LEGALIFY

EUIPO EUIPO 2022 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke LEGALIFY wurde als Bildmarke am 17.03.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Telefonhörer & Teile und Telefonwählscheiben (beide Arten) #Waagen mit zwei Ablagen

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 018673333
Anmeldedatum 17. März 2022
Veröffentlichungsdatum 23. März 2022

Markeninhaber

155 Ocean Lane Drive, Key Biscayne
33149 Miami
US

Markenvertreter

Carrer Valencia 262, 3ro 2da 08007 Barcelona ES

Widerspruch / Beschwerde

23.06.2022: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Blas Alberto González Navarro

Waren und Dienstleistungen

9 Ladedocks; Revision-Control-Plattformen [Software]; Kooperationssoftware-Plattformen [Software]; Software-Plattformen für das Kooperationsmanagement; Gespeicherte oder herunterladbare Software-Plattformen; Computersoftwareplattformen; Computersoftwareplattformen für soziale Netzwerke; Softwareplattformen, die Nutzern das Sammeln von Geld ermöglichen; Plattformen für die kooperative Echtzeitbearbeitung [RTCE] [Software]; Digitale Telefonanlagen und -software; Anwendungssoftware; Computeranwendungssoftware; Software zur Übermittlung von E-Mails und elektronischen Nachrichten; Firmware; Interfaces [Schnittstellengeräte oder -programme für Computer]; Computerprogramme für Projektmanagement; Netzverwaltungssoftware; Herunterladbare Computerprogramme; Computerdienstprogramme zur Dateiverwaltung; Computerdienstprogramme zur Datenkomprimierung; Unterrichtssoftware; Computerprogramme für den Zugriff auf, sowie das Browsen und Recherchieren in Online-Datenbanken; Herunterladbare elektronische Publikationen; Herunterladbare Veröffentlichungen; Herunterladbare elektronische Publikationen in Form von Magazinen; Software; Banking-Software; Kollaborative Software; Übersetzungssoftware; Web-Anwendungssoftware; PC-Anwendungssoftware für Dokumentenkontrollsysteme; Computer-Anwendungssoftware für Mobiltelefone; Anwendungssoftware für Cloud-Computing-Dienste; Anwendungssoftware für drahtlose Geräte; Anwendungssoftware für Dienstleistungen sozialer Netzwerke über das Internet; E-Mail-Software; Computersoftware für Datenbankverwaltung; Content-Management-Software; Datenmanagement-Software; Computersoftware für das Dokumentenmanagement; Software für künstliche Intelligenz; Virtual-Reality-Software
41 Erziehung und Unterricht; Ausbildung; Unterhaltungsdienstleistungen; Kulturelle Aktivitäten; Vorbereitung und Durchführung von Konferenzen und Seminaren; Veranstaltung und Leitung von Kolloquien; Ausbildung in Bezug auf Rechtsberatung und -vertretung; Durchführung von juristischen Schulungen; Organisation und Durchführung von Vorträgen; Organisation von Schulungen; Bereitstellung von elektronischen Veröffentlichungen; Verlagsdienstleistungen und Berichterstattung sowie Verfassen von Texten; Bereitstellen von Online-Veröffentlichungen
42 Schreiben von Computersoftware; Design von Computer-Software; Wartung und Aktualisierung von Software; Wartung und Aufrüstung von Computersoftware; Wartung und Reparatur von Software; Platform as a Service [PaaS] mit Softwareplattformen für die Übertragung von Bildern, audiovisuellen Inhalten, Videoinhalten und Mitteilungen; Plattformen für künstliche Intelligenz als Software as a Service [SaaS]; Programmierung von Software für Websiteentwicklung; Programmieren von Datenimport- und -verwaltungssoftware; Computersoftwareberatung; Bereitstellung von Software über ein weltweites Computernetzwerk; Zurverfügungstellung von nicht herunterladbarer Software zur Verwendung bei der Erstellung und Veröffentlichung von Online-Journalen und Blogs zur zeitweiligen Nutzung; Bereitstellung der vorübergehenden Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Textverarbeitungssoftware; Ermöglichung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Software zum Übertragen von Informationen; Ermöglichung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Software zur Verwendung in der Datenübertragung; Ermöglichung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Software für die Informationsverwaltung
45 Juristische Lizenzverwaltung; Nachforschungen über Personen; Rechtsberatung; Beratungsdienste bei Rechtsstreitigkeiten; Rechtsrecherche; Recherchedienstleistungen in Rechtsangelegenheiten; Mediation; Erstellen von Rechtsauskünften; Rechtsberatung und -vertretung; Konfliktlösungsdienste; Rechtsanwaltsdienste; Dienstleistungen von Rechtsanwälten; Unterstützende Dienstleistungen in Rechtsangelegenheiten; Schlichtungs-, Mediations- und Konfliktlösungsdienstleistungen; Juristische Beratungsdienste betreffend der Vorbereitung von Normen; Rechtshilfedienstleistungen; Dienstleistungen eines Rechtsbeistands; Dienstleistungen in Prozessangelegenheiten; Überwachungsdienste [Sicherheitsdienste]; Juristische Dienstleistungen; Unterstützende Dienstleistungen in Prozessangelegenheiten; Juristische Dienstleistungen in Geschäftsangelegenheiten; Notarielle Dienstleistungen

ID: 11018673333