CODEX

EUIPO EUIPO 2022 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Unionsmarke CODEX wurde als Wortmarke am 08.03.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 018667849
Anmeldedatum 08. März 2022
Veröffentlichungsdatum 23. Juni 2022

Markeninhaber

Genesis Building 5th Floor, Genesis Close, PO Box 446
KY1-1106 George Town
KY

Markenvertreter

2Amsterdam Eduard van Beinumstraat 10 3rd Floor 1077 CZ Amsterdam NL

Widerspruch / Beschwerde

17.09.2022: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Antragsteller
Codex Consulting Ltd
21.09.2022: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Apple Inc.
22.09.2022: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
CODEX, SIA
22.09.2022: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Stichting Jesus.net Foundation

Waren und Dienstleistungen

9 Computersoftware für die Blockchain, weltweite gemeinsam genutzte Computernetze, Plattformen und kryptografische Hauptbücher; Software für verteilte Technologien, dezentralisierte Anwendungen und dezentralisierte autonome Organisationen; Computersoftware unter Verwendung einer Konsens-Engine mit der Blockchain-Technologie zur Sicherung von Daten mit kryptografischen Informationen; Software für Protokolle zur Erreichung eines Konsenses über den Zustand eines Computernetzes; Softwareplattformen für die Entwicklung und den Aufbau verteilter Softwareanwendungen und verteilter Computerplattformen, einschließlich Dateispeicherung, digitale Geldbörsen und Plattformen für die Nachrichtenübermittlung; Software für blockchainbasierte intelligente Verträge; Computersoftware für die Dateispeicherung, Cloud-Speicherung, in Bezug auf die folgenden Bereiche: Dezentrale Dateispeichertechnologie; Computersoftware für Ende-zu-Ende-verschlüsselte und Blockchain-unterstützte Datenspeicherung, Sicherheitsverwaltung und Verwaltung verteilter Datenbanken; Software zur Erstellung, Speicherung, Verarbeitung, Sicherung, Verfolgung, Abwicklung und Portfolioverwaltung von digitalen Tokens, Kryptowährungen und nicht-fungiblen Tokens; Software für den Handel auf Kryptowährungsmärkten; Computersoftware zur Erleichterung von Transaktionen mittels Kryptowährungen, Krypto-Tokens, Utility-Tokens, nicht-fungiblen Tokens; Software zum Hochladen, Übertragen, Senden, Übermitteln, Prüfen und Aufzeichnen digitaler Dateien zum Zweck der Speicherung, Sicherung und Synchronisierung von Dateien; