ORBIS Logo (EUIPO, 13.07.2022)
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Die Unionsmarke ORBIS wurde als Bildmarke am 13.07.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Pfeilspitzen #Eine Linie oder ein Band #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Buchstaben, die durch Buchstaben, Zahlen oder ein Bildelement gekreuzt oder gestrichelt sind #Grün
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018732003 |
| Anmeldedatum | 13. Juli 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Oktober 2022 |
Markeninhaber
Oldham Road Middleton
M24 2DB Manchester
GB
M24 2DB Manchester
GB
Markenvertreter
Chaussée de la Hulpe 187
1170 Bruxelles / Brussel
BE
Widerspruch / Beschwerde
09.01.2023: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Orbis Corporation
Waren und Dienstleistungen
17
Latex [Kautschuk], Latex [Kautschuk], Guttapercha, Balata und Balata-Ersatz, zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Herstellung; Künstliches Guttapercha, Künstliche Balata, Synthetischer Gummi, zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Herstellung; Kunststoffe in Form von Tafeln, Blöcken und Stangen und Rohren, alle zur Verwendung in der Herstellung; Polster-, Füll-, Stopf- oder Isoliermaterial, aus den folgenden Materialien: Schaumgummi, Schaumkunststoff und Ausschäummaterialien, zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Herstellung; Glimmer und Verwandte Produkte, zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Herstellung; Kunststoffe in extrudierter Form für Produktionszwecke; Kunststoffe zur Verwendung in der Poduktion; Nylonverbindungen und -pellets, zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Herstellung; Polyesterverbindungen zur Verwendung in der Produktion; Thermoplastische Kautschukverbindungen zur Verwendung in der Fertigung; Thermoplastische Gummiverbindungen zur Verwendung in der Spritzguss- und Extrusionstechnik; Schaumgummi, Schaumkunststoff und Ausschäummaterialien, zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Herstellung; Polyurethan-Schaum, Polyesterschschäume und Polyetherschäume, zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Herstellung; Keine der vorgenannten Waren sind Stau- oder Verpackungsmaterialien
20
Möbel, Nicht für medizinische, zahnmedizinische und zahntechnische Zwecke; Matratzen, Matratzenauflagen, Kopfkissen, Kissen, Kopfpolster und Polsterteile für Möbel, aus den folgenden Materialien: Schaumgummi, Schaumkunststoff und geschäumte Materialien
24
Textilstoffstückwaren; Stückwaren aus Kunststoffmaterialien zur Herstellung von Artikeln, die üblicherweise aus textilen Materialien gefertigt werden; Steppdecken, Federbetten und Bezüge für Steppdecken und Federbetten; Kopfkissenbezüge; Stückwaren aus textilen Materialien, die mit Kautschuk oder Kunststoff laminiert, verklebt, kombiniert oder undurchlässig gemacht werden
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. September 2022 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018732003