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Die Unionsmarke BETOLZ wurde als Wortmarke am 28.07.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018739417 |
| Anmeldedatum | 28. Juli 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Dezember 2022 |
Markeninhaber
Senefelderstraße 4a
63594 Hasselroth
DE
63594 Hasselroth
DE
Markenvertreter
TOWER 185 Friedrich-Ebert-Anlage 35 – 37
60327 Frankfurt am Main
DE
Widerspruch / Beschwerde
28.02.2023: Likelihood of confusion
Antragsteller
Arnulf Betzold
Waren und Dienstleistungen
9
Audiogeräte; Lautsprecher; Lautsprecherboxen; Lautsprechergehäuse; Lautsprecher mit eingebauten Verstärkern; Verstärker; Halter für Mobiltelefone, Tablet-Computer und Smartphones; Halter für Mobiltelefone, Tablet-Computer und Smartphones mit eingebautem Verstärker; Dockingstationen für Smartphones, Mobiltelefone und Tablet-Computer; Elektronische Dockingstationen; Verbindungdosen, insbesondere Deckenbaldachine; Schreibtischständer für Mobiltelefone und Tablet-Computer; Ablagefächer für Mobiltelefone und Tablet-Computer; Teile und Zusatzteile aller vorstehend genannten Waren
11
Leuchten, insbesondere Deckenleuchten, Wandleuchten, Tischleuchten; Leuchten für Außenanlagen; Zimmerkamine; Sanitärelemente, insbesondere Waschbecken; Hausnummern, leuchtend; Tischfeuer; Zierbrunnen; Zimmerbrunnen; Feuerstellen, insbesondere Ethanol-Feuerstellen; Feuerschalen; Grills; Teile und Zusatzteile aller vorstehend genannten Waren
14
Uhren; Wanduhren; Tischuhren; Teile und Zusatzteile aller vorstehend genannten Waren
16
Bürogeräte; Büroartikel; Schreibtischsets; Locher [Büroartikel]; Heftgeräte für Bürozwecke; Halter für Heftgeräte; Ablagefächer für Stifte; Stift- und Bleistifthalter; Pinnwände; magnetische Pinnwände; Ablageboxen [Büroartikel]; Klebestreifenspender; Teile und Zusatzteile aller vorstehend genannten Waren
20
Möbel, ausgenommen zur Ausstattung von Bildungsinstituten, Bildungs- und Kinderbetreuungseinrichtungen, sowie medienpädagogischen Zentren, insbesondere Couchtische, Esstische, Badezimmeruntertische, Badezimmeruntertische mit eingelassenen Waschbecken, Garderoben, Garderobenständer, Garderobenkleiderhaken, Regale, Hocker, Bänke, Stühle, Sessel, Liegen, Schreibtische, Beistelltische, Tischgestelle, Schränke, Küchen; Loungemöbel; Outdoormöbel; Gartenmöbel; Outdoorküchen; Schlüsselhalter [Möbel]; Hausnummern, nicht leuchtend und nicht aus Metall; Küchenarbeitsplatten; Arbeitsplatten [Möbelteile]; Briefkästen, nicht aus Metall; Vogelhäuser; Teile und Zusatzteile aller vorstehend genannten Waren
21
Geschirr, insbesondere Eierbecher; Futtergefäße, insbesondere Futternäpfe; Kerzenhalter, nicht aus Edelmetall; Dekorationsfiguren; Vasen; Schalen; Feuerfeste Schalen; Behälter für Blumen; Blumentöpfe; Pflanzgefäße; Messerblöcke; magnetische Leisten zum Halten von Messern; Serviettenringe; Tabletts; Servierplatten; Vogeltränken; Dosierspender für Kosmetika; Seifenspender; Seifenhalter; Seifenschalen; Toilettenpapierhalter; Toilettenpapierspender; Küchenrollenhalter; Spender für Kosmetiktücher; Spender für Taschentücher; Taschentuchboxen; Gefäße für Utensilien; Utensilienbehälter; Vorratsdosen; Getränkekühler; Weinkühler; Flaschenhalterungen; Teile und Zusatzteile aller vorstehend genannten Waren
35
Einzelhandelsdienstleistungen, Online-Einzelhandelsdienstleistungen und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Audiogeräte; Lautsprecher; Lautsprecherboxen; Lautsprechergehäuse; Lautsprecher mit eingebauten Verstärkern; Verstärker; Halter für Mobiltelefone, Tablet-Computer und Smartphones; Halter für Mobiltelefone, Tablet-Computer und Smartphones mit eingebautem Verstärker; Dockingstationen für Smartphones, Mobiltelefone und Tablet-Computer; Elektronische Dockingstationen; Verbindungdosen, insbesondere Deckenbaldachine; Leuchten, insbesondere Deckenleuchten, Wandleuchten, Tischleuchten; Leuchten für Außenanlagen; Zimmerkamine; Sanitärelemente, insbesondere Waschbecken; Hausnummern, leuchtend; Tischfeuer; Zierbrunnen; Zimmerbrunnen; Feuerstellen, insbesondere Ethanol-Feuerstellen; Feuerschalen; Grills; Uhren; Wanduhren; Tischuhren; Bürogeräte; Büroartikel; Schreibtischsets; Locher [Büroartikel]; Heftgeräte für Bürozwecke; Halter für Heftgeräte; Ablagefächer für Stifte; Stift- und Bleistifthalter; Pinnwände; magnetische Pinnwände; Ablageboxen [Büroartikel]; Klebestreifenspender; Schreibtischständer für Mobiltelefone und Tablet-Computer; Ablagefächer für Mobiltelefone und Tablet-Computer; Möbel, ausgenommen zur Ausstattung von Bildungs- und Kinderbetreuungseinrichtungen, sowie medienpädagogischen Zentren, insbesondere Couchtische, Esstische, Badezimmeruntertische, Badezimmeruntertische mit eingelassenen Waschbecken, Garderoben, Garderobenständer, Garderobenkleiderhaken, Regale, Hocker, Bänke, Stühle, Sessel, Liegen, Schreibtische, Beistelltische, Tischgestelle, Schränke, Küchen; Loungemöbel; Outdoormöbel; Gartenmöbel; Outdoorküchen; Schlüsselhalter [Möbel]; Hausnummern, nicht leuchtend und nicht aus Metall; Küchenarbeitsplatten; Arbeitsplatten [Möbelteile]; Briefkästen, nicht aus Metall; Vogelhäuser; Geschirr, insbesondere Eierbecher; Futtergefäße, insbesondere Futternäpfe; Kerzenhalter, nicht aus Edelmetall; Dekorationsfiguren; Vasen; Schalen; feuerfeste Schalen; Behälter für Blumen; Blumentöpfe; Pflanzgefäße; Messerblöcke; magnetische Leisten zum Halten von Messern; Serviettenringe; Tabletts; Servierplatten; Vogeltränken; Dosierspender für Kosmetika; Seifenspender; Seifenhalter; Seifenschalen; Toilettenpapierhalter; Toilettenpapierspender; Küchenrollenhalter; Spender für Kosmetiktücher; Spender für Taschentücher; Taschentuchboxen; Gefäße für Utensilien; Utensilienbehälter; Vorratsdosen; Getränkekühler; Weinkühler; Flaschenhalterungen; Teile und Zusatzteile aller vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. März 2024 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 16. Dezember 2022 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018739417