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Die Unionsmarke #SOIL wurde als Wortmarke am 17.03.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.10.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018673143 |
| Anmeldedatum | 17. März 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Mai 2022 |
| Eintragungsdatum | 27. Oktober 2023 |
| Ablaufdatum | 17. März 2032 |
Markeninhaber
Hullenbergweg 278 ruimte B2.10
1101 BV Amsterdam
NL
1101 BV Amsterdam
NL
Markenvertreter
Keizerstraat 7
4811 HL Breda
NL
Widerspruch / Beschwerde
22.07.2022: Likelihood of confusion
Antragsteller
MUTUA MADRILEÑA AUTOMOVILISTA, SOCIEDAD DE SEGURO A PRIMA FIJA
Waren und Dienstleistungen
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Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Rechnersysteme; An Computer angepasste Peripheriegeräte; Computersoftware, Softwarepakete, Herunterladbare Software-Anwendungen für Computer, Mobile Apps und Web-Anwendungen, Alle vorstehend genannten Waren mit künstlicher Intelligenz für den Handel mit digitalen Währungen; Computersoftware, Softwarepakete, Herunterladbare Software-Anwendungen für Computer, Mobile Apps und Web-Anwendungen, Alle vorstehend genannten Waren für den elektronischen Handel und den elektronischen Zahlungsverkehr; Computersoftware, Softwarepakete, Herunterladbare Software-Anwendungen für Computer, Mobile Apps und Web-Anwendungen, Alle vorstehend genannten Waren zur Abwicklung von Online-Transaktionen; Computersoftware, Softwarepakete, Herunterladbare Software-Anwendungen für Computer, Mobile Apps und Web-Anwendungen, Alle vorstehend genannten Waren für die Abwicklung und Verarbeitung elektronischer Zahlungen für Dritte und von Dritten; Computersoftware, Softwarepakete, Herunterladbare Software-Anwendungen für Computer, Mobile Apps und Web-Anwendungen, Alle vorstehend genannten Waren zur Veranschaulichung von Kursen virtueller Währungen und Kryptowährungen; Computersoftwareplattformen, die Benutzern ermöglichen, virtuelle Währungen und Kryptowährungen zu thesaurieren und zu handeln; Software für Handelszwecke; Software zur Bearbeitung elektronischer Zahlungen; Software für virtuelle Währung; Software für Kryptowährungen; Keine der diesbezüglichen Waren in Bezug auf Versicherungs-, Immobilien- und Finanzdienstleistungen, Geld- und Bankgeschäfte und nicht für Dienstleistungen in Bezug auf automobile Mobilitätsdienstleistungen in Bezug auf Parkplätze, Autobahnen, Überprüfungen der Straßentauglichkeit von Fahrzeugen, Führerscheine, Vermietung von Fahrzeugen mit Chauffeur, Vermietung von Fahrzeugen ohne Fahrer
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Finanzdienstleistungen im Rahmen der Thesaurierung, Übermittlung, des Empfangs, der Verfolgung, Speicherung, des Handels mit und der Überweisung von virtuellen Währungen; Überweisungsdienste für virtuelle Währung und Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen; Devisenhandel und Währungsumtausch; Investmentdienstleistungen; Überweisungen und Finanzgeschäfte, Vorstehend genannte Dienstleistungen, einschließlich im Zusammenhang mit virtueller Währung; Finanzielle Transaktionen über eine Blockchain; Erteilung von Finanzauskünften zu virtuellen Währungen über eine durchsuchbare Online-Datenbank; Geschäfte mit virtuellen Devisen; Elektronische Überweisung; Vergabe von Darlehen; elektronischer Transfer von virtuellen Währungen; Bereitstellung einer virtuellen Währung und Verwaltung von virtueller Währung; Portfolio und Aufbewahrung von digitalem Geld; Finanzgeschäfte mit Fremdwährungen in Bezug auf die folgenden Waren: Digitale Währungen, Virtuelle Währungsdienste, Kryptowährung, Digitale Vermögenswerte, Blockchain-Vermögenswerte, Digitalisierte Vermögenswerte, Digitale Token, Krypto-Token und Utility-Token; Bereitstellung von Finanzauskünften über digitale Geldbörsen für die Verwaltung von Kryptowährungskonten und die Speicherung von Informationen zu Kryptowährungskonten; Beratung, Auskünfte und Informationen in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen; Vorstehend genannte Dienstleistungen auch über elektronische Netze wie das Internet; Keine der diesbezüglichen Dienstleistungen in Bezug auf Versicherungs-, Immobilien-, Finanz-, Geld- und Bankgeschäfte und nicht für Finanzgeschäfte, ausgenommen die vorstehend aufgeführte erschöpfende Liste, und nicht für Dienstleistungen in Bezug auf automobile Mobilitätsdienstleistungen in Bezug auf Parkplätze, Autobahnen, Überprüfungen der Straßentauglichkeit von Fahrzeugen, Führerscheine, Vermietung von Fahrzeugen mit Chauffeur, Vermietung von Fahrzeugen ohne Fahrer
