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Die Unionsmarke TBOC wurde als Wortmarke am 14.03.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.09.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018670473 |
| Anmeldedatum | 14. März 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. März 2022 |
| Eintragungsdatum | 22. September 2023 |
| Ablaufdatum | 14. März 2032 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Esplanade 1 box 5
1020 Brussels
BE
Widerspruch / Beschwerde
16.06.2022: Likelihood of confusion
Antragsteller
THE BIG OUTLET COMPANY, S.L.
Waren und Dienstleistungen
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Desinfektionsmittel für den Haushalt; Antibakterielle Hautdesinfektionsgele auf Alkoholbasis; Desinfektionsmittel; Desinfektionsmittel und Antiseptika; Mit Desinfektionsmitteln getränkte Reinigungstücher für Hygienezwecke; Isopropylalkohol für medizinische Zwecke; Antibakterielle Tücher; Desinfektionstücher für medizinische Zwecke; Tücher für medizinische Zwecke; Medizinische Sprays; Antibakterielle Sprays; Mittel zur Desodorierung der Luft; Nachfüllpackungen für Luftauffrischer; Luftauffrischungssprays; Desodorierende Raumsprays; Insektenabwehrsprays; Desinfizierende Tupfer; Medizinische Tupfer; Tupfer für medizinische Zwecke; Medizinische Kräutertees; Medizinisch-diagnostische Teststreifen; Reagenzien für medizinische Zwecke; Veterinärmedizinische Diagnosereagenzien; Medizinische diagnostische Reagenzien; Immunoassayreagenzien für medizinische Zwecke; Reagenzpapier für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Reagenzien für Analysezwecke [für medizinische Zwecke]; Reagenzien für Analysezwecke [für veterinärmedizinische Zwecke]; Chemische Reagenzien für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Medizinische Diagnose-Reagenzien und -Tests zur Überprüfung von Körperflüssigkeiten; In-vitro-Diagnosepräparate für medizinische Zwecke; Chemische Präparate zur Verwendung bei DNA-Analysen [medizinisch]; Präparate zum Nachweis genetischer Veranlagungen für medizinische Zwecke; Präparate zur Krebsbekämpfung; Pharmazeutische Präparate und Substanzen für die Krebsvorbeugung; Pharmazeutische Präparate und Substanzen für die Behandlung von Krebs
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Magnete
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Thermometer für medizinische Zwecke; Pulsoximeter; Pulsmesser; Messgeräte zum Messen von Blutzucker; Stethoskope; Medizinische Stethoskope; Pulsmessgeräte; Blutdruckmessgeräte; Blutanalysegeräte; Schirme für medizinische Instrumente; Befeuchter für medizinische Zwecke; Injektoren für medizinische Zwecke; Infusionsapparate für therapeutische Zwecke; Tropfenzähler für medizinische Zwecke; Tropfenzählfläschchen für medizinische Zwecke; Tropfpipetten für medizinische Zwecke; Spritzen für medizinische Zwecke; Analysegeräte für medizinische Zwecke; Urintestbecher; Orthopädische Artikel; Gegenstände für die sexuelle Aktivität; Gegenstände zum Stillen von Säuglingen; Medizinische Diagnoseapparate für Tests in Bezug auf Viren; Medizinische Operationslampen; Medizinische Untersuchungslampen; Diagnosegeräte für medizinische Zwecke; Massagegeräte, elektrisch oder nicht elektrisch; Massagegeräte; Elektrisch betriebene Massagegeräte; Massagegeräte [für medizinische Zwecke]; Geräte für physikalische Therapie; Mundduschen; Oralspritzen; Akupunkturgeräte; Moxibustionsapparate; Beutel zum Sammeln von Körperflüssigkeiten; Instrumente zur Entnahme von humanen Körperflüssigkeiten; Automatisierte Analysegeräte für Körperflüssigkeiten [für medizinische Zwecke]; Apparate für DNA- und RNA-Untersuchungen für medizinische Zwecke; Medizinische Apparate für Gentests
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Taschentücher bestehend aus Papier; Papiertaschentücher; Taschentuchpapier; Papierabtrockentücher; Küchenrollen aus Papier; Verpackungsklebebänder; Packkartons aus Pappe; Luftkissenfolien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Luftpolsterfolien für Einpackzwecke; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Abfallsäcke aus Papier oder Kunststoff; Plastikbeutel zur Entsorgung von Haustierkot; Mehrzweckkunststoffbeutel; Verpackungsbeutel aus biologisch abbaubarem Kunststoff; Verpackungsbeutel aus biologisch abbaubarem Papier; Biologisch abbaubare Kunststoffbeutel für Speiseabfälle zur Verwendung im Haushalt
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. November 2022 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11018670473