EUIPO EUIPO 2022 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 25.05.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.07.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei Pfeile, doppelköpfige Pfeile #Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden #Ein Viereck #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Vierecke mit einer oder mehreren Zeilen oder Bändern (geben Sie den Inhalt an) #Zwei Linien oder Bänder #Blau

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 018708257
Anmeldedatum 25. Mai 2022
Veröffentlichungsdatum 08. Dezember 2022
Eintragungsdatum 07. Juli 2023
Ablaufdatum 25. Mai 2032

Markeninhaber

Huhtimontie 16-18
04200 Kerava
FI

Markenvertreter

Eteläinen Rautatiekatu 10 A 00100 Helsinki FI

Widerspruch / Beschwerde

07.03.2023: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Apple Inc.

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen, nämlich Maschinen zur Müllbeseitigung und -verwertung, Ballenpressen, Verdichtungsgeräte, Abfall- und Müllentsorgung, Elektrische Müllentsorger, Maschinen zur Müllzerkleinerung, Abfallpressen, Abfallpressen, Müll- und Abfallverdichtungsmaschinen und -pressen, Müll- und Abfallzerkleinerer, Müll- und Abfallfördermaschinen, Müll- und Abfallsortiermaschinen, Müll- und Abfalltrennmaschinen; Maschinen und Apparate zur Entfernung von Abfallstoffen in Industrieprozessen; Kippgeräte; Maschinen zur Müllbeseitigung und -verwertung; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge; Abfallpressen; Abfall- und Müllentsorgungsanlagen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
9 Wissenschaftliche Gärungsanlagen und Wissenschaftliche Instrumente, Forschungsapparate und Forschungsinstrumente, Navigationsgeräte und Navigationsinstrumente, Fotokamerazubehör und Fotographische Instrumente, Audiovisuelle Geräte und Audiovisuelle Geräte, Optische Vorrichtungen und Optikerwaren, Wägeapparate und -instrumente und Wägegeräte, Messgeräte und Messgeräte und -apparate, Signaltafeln und Signalgabeinstrumente, Detektionsvorrichtungen und Meldeausrüstung, Prüfausrüstung und Prüfinstrumente, Prüfgeräte und Verifizierungsausrüstungen, Unterrichtsapparate und Unterrichtsapparate, die vorstehenden Waren, zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Abfallbehandlung [Umwandlung] und Müllentsorgung; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität, in Bezug auf die folgenden Bereiche: Abfallbehandlung [Umwandlung] und Müllentsorgung; Tonaufzeichnungsgeräte und -instrumente, Bildspeichergeräte und -medien, Datenspeichergeräte und -medien, Tonübertragungsgeräte, Tonübertragungsmedien, Bildübertragungsgeräte, Unterstützung bei der Übertragung von Bildern, Datenübertragungsgeräte und -instrumente, Tonwiedergabegeräte und -ausrüstung, Wiedergabe von Bildern, Medien zur Reproduktion von Abbildungen, Datenreproduziergeräte, Datenwiedergabegeräte, Tonverarbeitungsgeräte, Tonverarbeitungsinstrumente, Bildverarbeitungsgeräte und -instrumente, Datenverarbeitungsgeräte und -instrumente, zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Abfallbehandlung [Umwandlung] und Müllentsorgung; Herunterladbare Software für die Abfallbehandlung und Abfallentsorgung; Geräte zur Fernüberwachung; Schalldämpfer/Audio-Absorber; Software für künstliche Intelligenz und maschinelles Lernen für die Abfallbehandlung und Abfallentsorgung; Mobile Anwendungen für die Abfallbehandlung und Abfallentsorgung; Echtzeitdatenverarbeitungsgeräte, zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Abfallbehandlung [Umwandlung] und Müllentsorgung; Intelligente Gateways für die Echtzeit-Datenanalyse, Bereiche: Abfallbehandlung [Umwandlung] und Müllentsorgung; Cloud-Server, zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Abfallbehandlung [Umwandlung] und Müllentsorgung; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
37 Abfallbeseitigung [Reinigung]; nstallation, Wartung und Reparatur in Bezug auf die folgenden Waren: Abfall- und Müllentsorgung, Maschinen zur Müllbeseitigung und -verwertung, Maschinen und Geräte zum Pressen von Abfall; Computergestützte Datendienste an der Erfassungsstelle, in Bezug auf die folgenden Bereiche: Müllentsorgung; Beratung und Information in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen
39 Transportdienstleistungen; Verpackung und Lagerung von Waren; Beseitigen von Abfällen; Abholen von Müll; Abfalllagerung; Transport von Abfall; Abfallentsorgung (Abtransport); Müllentsorgung [Transport]; Vermietung von Abfallumschlagcontainern; Vermietung von Abfalllagercontainern; Einsammeln von Abfallcontainern; Transport von Abfall zu Mülldeponien; Abfallentsorgung; Sammlung von Müll und Abfall aus Haushalt und Industrie; Computergestützte Datendienste an der Erfassungsstelle in Bezug auf die folgenden Bereiche: Beseitigen von Abfällen, Abholen von Müll, Abfalllagerung und Transport von Abfall; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen
40 Aufbereitung von Abfällen, Müll und wiederverwertbaren Materialien Für Recycling-Zwecke; Recycling von Müll und Abfall; Luftreinigung und Behandlung von Wasser; Vernichtung von Müll und Abfall; Verbrennung von Müll und Abfall; Sortierung von Müll und wiederverwertbaren Stoffen; Aufwertung wiederverwerteter Abfallprodukte [Upcycling]; Behandlung von Abfallstoffen; Vermietung von Abfallverdichtungsmaschinen und -geräten; Recyclingdienstleistungen; Verarbeitung von Müll und Abfällen; Vernichtung von Müll und Abfall; Abfallbehandlung [Umwandlung], nämlich Müll- und Abfallvernichtung; Vermietung von Maschinen und Geräten zur Müllzerkleinerung; Gewinnung von Mineralstoffen und Elementen aus Abfallresten; Behandlung von Abfallstoffen im Bereich der Kontrolle der Umweltverschmutzung; Computergestützte Datendienste an der Erfassungsstelle in Bezug auf die folgenden Bereiche: Abfallbewirtschaftung und Müllentsorgung, Wertstoffe und Recyclingdienstleistungen; Beratung und Information in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen
42 Bereitstellung von Technologien und Software für die Verwaltung von Abfallbehandlungsgeräten in Bezug auf Abfallverdichter und Abfallballenpressen sowie in Bezug auf das Abfallmanagement von wiederverwertbaren Materialien, auch für Recyclingzwecke, unter Nutzung des Internets der Dinge (IdD) und der Vernetzung und Verknüpfung, Erfassung, Analyse und Verarbeitung von aus Geräten und Maschinen in ein intelligentes Netzwerk integrierten Daten; Wissenschaftliche Dienstleistungen und Technologische Dienstleistungen einschließlich in Bezug auf die folgenden Bereiche: Forschung und Planung in Bezug auf Abfallbehandlung und Abfallentsorgung; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen sowie industrielles Design; Qualitätskontrolldienstleitungen und Authentifizierungsdienste In Bezug auf die folgenden Bereiche: Abfallbehandlung [Umwandlung] und Müllentsorgung; Forschung bezüglich Abfallanalysen; Beratung, Information und Consulting in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen

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