PICO Logo (EUIPO, 12.07.2022)
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Die Unionsmarke PICO wurde als Bildmarke am 12.07.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.06.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei Kreise, einer in dem anderen #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise, die eine oder mehrere Linien oder Bänder enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Eine Linie oder ein Band #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018731795 |
| Anmeldedatum | 12. Juli 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. August 2022 |
| Eintragungsdatum | 07. Juni 2023 |
| Ablaufdatum | 12. Juli 2032 |
Markeninhaber
Room 1901, Shining Tower, No. 35 Xueyuan Road, Haidian District
Beijing
CN
Beijing
CN
Markenvertreter
Parnassusweg 803-805a
1082 LZ Amsterdam
NL
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
5
Vitaminpräparate, Vitamingetränke, Medizinische Seifen, Shampoos, Talk, Toilettepräparate, Hautpflege, Medizinische Zahnpasta, Mittel zur Pflege der Mundhöhle; Mit Insektiziden imprägnierte Armbänder
10
Armbänder für medizinische Zwecke; Armbänder (für medizinische Zwecke); Gesichtsmasken für medizinische Zwecke
14
Juwelierwaren, Schmuckwaren; Armbänder, Anhänger für vorgenannte Waren; Abzeichen und Broschen; Halsketten (Schmuck), Anhänger; Schlüsselringe, Schlüsselketten und Anhänger dafür; Schmuckschatullen
16
Druckereierzeugnisse; Schreibwaren und Büroartikel; Notizbücher; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Klebeband, Zeichenbedarfsartikel; Unterrichtsmaterial [ausgenommen Apparate]; Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; Folien und Beutel für Verpackungszwecke
18
Gepäckbehältnisse und Tragetaschen; Handkoffer, Reisekoffer, Reisetaschen, Schultaschen, Visitenkartenetuis, Brieftaschen, Geldbörsen (Geldbeutel), Kartentaschen, Taschen, Gepäckanhänger, Regenschirme
20
Kissen; Bilderrahmen; Container, nicht aus Metall [Lagerung, Transport]
21
Becher und Flaschen, Haarbürsten, Kämme und Schwämme
24
Webstoffe und Ersatzstoffe für Webstoffe; Haushaltswäsche; Textilgardinen; Decken; Schlafsäcke
25
Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Schuhwaren, Socken, Mützen, Sonnenschutzbekleidung, Seidenschals, Stirnbänder [Bekleidung], Masken, die zum Schlafengehen verwendet werden, Gesichtsmasken [Bekleidung], nicht für medizinische Zwecke oder Nicht für Hygienezwecke
26
Haarschmuck, Haarbänder, Stoffabzeichen
27
Teppiche, Läufer, Vorleger und Matten, Yogamatten, Turnmatten
28
Videospielgeräte; Turn- und Sportartikel; Christbaumschmuck; Wurfscheiben [Spielzeug], Behälter für Spielezubehör; Teile und Zusatzteile für alle zuvor genannten Waren; die vorstehenden Waren, ausgenommen folgende Waren: Puppenwagen, Spielzeug-Kinderwagen, Spielzeugfahrräder und Spielzeugdreiräder; Keine der vorstehend genannten Waren zur Verwendung in oder mit elektronischen Fahrzeugmodellen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Juni 2024 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published | ||
| 03. Juni 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. März 2023 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 22. Februar 2023 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018731795