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Die Unionsmarke safline wurde als Wortmarke am 25.03.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018677785 |
| Anmeldedatum | 25. März 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Juni 2022 |
Markeninhaber
voestalpine-Straße 3
4020 Linz
AT
4020 Linz
AT
Markenvertreter
Bismarckstraße 9
4020 Linz
AT
Widerspruch / Beschwerde
07.09.2022: Likelihood of confusion
Antragsteller
Alleima EMEA AB
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate sowie natürliche Elemente; chemische Substanzen zur Verwendung in der Metallurgie; chemische Substanzen für die Endfertigung von Metall und die Metallbearbeitung; Mittel zum Härten von Metall; Mittel zum Härten von Metallbändern, Blechen, Stahlplatten und Lochplatten aus Stahl; chemische Substanzen für die Endfertigung von Metallbändern, Blechen, Stahlplatten und Lochplatten aus Stahl; chemische Verbindungen zur Nutzung im Bauwesen; Beschichtungsmittel [Chemikalien] und Oberflächenbeschichtungsmittel [Chemikalien], ausgenommen Farben; chemische Substanzen für Galvanisierungsverfahren; chemische Zusatzstoffe zur Herstellung von Beschichtungen; verschleißfeste chemische Beschichtungsmittel, ausgenommen Farben; chemische Zusatzstoffe für verschleißfeste chemische Beschichtungsmittel; chemische Erzeugnisse zur Verbesserung der Korrosionsbeständigkeit; Zusatzstoffe zur Herstellung korrosionsschützender chemischer Beschichtungen; Passivierungsmittel [chemische Erzeugnisse]; Gase für industrielle Zwecke, nämlich Reaktivgase für PVD-Verfahren; Gase für industrielle Zwecke, nämlich Reaktivgase für PVD-Verfahren für die Behandlung von Metallbändern, Blechen, Stahlplatten und Lochplatten aus Stahl; chemische Additive für technische Öle; Metallbeizen; Metallbeizen für gewerbliche Zwecke; Beizlösungen [Metallbeizen] für die Entfernung von Beschichtungen von Metallen; Beizlösungen [Metallbeizen] für die Entfernung von Ablagerungen von Metallen; chemische Reinigungsmittel zur Verwendung für industrielle Fertigungsverfahren; chemische Reinigungsmittel zur Verwendung in Schweißverfahren
2
Konservierende Anstrichmittel, Anstrichmittel in Form von Ölen; Korrosionsschutzöle; Anti-Rost-Produkte; Anti-Rost-Fette; Mittel zur Behandlung von Metalloberflächen [Lacke]; Oberflächenbeschichtungsmittel [Anstrichfarben]; Oberflächenschutzbeschichtungen [Anstrichfarben]; Grundierungen [Lacke und Farben]; Grundierbeschichtungen [Farben und Öle]; Grundiermittel für Fahrzeugchassis; Metallschutzmittel; Metallfärbemittel; versiegelnder Schutzlack für Metalle; Metallanstrichmittel; Schutzlacke für Metalle; Konservierungsmittel und -präparate für Metall [Anstrichfarben]; Schutzbeschichtungsmittel [Farben] für Metalle; Korrosionsschutzmittel; Korrosionsschutzmittel für Metalle; Präparate zur Behandlung von metallischen Oberflächen zum Korrosionsschutz; Rostschutzmittel in Form von Beschichtungen; Rostschutzmittel zum Auftragen auf Metalloberflächen; Rostschutzbehandlungsmittel und Rostschutzbeschichtungsmittel
4
Technische Öle und Fette; Schmiermittel sowie industrielle Fette, Wachse und Fluide; Öle zur Oberflächenbehandlung; technische Öle zur Metallbearbeitung und Metallverarbeitung; Mittel für die Metallbearbeitung mit schmierenden Eigenschaften; Öle zur thermischen Behandlung von Metallen; Schneidöle; Schmieröle zum Kühlen von Metallen beim Schneiden; technische Öle zur Schmierung metallischer Oberflächen; Öle mit Rostschutzadditiven; Schmieröle mit Zusätzen zum Schutz von Metallen vor Verschleiß durch Reibung; Schmiermittel für Industrieverfahren; Öle zum Trennen von Formen; Schmieröle zum Formen von Metallstücken; Anstrichöle, Benetzungsöle
6
Platten, Bleche und Blechzuschnitte als Bauteile für den Automobilbau; Formteile und Bauteile aus Metall; Formteile und Bauteile aus Metall in Form von Lochplatten; Formteile und Bauteile aus Metall, hergestellt aus Lochblechen und Lochplatten; oberflächenbehandelte, beschichtete, anti-Fingerprint-beschichtete, verzinkte und PVD-beschichtete Formteile und Bauteile aus Metall in Form von Lochplatten; Formteile aus presshärtendem Stahl als Bauteile für den Automobilbau; Formteile aus Metall als Bauteile für den Automobilbau; Formteile aus Metall als Bauteile für den Automobilbau, nämlich Säulen, Stoßfänger, Schweller, Seitenaufprallschutz, Längsträger, Querträger und Crashboxes
11
Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl- und Trockengeräte; Geräte zum Kochen, Erhitzen, Kühlen und Konservieren von Nahrungsmitteln und Getränken; sanitäre Installationen und Einrichtungen; Badewannen; Duschwannen; Sanitär- und Badezimmerinstallationen sowie Sanitärarmaturen; Boiler und Heizgeräte; Teile von Boiler und Heizgeräten, soweit in dieser Klasse enthalten; Abzugshauben für Herde; Trockenanlagen; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen; Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen; Abzugsschächte für Lüftungsgeräte, Heizungsgeräte; Dunstabzüge [Lüftung oder Klimatisierung]; Abzugshauben [Dunstabzugshauben für Haushaltszwecke]; Lüftungsgeräte und Lüftungsanlagen; Beregnungs- und Bewässerungsanlagen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
12
Teile und Zubehör für Wasserfahrzeuge, Luft- und Raumfahrzeuge, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Fahrwerks-, Karosserie-, Struktur-, Achsen- und Getriebeteile für Wasserfahrzeuge, Luft- und Raumfahrzeuge; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren; alle vorgenannten Waren ausgenommen Fahrzeug- und Ersatzteile für Lastkraftwagen, Sattelauflieger und Anhängerfahrzeuge
20
Möbel und Einrichtungsgegenstände; Möbel aus Metall mit und ohne Beschichtung; Schränke aus Metall; Schreibtischgestelle; Tischbeine; Stühle; Platten zur Tischverlängerung; Gestelle [Möbel] für Lagerungszwecke; Wandregale [Gestelle] aus Metall; Möbel aus Metall als Regale; Regale und Regalelemente; Einlegeböden für Aktenschränke; Küchenmöbel; Küchenschränke; Küchentische; Küchenarbeitsplatten; Spinde; Spinde aus Metall
21
Behälter für Haushalt und Küche; Mülleimer; Abfallcontainer; Behälter für den Haushalt und Küche aus Stahl und Edelmetall; Tabletts
40
Metallbearbeitung; Metallnachbearbeitung; Metallveredelung; Metallbearbeitung, nämlich Stanzen, Pressen, Härten, Umformen, Schmieden, Zerspanen, Schneiden und Prägen von Metall; Oberflächenbehandlung, Beschichten und Formgebung von Metallgegenständen, Blechen sowie Metall- und Stahlbändern, -platten und -folien; Formen von Metall; Formgebung von Metallbauteilen; Formgebung von Metallbauteilen, insbesondere für Fahrzeuge, Landfahrzeuge, Wasserfahrzeuge, Luft- und Raumfahrzeuge; Wärmebehandlung und Beschichtung von Metallen, Stahl und Metalloberflächen; Dienstleistung der Metallbearbeitung eines Beschichtungsunternehmens; Oberflächenbeschichtung von Stahlblechen und -bändern sowie von Lochplatten aus Stahl; Oberflächenbeschichtung von Stahlblechen und -bändern sowie Lochplatten aus Stahl mittels PVD-Verfahren; Aufbringen antimikrobieller Beschichtungen auf Stahlbleche, Stahlbänder, Lochplatten aus Stahl und Metallgegenstände; Aufbringen von Kupfer-, Chrom-, Silizium- und Silizium/Aluminium-Beschichtungen auf Stahlbleche, Stahlbänder, Stahlplatten, Lochplatten aus Stahl, und Metallgegenstände; Verzinken von Stahlblechen, Stahlbändern, Lochplatten aus Stahl und Metallgegenständen; Anti-Fingerprint-Beschichten von Metallplatten, Metallbändern, Lochplatten aus Stahl und Metallgegenständen; Oberflächenbearbeitung von Metallgegenständen; Härten von Metalloberflächen; Härten der Oberfläche von Stahlblechen, Stahlbändern, Lochplatten aus Stahl und Metallgegenständen; Oberflächenbearbeitung, nämlich Glätten, von Stahlblechen, Stahlbändern, Lochplatten aus Stahl und Metallgegenständen; Oberflächenbeschichtung und Härten der Oberfläche von Werkzeugen; Behandlung von Metallteilen zum Korrosionsschutz; Aufbringen von verschleißfesten Beschichtungen auf Metalloberflächen, insbesondere auf Stahlbleche, Stahlbänder, Stahlplatten und Lochplatten aus Stahl sowie auf Werkzeugen und Maschinenbauteilen; Kundenauftragsfertigung von Metallwaren; Spezialanfertigung von Formteilen; kundenspezifische Fertigung von vorgefertigten Bauteilen; kundenspezifische Fertigung von vorgefertigten Fahrzeugbauteilen; kundenspezifische Fertigung beschichteter vorgefertigter Stahlbleche, Stahlbänder, Stahlplatten und Lochplatten aus Stahl
42
Dienstleistungen von Ingenieuren; Ingenieurdienstleistungen bezüglich Metallformung; Forschung bezüglich Metallen; Entwicklung industrieller Verfahren; Entwicklung von Verarbeitungsverfahren; Entwicklung von beschichteten Metallbändern und -blechen; Entwicklung von Beschichtungen für Metalle und Metallgegenstände; Entwicklung von Anti-Fingerprint-Beschichtungen und antimikrobielle Beschichtungen und für Stahlbänder, Stahlbleche, Stahlplatte und Metallgegenstände; Entwicklung von Kupfer-, Chrom-, Silizium- und Silizium/Aluminium-Beschichtungen für Stahlbleche, Stahlbänder, Lochplatten aus Stahl und Metallgegenstände; Entwicklung von Beschichtungen, nämlich Verzinken von Stahlblechen, Stahlbändern, Lochplatten aus Stahl und Metallgegenständen; Entwicklung industrieller PVD-Verfahren zur Beschichtung von Stahlbändern, Stahlblechen, Stahlplatten und Lochplatten aus Stahl; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Designdienstleistungen; Design von Fahrzeugen, Fahrzeugteilen und deren Bauteilen
ID: 11018677785