DAVINCI

EUIPO EUIPO 2022 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Unionsmarke DAVINCI wurde als Bildmarke am 07.03.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine andere besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 018667911
Anmeldedatum 07. März 2022
Veröffentlichungsdatum 02. Mai 2022

Markeninhaber

Room A517, 5th Floor, Annex Building, No. A 79 Shuangqing Road, Haidian District
BEIJING
CN

Markenvertreter

Jan Huijgenstraat 3 2012 VC Haarlem NL

Widerspruch / Beschwerde

19.05.2022: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Knaus Tabbert AG
22.06.2022: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Antragsteller
Vector Informatik GmbH
29.07.2022: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Intuitive Surgical Operations, Inc.
01.08.2022: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Antragsteller
FoodScience, LLC
01.08.2022: Likelihood of confusion
Antragsteller
ZITRO INTERNATIONAL S.à r.l.

Waren und Dienstleistungen

9 Computerbetriebsprogramme für Motorräder für private Endverbraucher, nicht in Bezug auf die folgenden Bereiche: Wettspiele und/oder -geräte für Kasinos, Bingosäle und sonstige Spielhallen; Datenverarbeitungsgeräte für Motorräder für private Endverbraucher, nicht in Bezug auf die folgenden Bereiche: Wettspiele und/oder -geräte für Kasinos, Bingosäle und sonstige Spielhallen; Wandler für Motorräder für private Endverbraucher, nicht in Bezug auf die folgenden Bereiche: Wettspiele und/oder -geräte für Kasinos, Bingosäle und sonstige Spielhallen; Software für Motorräder für private Endverbraucher, nicht in Bezug auf die folgenden Bereiche: Wettspiele und/oder -geräte für Kasinos, Bingosäle und sonstige Spielhallen; Elektrodynamische Signalfernsteuergeräte für Motorräder für private Endverbraucher; Motorrad-Radios; Navigationsgeräte für Motorräder [Bordcomputer] für private Endverbraucher; Simulatoren für die Lenkung und die Kontrolle von Motorrädern für private Endverbraucher; Kopfschutz; Elektrische Batterien für Motorräder; Elektronische Navigations- und Ortungsgeräte und Elektronische Navigations- und Ortungsinstrumente; Störungsanzeigeleuchten für Motorräder für private Endverbraucher; Heckkameras für Motorräder; Helme für Motorradfahrer; Gespeicherte Computersoftware für Motorräder für private Endverbraucher, nicht in Bezug auf die folgenden Bereiche: Wettspiele und/oder -geräte für Kasinos, Bingosäle und sonstige Spielhallen; Herunterladbare mobile Anwendungen für Motorräder für private Endverbraucher, nicht in Bezug auf die folgenden Bereiche: Wettspiele und/oder -geräte für Kasinos, Bingosäle und sonstige Spielhallen; Anzeigeeinrichtungen; Laptoptaschen; Computertaschen; Taschen für Kameraausrüstung; Schutzbekleidung für Motorradfahrer zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Schutzbrillen für Motorradfahrer
12 Motorräder; Motorroller; Motorradständer; Reifen für Motorräder; Elektrofahrzeuge, nämlich Zweiräder, Dreiräder; Motorradrahmen; Motorradlenkstangen; Motorradmotoren; Bezüge für Motorradsättel; Signalhupen für Motorräder; Stoßdämpfer für Motorräder; Motorradsättel; Dreiradfahrzeuge mit Motor; Elektrische Dreiräder; Kinderanhänger für Fahrräder; Motorradgepäckträgertaschen; An Sportkinderwagen und Buggys angepasste Taschen; Alle vorstehend genannten Waren/Dienstleistungen nur in Bezug auf Motorräder und nur für private Endverbraucher
16 Toilettenpapier; Aktenhüllen; Lesezeichen; Kalender; Zeitschriften [Magazine]; Papierbehälter; Notizbücher; Glückwunschkarten; Flyer; Füllfederhalter, Kugelschreiber; Geschenkbänder aus Papier; Geschenkanhänger aus Papier; Geschenkpapier; Geschenkpapier; Plakate; Taschen aus Papier für Verpackungszwecke; Papierbehälter
25 Schürzen; Oberbekleidungsstücke; Bekleidungsstücke; Stiefel für Motorradfahrer; Hüte; Reithandschuhe; Bekleidung für Autofahrer; Handschuhe [Bekleidung]; Mäntel; Hosen; Reitmäntel; Parkas mit Kapuzen; Wetterfeste Jacken; Schürzen [Bekleidung]
28 Puppen [Spielwaren]; Bauklötze [Spielwaren]; Spielzeugroboter; Verkleinerte Motorradmodelle für private Endverbraucher; Modellbausätze [Spielwaren]; Roller [Spielzeug]; Spielzeugmotorräder; Spielzeugmodelle; Puppensets; Actionfiguren; Handgelenkschützer für Sportler; Knieschützer [Sportartikel]; Spielzeug; Roller für Kinder; Spezialverpackungen für Taschenvideospielkonsolen; Taschen für Skateboards; Taschen für Skiausrüstung
35 Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Werbung; Planung von Werbemaßnahmen; Layoutgestaltung für Werbezwecke; Beratung in Fragen der Geschäftsführung, in Bezug auf die folgenden Waren: Motorräder; Kommerzielle Verwaltung von Lizenzen für Waren und Dienstleistungen Dritter; Verkaufsförderung [Sales promotion] für Dritte; Aktualisierung und Pflege von Daten in Computer-Datenbanken in Bezug auf die folgenden Waren: Motorräder; Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen; Organisation von Handelsmessen Zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Produktion von Werbung und Veröffentlichung von Werbung; Marketing; Indexierung von Websites für Geschäfts- und Werbezwecke; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf die nachstehend genannten Waren: Diätetische und Nahrungsergänzungsstoffe; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf die folgenden Bereiche: Wettspiele und/oder -geräte für Kasinos, Bingosäle und sonstige Spielhallen
37 Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen; Waschen von Fahrzeugen; Polieren von Fahrzeugen; Rostschutzbehandlung von Fahrzeugen; Fahrzeuginstandhaltung; Fahrzeugreinigung; Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; Aufladen von Autobatterien; Überholung von Fahrzeugen; Instandhaltung und Reparatur von Landfahrzeugen; Tankdienste für Fahrzeuge; Abschmieren von Fahrzeugen; Fahrzeugbatterieaustausch; Motorenölwechsel für Fahrzeuge; Kundenspezifische Einstellung von externen, internen und mechanischen Bauteilen auf Fahrzeuge

ID: 11018667911