CRANE NXT

EUIPO EUIPO 2022 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Unionsmarke CRANE NXT wurde als Wortmarke am 12.04.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 018687061
Anmeldedatum 12. April 2022
Veröffentlichungsdatum 23. Mai 2022

Markeninhaber

950 Winter Street, 4th Floor
02451 Waltham
US

Markenvertreter

Leopoldstr. 4 80802 München DE

Widerspruch / Beschwerde

10.08.2022: Likelihood of confusion
Antragsteller
NXP B.V.

Waren und Dienstleistungen

7 Hochleistungs-Zerkleinerungsgeräte für Papier; Kombi-Zerkleinerer-Pressen für Papier; Verkaufs- und Warenautomaten; Kioske bestehend aus Verkaufsautomaten; Teile und Zusatzteile für die vorstehend genannten Waren
9 Elektronische Sicherheitseinrichtungen für die zumindest teilweise Integration in und/oder zum Aufbringen auf folgende Waren: Sicherheitsdokumente, Insbesondere Banknoten, Währungen, Reisepässe, Visa, Nachweisurkunden, Lizenzen, Registrierungen, Schecks, Geldanweisungen, Originaldokumente, Vollmachten, Eintrittskarten für Veranstaltungen, Gutscheine für Geschenke, Kredit- und Debetkarten und Verpackung; Elektronische und mechanische Ausrüstungen/Apparate, insbesondere zum Lesen, Zählen, Prüfen, Sortieren, Erledigen und Ungültigmachen der folgenden Waren: Banknoten, Währungen, Reisepässe, Visa, Nachweisurkunden, Lizenzen, Registrierungen, Schecks, Geldanweisungen, Originaldokumente, Vollmachten, Eintrittskarten für Veranstaltungen, Gutscheine für Geschenke, Kredit- und Debetkarten und Verpackung; Geldbetätigte Mechaniken zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Verkaufsautomaten, Registrierkassen, Selbstbedienungskioske, Münzautomaten, Geldautomaten, Parkuhren, und Münzrücknahmemaschinen; Währungssortiermaschinen; Geldzählmaschinen; Computergestützte Banknotenverarbeitungsmaschinen; Geräte zur Erkennung von Währungen; Fremdwährungsprüfgeräte; Maschinen für den Währungsumtausch; Registrierkassen; Geldautomaten; Banknotenrecyclinggeräte; Banknotenwaagen; Scheckperforier- oder -entwertungsmaschinen; Indossier- und Signiermaschinen; Münzverpackungsmaschinen; Geldschein- und münzbetätigte Automaten und Geldwechselautomaten; Elektronische Vorrichtungen zur Annahme, Authentifizierung, Zählung, Sortierung, Erkennung, Überprüfung, Validierung, mengenmäßigen Erfassung, Prüfung, Ausgabe und Annahmeverweigerung der folgenden Waren: Währung, Papiergeld, Münzen, Banknoten, Schecks, Eintrittskarten, Token, Coupons und Gutscheine; Computerhardware und herunterladbare Software zur Fernerfassung der Daten von Banknotenzählgeräten, Banknotensortiergeräten, Banknotenprüfgeräten, Verkaufs- und Warenautomaten, unbesetzten Zahlungssystemen, Münzautomaten, Spielautomaten, Kasinospielautomaten und Geldwechselmaschinen; Computersoftware für Bestandskontrolle, Lieferung, Terminierung, Außenstände, Fakturierung, Kontoauskünfte, Verwaltung von Konten, Datenbankverwaltung und Managementberichte und Analysen in der Liefer- und Verkaufs- und Warenautomatenbranche; Computersoftware zur Verwendung mit Geldverarbeitungsgeräten zum Zählen, Prüfen von Stückelungen, Authentifizieren von Währungen und Konfigurieren der Geräte für die Ausführung dieser Funktionen; Computersoftware zur Durchführung Diagnosetests bei Geldverarbeitungsgeräten; Computersoftware zur Integration, Überwachung und Analyse von Peripheriegeräten zur Verwendung mit Geldverarbeitungsgeräten; Elektronische Geräte bestehend aus Computersoftware zum Lesen und Schreiben von Daten in elektronischen Münzprüflesern und elektronischen Chipkarten; Smartcard-Leser; Lesegeräte für kodierte Magnetkarten; Kreditkartenleser; Hochfrequenzerkennungs- (RFID)-Referenzen, nämlich Karten und Tags und Lesegeräte für RFID-Referenzen; RFID-Leser; RFID-Tags; Entfernungsmesser [Telemeter]; Elektronische Zahlungsterminals
11 Kühlapparate für Getränke mit Ausgabefunktion; Temperaturgeregelte Speisen- und Getränkespender; Elektrische Kaffee-, Tee und Espressomaschinen als Bestandteil von Heißgetränkeverkaufsautomaten; Komponenten für die vorstehend genannten Waren
