinblick auf Eigenschaften von Waren und Dienstleistungen, insbesondere um Verbrauchern und Kunden die Auswahl zu erleichtern; Erteilen von Informationen (Auskünfte) an Verbraucher und Kunden betreffend die Preise und die Qualität von Waren; Zusammenstellung und Präsentation von Produkten und Dienstleistungen zu Werbezwecken, um Verbrauchern und Kunden die Auswahl zu erleichtern; Zusammenstellung von Produkten zu Verkaufszwecken, um Verbrauchern und Kunden die Kaufentscheidung zu erleichtern, nämlich Produkten im Bereich Lebensmittel, alkoholische und nichtalkoholische Getränken, Babykost, Nahrungsergänzungsmittel, Haushaltsgeräte, Wasch-, Reinigungs- und Bleichmittel, Tabakwaren, Raucherartikel, Streichhölzer, Gartenartikel, Baumarktartikel, Campingartikel, Spielwaren, Bekleidungsartikel, Gepäckbehältnisse, Schreibwaren, Beleuchtungsgeräte, Telekommunikationsartikel, Tierprodukte, Produkte zur Tierhaltung, Tiernahrung, Batterien, Pflanzen, Einrichtungsgegenstände, Dekorationsartikel und Dekorationsmaterial, Haushaltswaren, nämlich Geräte, Behälter und Gefäße für Haushalt und Küche, Glas-, Keramik, Porzellan; Zusammenstellung von Produkten zu Verkaufszwecken, um Verbrauchern und Kunden die Kaufentscheidung zu erleichtern, nämlich Produkten im Bereich Drogerieartikel, nämlich Kosmetika, Mittel für Körper- und Schönheitspflege, Zahnputzmittel, Parfümeriewaren, Seifen, Bade- und Duschmittel, Deodorants und Antitranspirantien für den persönlichen Gebrauch; Zusammenstellung von Produkten zu Verkaufszwecken, um Verbrauchern und Kunden die Kaufentscheidung zu erleichtern, nämlich Produkten im Bereich Elektroartikel, nämlich Elektroartikel für den Haushalt, Geräte und Behälter für Haushalt, Bad und Küche, Koch- und Heizgeräte, Beleuchtungsgeräte; Zusammenstellung von Produkten zu Verkaufszwecken, um Verbrauchern und Kunden die Kaufentscheidung zu erleichtern, nämlich Produkten im Bereich Essbestecke, Küchenmesser und Schneidwerkzeuge für die Küche aus Metall und Kunststoff; Zusammenstellung von nachfolgend aufgeführten Dienstleistungen zu Verkaufszwecken, um Verbrauchern und Kunden die Entscheidung der Inanspruchnahme der Dienstleistung zu erleichtern: Ausgabe von Wert- und Gutscheinkarten, Bau-, Montage- und Abbrucharbeiten, Vermietung von Werkzeugen, Baumaschinen und Geräten für Bau-, Abriss-, Abbruch-, Reinigungs- und Wartungsarbeiten, Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf Maschinen, Kücheneinrichtungen, Türen und Fenstern, Beleuchtungsgeräten sowie Bädern und sanitären Anlagen, Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, Transportwesen, Verpackung und Lagerung von Waren, Be- und Entladen von Fahrzeugen, Parken und Abstellen von Fahrzeugen, Bereitstellung von Parkmöglichkeiten und Parkplatzdiensten, Vermietungsdienste in Bezug auf Transport und Lagerung, Vermietung von Transportmitteln, Informations-, Beratungs- und Reservierungsdienste in Bezug auf Transportdienstleistungen, Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen, Bauplanungsdienstleistungen, Konstruktionsplanung und -beratung, technische Projektplanung im handwerklichen Bereich, Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, land-, gewässer-, garten- und forstwirtschaftliche Dienstleistungen, Landwirtschaft [Pflanzenbau], Gartenbau, Gartenarbeiten und Landschaftsgestaltung, Landschaftsgestaltung, florale Gestaltung, Vermietung von Geräten für Landwirtschaft, Aquakultur, Gartenbau und Forstwirtschaft, Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen; Dienstleistungen in Bezug auf Kundenbindungs-, Anreiz- und Bonusprogramme
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Verpflegung von Gästen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. November 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 09. März 2023 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 04. August 2022 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11018739539