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Die Unionsmarke PID wurde als Wortmarke am 14.04.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018687814 |
| Anmeldedatum | 14. April 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Juni 2022 |
Markeninhaber
Partnership House, Central Park
TF2 9TZ Telford
GB
TF2 9TZ Telford
GB
Markenvertreter
Suite 308, The Merrion Buildings, 18-20 Merrion Street Upper,
D02 XH98 Dublin 2
IE
Widerspruch / Beschwerde
28.09.2022: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
ASSA ABLOY AB
Waren und Dienstleistungen
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Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsplatten; Geldbetätigte Mechaniken; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Codiergeräte; Geräte zur Datenentschlüsselung; Ver- und Entschlüsselungssoftware; Kodierte Magnetkarten; Geräte zur elektronischen Authentifizierung; Hardware zur elektronischen Authentifizierung; Software zur Verwendung bei der elektronischen Authentifizierung; GPS-Software und -Hardware; Globale Ortungsgeräte; Netzwerkkameras für Überwachungszwecke; Netzwerkkameras für Überwachungszwecke; Netzwerkkameras für Überwachungszwecke; Fotoapparate; Optische Zielüberwachungsapparate; Zielüberwachungsapparate [Satellit]; Elektronische Zielüberwachungsapparate; Zielüberwachungsapparate [teleskopische]; Elektrische Zielüberwachungsapparate; Software für maschinelles Lernen für Überwachungszwecke; Künstliche Intelligenz-Software für die Überwachung; Sicherheitssoftware; Einbruchsmelder [ausgenommen für Fahrzeuge]; Infrarotdetektoren; Bewegungsmelder; Kameraeinheiten; Kamera-Zweibeine; Einbeinstative für Kameras; Abdeckungen für Kameras; Etuis für Kameras; Kameraverschlüsse; Verschlüsse für Kameras; Stative für Fotoapparate; Stative für Kameras; Kamerablenden; Halterungen für Kameras; Videokamerastative; Kamerablitze; Videoprojektionsmonitore; Zentraleinheiten für die Informations-, Daten-, Ton- oder Bildverarbeitung; Sicherheitskameras; Tragbare Sicherheitskameras; Tragbare Sicherheitsgeräte; Apparate für die Sicherheitsüberwachung; Videoüberwachungssysteme; Apparate für die interne Videoüberwachung; Türme für Systeme für die interne Videoüberwachung; Software für Videoüberwachungsanlagen; Überwachungssoftware; Zeitrafferkameras; Überwachungskameras; Roboter für die Sicherheitsüberwachung; Computersoftware für die Fernsteuerung von Sicherheitsgeräten; Teile der und Zubehör für die vorgenannten Waren; Keine der vorstehend genannten Waren zum Suchen, Orten, Prüfen metallischer oder nichtmetallischer Stoffe, inhomogener Bereiche in Gegenständen, festen oder flüssigen Stoffen sowie im Erdreich, elektrischer oder magnetischer Felder, schwingungsfähiger Gebilde, von Gasen und Schallwellen; Keine der vorstehend genannten Waren als: Eingabevorrichtungen und Bediengeräte für elektrische Anlagen, nämlich Betriebsschalter, Bedientasten, Schaltpult, und Signallampen; Keine der oben genannten Dienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Pumpen, Elektropumpen, Druckanlagen und Brandbekämpfungsausrüstungen
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Juristische Dienstleistungen; Sicherheitswachdienste; Identifikationsmarkierung mit chemischen Lösungen; Bereitstellung von Sicherheitsinformationen; Dienstleistungen in Bezug auf die Sicherheitskennzeichnung; Dienstleistungen in Bezug auf die biologische Sicherheit zu Zwecken der Identifizierung von Personal und Eigentum; Dienstleistungen in Bezug auf die biometrische Sicherheit zu Zwecken der Identifizierung von Personal und Eigentum; Computergestützte Sicherheitsdienste für geschäftliche Einrichtungen; Computergestützte Sicherheitsdienste für private Einrichtungen; Beratungsdienste hinsichtlich Verbrechensverhütung; Beratungsdienste hinsichtlich Verbrechensverhütung; Kriminologische Beratung für strafrechtliche Ermittlungen; Aufspürung von gestohlenen Gegenständen; Beratung auf dem Gebiet der physischen Sicherheit; Anbringung von Sicherheitskennzeichnungen an Waren [Sicherheitsdienste]; Dienstleistungen von Sicherheitskräften für Gebäude; Sicherheitsdienste zum Schutz von Eigentum; Sicherheitsdienste zum Schutz von Individuen; Physische Sicherheitsdienste; Beratung auf dem Gebiet der physischen Sicherheit; Elektronische Überwachungsdienstleistungen für Sicherheitszwecke; Beratungsdienste in Bezug auf Sicherheit; Juristische Beratungsdienste betreffend der Vorbereitung von Normen; Vermietung von Sicherheitsausrüstung; Vermietung von Sicherheitsüberwachungsgeräten; Vermietung von Sicherheits-, Lebensrettungs-, Schutz- und Vollzugsausrüstungen; Überwachungsdienste [Sicherheitsdienste]; Forensische Dienstleistungen zur Identifizierung und Verfolgung von gestohlenem Eigentum; Sicherheitsdienste für Einrichtungen; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Computergestützte Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Zeitweilige Sicherheitswachdienste für Standorte; Vermietung von Sicherheitsgeräten; Vermietung von Sicherheitsüberwachungsgeräten; Überwachung von Sicherheitssystemen; Beratung in Bezug auf Verbrechensverhütung; Vermietung von Zeitraffer-Sicherheitskameras; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen; keine der vorgenannten Dienstleistungen, in Bezug auf die folgenden Waren: Pumpen, Elektropumpen, Druckanlagen und Brandbekämpfungsausrüstungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Juni 2023 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 18. August 2022 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 10. Juni 2022 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018687814