16 Haltbares Papier zum Drucken von wertvollen Dokumenten, nämlich, Alterungsbeständiges Papier zum Drucken der folgenden Waren: Banknoten, Währung, Karten, Zertifikate, Schecks und Reiseschecks, Geldanweisungen, Kupons, Ausweispapiere und -dokumente, Etiketten, Lizenzdokumente, Verbrauchssteuerpapiere, Papier für Pässe, Sicherheitskarten, Briefmarken, Eintrittskarten, Reisedokumente, Fahrzeugdokumente, Wahlunterlagen, Gedruckte Rabattcoupons; Papier zur Verwendung bei der Herstellung von Obligationen, Wertpapieren, Währungen, Lizenzen, Reisepässen, Reiseschecks, Aktienzertifikaten, Schecks und Fahrkarten; Papierstreifen mit auf einer Seite aufgedruckten Merkmalen, die zur Einbettung oder Aufbringung auf Sicherheitsdokumenten, Identifizierungsmitteln und laminierten Artikeln geeignet sind,
17 Mikrooptische Folien, nämlich, Kunststofffolie zu Drucken von individuellen Logos und Bildern zur Ermöglichung der Authentifizierung von Produkten; Sicherheitsvorrichtungen, die zumindest zur teilweisen Einarbeitung in oder Aufbringung auf Sicherheitsdokumenten, Banknoten, Identifikationsmitteln und laminierten Artikeln zu Authentifizierungszwecken geeignet sind, zum Beispiel Sicherheitsbänder, -streifen, -schildchen, -folien, -fäden und -plättchen, überwiegend bestehend aus Kunststoffsubstraten und mit einer Metallschicht und/oder einer die Farbe wechselnden Schicht; Kunststofffolien zur Verwendung auf Reisepässen, Ausweisdokumenten und anderen gedruckten Dokumenten; Optisch veränderbare Sicherheitsbänder, -streifen, -fäden und -patches, kodiert mit Sicherheitsmerkmalen für Identifikations- und Prüfzwecke, überwiegend bestehend aus Kunststoff für die zumindest teilweise Integration in und/oder zum Aufbringen auf sichere und nicht sichere Dokumente und Karten, insbesondere Banknoten, Währungen, Reisepässe, Visa, Nachweisurkunden, Lizenzen und Registrierungen; Optisch veränderbare Sicherheitsbänder, -streifen, -fäden und -patches, kodiert mit Sicherheitsmerkmalen für Identifikations- und Prüfzwecke, überwiegend bestehend aus Kunststoff für die zumindest teilweise Integration in und/oder zum Aufbringen auf sichere und nicht sichere Dokumente und Karten, insbesondere Schecks, Geldanweisungen, Originaldokumente, Vollmachten, Tickets, Gutscheine, Kredit-/Debitkarten und Zugangskarten sowie Etiketten, Anhänger und Verpackungen für sichere und nicht sichere Waren; Überwiegend aus Kunststoff bestehende optisch veränderbare Sicherheitsfäden, geeignet für die Integration in und zum Aufbringen auf Sicherheitsdokumente, nämlich Banknoten, Währungen, Reisepässe, Visa, Nachweisurkunden, Lizenzen und Registrierungen; Überwiegend aus Kunststoff bestehende optisch veränderbare Sicherheitsfäden, geeignet für die Integration in und zum Aufbringen auf Sicherheitsdokumente, nämlich Schecks, Geldanweisungen, Originaldokumente, Vollmachten, Veranstaltungstickets und Gutscheine, Identifikationsmittel, nämlich Etiketten, Anhänger, Tickets und Verpackungsmaterial sowie laminierte Artikel, nämlich Reisepässe, Personalausweise, Zugangskarten, Lizenzen, Kreditkarten und Debitkarten; Kunststofffolie in Form einer dünnen Polymerschicht mit einer Vielzahl von mikrooptischen Systemen, die ein Muster von Bildern, Text, Daten oder anderen Anhaltspunkte zur Identifikation für einen Beobachter zur Verwendung in den Bereichen Dokumenten- und Produktsicherheit, Authentifizierung und Fälschungsschutz zur Feststellung der Echtheit eines Artikels durch Sichtprüfung ohne Hilfsmittel
36 Analyse von Banknoten und Sicherheitsmerkmalen, nämlich, Analyse des Bargeldkreislaufs; Analyse des Umlaufs und der Lebensdauer von Zahlungsmitteln; Analyse von Fälschungen und Schadprodukten; Produkt- und Prozessoptimierung für Währungs- und Sicherheitsmerkmale; Beratungstätigkeit in Bezug auf die folgenden Bereiche: Banknoten und Sicherheitsmerkmale, nämlich, Banknotensicherheit und Sicherheitsverstärkungen, nämlich, Neue Designmerkmale und neue Sicherheitsmerkmale
37 Bereitstellung von Informationen in Bezug auf die Installation, Reparatur und Wartung von Verkaufsautomaten; Installation von Verkaufsautomaten; Reparaturwesen von Verkaufsautomaten; Wartung von Verkaufsautomaten