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Design, Kreation, Aktualisierung, Implementierung und Zurverfügungstellung in Bezug auf die folgenden Waren: Software, Computersoftwareverpackungen, Softwareapplikationen (Apps), Mobile Anwendungen und Webapplikationen, Vorstehend genannte Waren, einschließlich mit künstlicher Intelligenz für den Handel mit digitalen Währungen; Planungsdienstleistungen für Datenverarbeitungssysteme; Cloud-Computing; Data-Warehousing-Dienste [elektronische Datenspeicherung]; digitale Datenverschlüsselung; Anfertigen von Zeichnungen, Entwicklung und Implementierung, in Bezug auf die folgenden Waren: Computer-Software für Blockchain Technologie; Entwurf, Entwicklung und Implementierung von Softwarelösungen für die Sicherheit von digitaler Währung; Design, Entwicklung und Implementierung von Software für die folgenden Waren: digitale Währung, Virtuelle Zahlungsmittel, Crypto-Währungen, Digitale Vermögenswerte, Blockchain-Assets (Vermögenswerte), Digitalisierte Vermögenswerte, Digitale Token, Krypto-Token- und Utility-Token-Portfolios; Anfertigen von Zeichnungen, Entwicklung und Implementierung in Bezug auf die folgenden Waren: Software für Verifizierungsdienste Dritter für digitale Währungen, virtuelle Währungen, Kryptowährungstransaktionen; Bereitstellung von Software, die es Nutzern ermöglicht, in folgende Waren zu investieren: digitale Währung, Virtuelle Zahlungsmittel, Crypto-Währungen, Digitale Vermögenswerte und Blockchain-Assets (Vermögenswerte), digitalisierte Assets (Vermögenswerte), Digitale Token, Krypto-Token und Utility-Token; Bereitstellung von Software zur Verwendung bei der Verwaltung von Portfolios in Bezug auf die folgenden Waren: digitale Währung, Virtuelle Zahlungsmittel, Kryptowährung, Digitale Vermögenswerte und Blockchain-Assets (Vermögenswerte), Digitalisierte Vermögenswerte, Digitale Token, Krypto-Token und Token-Vermögenswerte, vorstehend genannte Waren für Versorgungsunternehmen; Bereitstellung von Software zum Betrachten, Analysieren, Aufzeichnen, Speichern, Überwachen, Verwalten, Handeln und Tauschen in Bezug auf die folgenden Waren: digitale Währung, Virtuelle Zahlungsmittel, Crypto-Währungen, Digitale Vermögenswerte, Blockchain-Assets (Vermögenswerte), Digitalisierte Vermögenswerte, Digitale Token, Krypto-Token und Utility-Token; Bereitstellung von Software zum Senden, Empfangen, Annehmen, Kaufen, Verkaufen, Speichern, Übertragen, Handeln und Tauschen in Bezug auf die folgenden Waren: digitale Währung, Virtuelle Zahlungsmittel, Crypto-Währungen, Digitale Vermögenswerte, Blockchain-Assets (Vermögenswerte), Digitalisierte Vermögenswerte, Digitale Token, Krypto-Token und Utility-Token; Bereitstellung von Software für die Durchführung und Aufzeichnung von Finanztransaktionen, zur Einrichtung von Konten und zur Verwaltung von Informationen über Finanztransaktionen in verteilten öffentlichen Hauptbüchern und Peer-to-Peer-Zahlungsnetzen; Bereitstellung von Software für die Überweisung von Geldern von Dritten und an Dritte; Bereitstellung von Software für elektronische Finanzplattformen; Hosting von E-Commerce-Plattformen im Internet; IT-Sicherheits-, -Schutz- und -Instandsetzungsdienste; Dienste zur Verschlüsselung von Daten; Beratung, Auskünfte und Informationen in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen; Vorstehend genannte Dienstleistungen auch über elektronische Netze wie das Internet; Keine der diesbezüglichen Dienstleistungen in Bezug auf Versicherungs-, Immobilien- und Finanzdienstleistungen, Geld- und Bankgeschäfte und nicht für Dienstleistungen in Bezug auf automobile Mobilitätsdienstleistungen in Bezug auf Parkplätze, Autobahnen, Überprüfungen der Straßentauglichkeit von Fahrzeugen, Führerscheine, Vermietung von Fahrzeugen mit Chauffeur, Vermietung von Fahrzeugen ohne Fahrer
ID: 11018673143