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Die Unionsmarke INNOBRAIN wurde als Wortmarke am 29.07.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.01.2024 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018739513 |
| Anmeldedatum | 29. Juli 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. September 2022 |
| Eintragungsdatum | 04. Januar 2024 |
| Ablaufdatum | 29. Juli 2032 |
Markeninhaber
Drottning Kristinas väg 53
114 28 Stockholm
SE
114 28 Stockholm
SE
Markenvertreter
Löjtnantsgatan 21, 5 tr
11550 Stockholm
SE
Widerspruch / Beschwerde
01.12.2022: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
INBRAIN Neuroelectronics S.L.
Waren und Dienstleistungen
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Computerhardware; Wearables [Computer]; Tragbare Computerperipheriegeräte; Am Körper tragbare Activity Tracker; Computeranwendungssoftware zur Verwendung mit tragbaren Computergeräten; Herunterladbare Softwareanwendungen zur Verwendung mit tragbaren Computergeräten; Computersoftware zum Zugreifen auf, Browsen in, Übertragen von Daten auf und Durchsuchen von Online-Datenbanken; Tragbare Computerhardware zur Verfolgung und Aufzeichnung von Hirnaktivität; Tragbare Computerhardware mit EEG-Sensoren zur Überwachung der Gesichts-, Augen- und Gehirnaktivität; Computersoftware zum Messen und Aufzeichnen der Hirntätigkeit; BCI-Technologie (Brain-Computer Interface); Gehirn-Computer-Schnittstellenprodukte (BCI), nämlich Sensoren zur Biosignal-Erfassung für den menschlichen Kopf und Interpretation des Geisteszustands; Software zur Extraktion, Filterung und Verstärkung von Biosignalen des menschlichen Kopfes sowie Analyse und Interpretation zur Darstellung des seelischen Zustands; Brain-Machine-Interface-Technologie (BMI-Technologie); EEG-Kopfhörer mit Gehirn-Computer-Schnittstellensensoren (BCI) zum Erfassen von Biosignalen des menschlichen Kopfes, um Ausgaben über den Geisteszustand zu erzeugen, Nicht für medizinische Zwecke; Eyetracking-Brillen; Computer-Biosensortechnologie; Software für künstliche Intelligenz; Computersoftware zur Analyse oder Verarbeitung von Gehirnsignalen; Computersoftware zur Analyse oder Verarbeitung von Augenbewegungssignalen; Computersoftware zur Analyse oder Bestimmung kognitiver oder emotionaler Zustände; Apparate zur Erkennung von Augenbewegungen; Apparate zur Erkennung von Gehirnsignalen, Teile und Zubehör der vorgenannten Waren; alle vorgenannten Waren nicht im medizinischen Bereich
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Design und Entwicklung von Computerhardware und -software; Entwicklung von Computerplattformen; Entwicklung und Prüfung von Rechenmethoden, Algorithmen und Software; Entwurf und Entwicklung von Computeralgorithmen; Entwurf und Entwicklung von Software im Bereich mobiler Anwendungen; Bereitstellung von Computerprogrammen für künstliche Intelligenz in Datennetzen; Server-Hosting; Elektronische Datenspeicherung; Durchführung technischer Datenanalysen; Hosting von Internetportalen; Cloud-Speicherdienste für elektronische Daten; Bereitstellung wissenschaftlicher Forschungsinformationen und Forschungsergebnisse über eine online durchsuchbare Datenbank; Platform as a Service [PaaS] mit Softwareplattformen für die Übertragung von Daten; Software as a Service [SaaS]; Software as a Service (SaaS) mit Computersoftwareplattformen für künstliche Intelligenz, maschinelles Lernen, Deep Learning oder tiefe neuronale Netzwerke; Informationen, Recherchen und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen; alle vorgenannten Dienstleistungen ausgenommen für den medizinischen Bereich
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Juni 2023 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 16. Februar 2023 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018739513