Logo (EUIPO, 09.05.2022)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 09.05.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Schlange(n) und Stab (Symbol der Medizin) #Ein Kreis #Grün
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018700825 |
| Anmeldedatum | 09. Mai 2022 |
Markeninhaber
Rübenkamp 226
22307 Hamburg
DE
22307 Hamburg
DE
Markenvertreter
Am Kaffee-Quartier 3
28217 Bremen
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Tonträger, CDs; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Datenverarbeitungsprogramme zur Verwaltung von Daten von Patienten sowie medizinischen Geräten und Apparaten; elektronische Datenträger, Transponder, Lesegeräte zum Auslesen von Daten, die auf einem Transponder gespeichert sind; Dashboard (elektronische Anzeigetafel) zur Visualisierung des aktuellen Zustands von Patienten, Behandlungsräumen, Ausstattung der Räume sowie Verfügbarkeit und Ort von medizinischen Apparaten und Geräten; RFID (Radio Frequency Identification) -Etiketten, insbesondere zur Identifikation, Lokalisierung und Legalisierung medizinischer Geräte und Apparate und zur Identifikation von Patienten
10
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial
16
Pappkartons; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
29
Fleisch; Fisch; Geflügel; Wild; Fleischextrakte; konserviertes Obst; konserviertes Gemüse; tiefgekühltes Obst; tiefgekühltes Gemüse; getrocknetes Obst; getrocknetes Gemüse; gekochtes Obst; gekochtes Gemüse; Gallerten [Gelees]; Konfitüren; Kompotte; Eier; Milch; Käse; Joghurt; Milchprodukte
30
Kaffee; Tee; Kakao; Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Teigwaren; Nudeln; Tapioka; Sago; Mehle; Getreidepräparate; Brot; feine Backwaren; Konditorwaren; Schokolade; Eiscreme; Sorbets; Speiseeis; Zucker; Honig; Melassesirup; Hefe; Backpulver; Salz; Würzmittel; Gewürze; konservierte Kräuter; Essig; Soßen; andere Würzmittel; Eis [gefrorenes Wasser]; Sandwiches
32
Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; verwaltungstechnische Bearbeitung von Verträgen aller Art, Vermögens- und Wohnungseigentümergemeinschaften (Büroarbeiten); Dienstleistungen des Einzel- und Großhandels (auch im Wege des Versandhandels) für Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel, pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse, Hygienepräparate für medizinische Zwecke, diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost, Pflaster, Verbandmaterial, Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Fungizide, Herbizide, wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Tonträger, CDs, Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Feuerlöschgeräte, Datenverarbeitungsprogramme zur Verwaltung von Daten von Patienten sowie medizinischen Geräten und Apparaten, elektronische Datenträger, Transponder, Lesegeräte zum Auslesen von Daten, die auf einem Transponder gespeichert sind, Dashboard (elektronische Anzeigetafel) zur Visualisierung des aktuellen Zustands von Patienten, Behandlungsräumen, Ausstattung der Räume sowie Verfügbarkeit und Ort von medizinischen Apparaten und Geräten, RFID (Radio Frequency Identification) -Etiketten, insbesondere zur Identifikation, Lokalisierung und Legalisierung medizinischer Geräte und Apparate und zur Identifikation von Patienten, chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne, orthopädische Artikel, chirurgisches Nahtmaterial, Pappkartons, Druckereierzeugnisse, Fotografien, Schreibwaren, Büroartikel (ausgenommen Möbel), Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Verpackungsmaterial aus Kunststoff, Webstoffe und Textilwaren, Bett- und Tischdecken, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Fleischextrakte, konserviertes Obst, konserviertes Gemüse, tiefgekühltes Obst, tiefgekühltes Gemüse, getrocknetes Obst, getrocknetes Gemüse, gekochtes Obst, gekochtes Gemüse, Gallerten [Gelees], Konfitüren, Kompotte, Eier, Milch, Käse, Joghurt, Milchprodukte, Kaffee, Tee, Kakao, Kaffee-Ersatzmittel, Reis, Teigwaren, Nudeln, Tapioka, Sago, Mehle, Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren, Konditorwaren, Schokolade, Eiscreme, Sorbets, Speiseeis, Zucker, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Würzmittel, Gewürze, konservierte Kräuter, Essig, Soßen, andere Würzmittel, Eis [gefrorenes Wasser], Sandwiches, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Erstellung von Statistiken mittels Aufbereitung von Daten in Computerdatenbanken, Aktualisierung, Pflege und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken zum Austausch von patientenorientierten Dokumenten und Informationen einschließlich von Daten über Geräte und deren Standort, die zur Versorgung von Patienten benötigt werden; Organisation von Behandlungs- und Managementprozessen in Kliniken und Arztpraxen unter Einbeziehung eines Computernetzwerkes; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung von Ärzten, Krankenhäusern sowie sonstigen ambulanten und stationären Dienstleistern; Durchführung von Abrechnungsarbeiten für Krankenversicherungsunternehmen (Büroarbeiten)
36
Versicherungswesen, insbesondere Dienstleistungen eines Krankenversicherers sowie Vermittlung von Krankenversicherungen und Versicherungen und Bausparverträgen aller Art; Mergers- und Akquisitionsgeschäfte, nämlich finanzielle Beratung beim Kauf oder Verkauf von Unternehmen sowie Unternehmensbeteiligungen; Vermittlung von Vermögensanlagen in Fonds; Vermögensverwaltung; Emission von Finanzbeteiligungen, insbesondere Aktien, Wertpapieren, Fondsanteilen als Finanzdienstleistung eines Finanzdienstleisters; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Erstellung von finanziellen Gutachten zur Versicherungswirtschaft; finanzielle Strukturierung neuer Versicherungsprodukte
38
Telekommunikation; Bereitstellung eines Zugangs zu Portalen im Internet
39
Transportwesen; Krankentransporte; Rettungsdienste (Bergung und Transport); Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistung; Entwurf, Entwicklung und Vermietung von Computerhardware und -software, insbesondere zur Identifikation und Lokalisierung von Patienten und medizinischen Geräten und Apparaten sowie zur IT-gestützten Kommunikation und IT-gestützten Informationsübermittlung in und zwischen Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Arztpraxen; Installation und Wartung von Netzwerksystemen (Software), Konfiguration von Computernetzwerken durch Software; Bereitstellung von Plattformen im Internet
43
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen
44
Dienstleistungen, nämlich Patientenversorgung durch IT-gestützte Kommunikation und IT-gestützte Informationsübermittlung, Versorgung von Patienten durch Einbeziehung deren Identifikation sowie Identifikation und Lokalisierung medizinischer Geräte und Apparate unter Einsatz der RFID (Radio Frequency Identification) -Technik
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