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Die Unionsmarke +22 wurde als Wortmarke am 19.05.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018705427 |
| Anmeldedatum | 19. Mai 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Juli 2022 |
Markeninhaber
Dr. Holtroplaan 9
5652 XR Eindhoven
NL
5652 XR Eindhoven
NL
Markenvertreter
Paardenmarkt 1
1811 KH Alkmaar
NL
Widerspruch / Beschwerde
06.10.2022: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Sociedad Estatal Loterías y Apuestas del Estado S.M.E., S.A.
Waren und Dienstleistungen
9
Software für Spiele, Automatenspiele, Geschicklichkeitsspiele, Wett- und Glücksspiele, Kasinospiele, einschließlich Automaten- und Kartenspiele für Computer, Telefone oder Tablet-Computer oder andere elektronische Geräte; Hardware und Software, insbesondere für Spiele in Casinos und Spielhallen, für Spielautomaten, Slotmaschinen, Videolotteriespielautomaten mit oder ohne Gewinnauszahlung und für Glücksspiele über Telekommunikationsnetze und das Internet mit oder ohne Gewinnauszahlung, für Glücksspiele mit oder ohne Gewinnauszahlung über das Internet und über Telekommunikationsnetze und für Glücksspiele mit oder ohne Gewinnauszahlung zur Verwendung mit Telekommunikationsgeräten
28
Spielhallenautomaten zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Spiele, Spielautomatenspiele und Spielkarten, Geschicklichkeitsspiele, Wett- und Glücksspiele, Kasinospiele, einschließlich Spielautomatenspiele, automatisch oder münzbetätigt; Ausstattungen für Casinos, nämlich Kartentische und Kartenspielbereiche; Kasinospiele mit oder ohne Gewinnausschüttung, Spielautomaten und Glücksspielautomaten, insbesondere für die gewerbliche Nutzung in Kasinos und Spielhallen, oder Glücksspiele mit Gewinnausschüttung über das Internet und über Telekommunikationsnetze, Glücksspiele mit Gewinnausschüttung zur Verwendung mit Spielgeräten in einem Netzwerk; Slotmaschinen und elektronische Spielautomaten mit Münzeinwurf mit oder ohne Gewinnmöglichkeiten; Gehäuse für Slotmaschinen, Münzautomaten und Spielautomaten; Elektronische oder elektrotechnische Spielautomaten, Spielautomaten, Glücksspielautomaten, Slotmaschinen, die durch Einwerfen von Münzen, Token, Banknoten, Karten oder mittels elektronischer, magnetischer oder biometrischer Speichermedien betrieben werden, insbesondere für gewerbliche Nutzung in Casinos und Spielhallen mit oder ohne Gewinnauszahlung; Gehäuse für Slotmaschinen, Glücksspielautomaten, Glücksspielautomaten und Spielautomaten, die durch Einwerfen von Münzen, Token, Karten oder mittels elektronischer, magnetischer oder biometrischer Speichermedien betrieben werden; Elektrische, elektronische oder elektromechanische Geräte zur Durchführung von Bingospielen, Lotterien oder Videolotteriespielen und für Wettbüros, verbunden oder separat; Elektropneumatische und elektrische Ziehmaschinen (Slotmaschinen)
41
Bereitstellung von Online-Spielen über das Internet, insbesondere von Spielen, Automatenspielen, Geschicklichkeitsspielen, Wett- und Glücksspielen, Kasinospielen, einschließlich Automaten- und Kartenspiele; Betrieb von Casinos oder Spielcasinos und Nutzung von Buchmachern, Bingo-Büros und Lotteriebüros; Betrieb von Spielstätten und Spielhallen und Online-Internet-Casinos und -Wettplattformen
ID: 11018705427