PYRAMIDE Logo (EUIPO, 10.06.2022)
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Die Unionsmarke PYRAMIDE wurde als Bildmarke am 10.06.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.06.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Dreiecke mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Quadrate #Ein Viereck #Vierecke mit einem oder mehreren Dreiecken oder Linien, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018714632 |
| Anmeldedatum | 10. Juni 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. August 2022 |
| Eintragungsdatum | 13. Juni 2023 |
| Ablaufdatum | 10. Juni 2032 |
Markeninhaber
Heinrich-Hertz-Straße 14
48599 Gronau
DE
48599 Gronau
DE
Markenvertreter
Am Berghang 61
48455 Bad Bentheim
DE
Widerspruch / Beschwerde
08.11.2022: Likelihood of confusion
Antragsteller
ORGANIZACIÓN NACIONAL DE CIEGOS ESPAÑOLES (ONCE)
Waren und Dienstleistungen
7
Filtermaschinen, Separatoren und Zentrifugen, alle vorgenannten Waren nicht im Zusammenhang mit Filtern oder Separatoren oder Zubehör für Rüttelsiebmaschinen sowie Siebbaugruppen und -gewebe zur Verwendung in Rüttelsiebmaschinen; Filter [Teile von Maschinen] für die Druckluft- und Oberflächentechnik; Filter [Teile von Maschinen] für Lackierereien und Lackierstraßen; Filter [Teile von Maschinen] für die holz-, papier- und kunststoffverarbeitende Industrie; maschinelle Anlagen und Vorrichtungen zum Filtern, Abscheiden und Auffangen sowie zur Rückgewinnung von Spritzmedien, insbesondere von Lacken, Pulver oder Spritzmedienüberschüssen [Oversprays]
11
Filter für Industrie und Haushalt; Filter für gewerbliche Anlagen; Filter für die Reinigung von Gasen [Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]; Filter gegen Staub; Filtervorrichtungen und Abscheidevorrichtungen [Separationsvorrichtungen] sowie modulare Filter- und Abscheidevorrichtungen für Haushalt, Gewerbe und Industrie; alle vorgenannten Waren nicht im Zusammenhang mit Filtern oder Separatoren oder Zubehör für Rüttelsiebmaschinen sowie Siebbaugruppen und -gewebe zur Verwendung in Rüttelsiebmaschinen; Filter für die Lüftungstechnik; Abscheider zur Luftreinigung; Filter gegen Spritzmedienüberschüsse [Oversprays]; Abscheider gegen Spritzmedienüberschüsse [Oversprays]; Filtervorrichtungen und Abscheidevorrichtungen [Separationsvorrichtungen] zum Abscheiden [Separieren] von Stäuben, Spritzmedien oder sonstigen festen oder flüssigen Partikeln aus einer Luftströmung, insbesondere Farb-, Lack oder Pulverpartikel sowie Spritzmedienüberschüsse [Oversprays], insbesondere aus der holz-, papier- und kunststoffverarbeitenden Industrie; Filtervorrichtungen und Abscheidevorrichtungen [Separationsvorrichtungen] zum Abscheiden [Separieren] von Stäuben, Spritzmedien oder sonstigen festen oder flüssigen Partikeln aus einer Luftströmung, insbesondere Farb-, Lack oder Pulverpartikel sowie Spritzmedienüberschüsse [Oversprays], für Lackierereien und Lackierstraßen; Filter- und Abscheidevorrichtungen [Separationsvorrichtungen] sowie modulare Filter- und Abscheidevorrichtungen, jeweils aus Pappe oder einem faltbaren Werkstoff, für Haushalt, Gewerbe und Industrie und zum Abscheiden [Separieren] von Stäuben und Spritzmedien aus einer Luftströmung, insbesondere Farb-, Lack oder Pulverpartikel sowie Spritzmedienüberschüsse [Oversprays] oder sonstige feste oder flüssige Partikel; Filter- und Abscheidevorrichtungen [Separationsvorrichtungen] sowie modulare Filter- und Abscheidevorrichtungen, jeweils aus Pappe oder einem faltbaren Werkstoff, für Haushalt, Gewerbe und Industrie und zum Abscheiden [Separieren] von Stäuben und Spritzmedien aus einer Luftströmung, insbesondere Farb-, Lack oder Pulverpartikel sowie Spritzmedienüberschüsse [Oversprays] oder sonstige feste oder flüssige Partikel für Lackierereien und Lackierstraßen
16
Filterpapier; Filtermaterial aus Papier oder Pappe; Filtermaterialien aus Papier oder Pappe, alle vorgenannten Waren nicht im Zusammenhang mit der Filtrierung von Kaffee, Tee oder sonstigen Lebensmitteln; Filtermaterial und Filtermaterialien gegen Spritzmedienüberschüsse [Oversprays] aus Papier oder Pappe; Material und Materialien zum Abscheiden von Spritzmedienüberschüssen [Oversprays] aus Papier oder Pappe
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Juni 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Januar 2023 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018714632