40 Herstellung von haltbarem Papier oder Papierbearbeitung; Herstellung der folgenden Waren: Alterungsbeständiges Papier für Wertdokumente, nämlich Banknoten, Währung, Karten, Zertifikate, Schecks, Reiseschecks, Geldanweisungen, Kupons, Ausweispapiere und -dokumente, Etiketten, Lizenzdokumente, Verbrauchssteuerpapiere, Papier für Pässe, Sicherheitskarten, Briefmarken, Fahrkarten, Reisedokumente, Fahrzeugdokumente, Wahlunterlagen, Gutscheine; Papierherstellung oder Papierbearbeitung; Dienstleistungen im Zusammenhang mit Gravierungen; Herstellung der folgenden Waren: Materialien für Banknoten; Banknotendruck für Dritte; Plattenherstellung; kundenspezifische Lohnfertigung und Auftragsfertigung in Bezug auf die folgenden Bereiche: Sicherheitsmerkmale und Sicherheitspapier; Kundenspezifische Herstellung für Dritte im Bereich Vliesgewebe zur Umwandlung in verschiedene industrielle, kommerzielle und Verbraucherwaren durch Dritte; Druckarbeiten, nämlich, Drucken von mit individuellen Logos und Bildern bedruckten mikrooptischen Folien zur Ermöglichung der Authentifizierung von Produkten, Drucken von Etiketten mit individuellen Logos und Bildern zur Ermöglichung der Authentifizierung von Produkten; Kundenspezifische Verarbeitung und Prägung von wärmegeformten Kunststofffolien; Kundenspezifische Fertigung, in Bezug auf die folgenden Waren: Kunststoffteile und Galvanisierte Kunststoffteile; kundenspezifische Lohnfertigung, nämlich, Nachrüstung von Banknoten mit neuen Designmerkmalen und neue Sicherheitsmerkmalen; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen
42 Forschung, Entwicklung und Entwurf von Banknoten und/oder Sicherheitsmerkmalen zur Verwendung auf Banknoten, Obligationen, Wertpapieren, Währungen, Lizenzen, Reiseschecks, Aktienzertifikaten, Schecks, Fahrkarten und Verpackungen; Dienstleistungen zur Nachrüstung von Banknoten, nämlich Entwicklung von kundenspezifischen, neuen, fälschungssichereren Sicherheitseinrichtungen und Designmerkmalen; Produkt- und Prozessoptimierung für Zahlungsmittel und Sicherheitsmerkmale; Beratung in Bezug auf die folgenden Bereiche: Nachrüstung der Design- und Sicherheitsmerkmale von Banknoten; Druckvorlagenherstellung für Banknoten, nämlich Entwurf neuer Design- und Sicherheitsmerkmale für die Banknotenstückelungen; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Software und mobilen Anwendung zur Verwendung durch die Betreiber von Verkaufsautomaten zur Fernüberwachung und -verwaltung aller Aspekte von Verkaufsautomaten und zur Verarbeitung der durch die Verkaufsautomaten erfassten oder generierten Daten in Bezug auf Transaktionen, Geräteleistung, Verkaufsanalysen, Werbeanalysen, Verkaufsförderungsanalysen, allgemeine Informationen über Konfiguration, Einrichtung und Statusmeldungen; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Software und mobilen Anwendung zur Verwendung durch die Betreiber von Verkaufs- und Warenautomaten zur Fernüberwachung und -verwaltung aller Aspekte von Verkaufs- und Warenautomaten und zur Verarbeitung der durch die Verkaufs- und Warenautomaten erfassten oder generierten Daten in Bezug auf Preisgestaltung, Managementbericht, Verkaufsanalysen und Verkaufsautomatenwerbung; Fernüberwachung der Funktion und Verwendung von Verkaufs- und Warenautomaten; Technische Unterstützung, nämlich, Überwachung technischer Funktionen der Leistung von computergestützten Verkaufs- und Warenautomaten; Technische Unterstützung, nämlich, Bereitstellung von Informationen über technische Funktionen der Konfiguration, Einrichtung und Statusmeldungen von Verkaufs- und Warenautomaten; Designdienstleistungen In Bezug auf die folgenden Waren: Verkaufsautomaten, Ausgabemaschinen und -apparate, münzbetätigte Verkaufs- und Warenautomaten, geldscheinbetätigte Verkaufs- und Warenautomaten, Verkaufs- und Warenautomaten für elektronische Zahlungen, Verkaufs- und Warenautomaten mit Berührungsbildschirm, Verkaufsautomaten für Kaffee und Heißgetränke sowie Maschinen für die Getränkezubereitung; Kundenspezifischer Entwurf von Ausgabemaschinen
45 Beratung in Fragen der Banknotensicherheit; Fälschungsschutz- und Sicherheitsberatung in den Bereichen Produktauthentifizierung und -verfolgung sowie Markenüberwachung und -schutz zum Schutz vor Fälschungen, Manipulationen und Umlenkungen sowie zur Gewährleistung der Integrität von echten Produkten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. Mai 2023 Übertragung / Adressänderung, Registered
03. Juni 2022 Übertragung / Adressänderung, Registered

ID: 11018687061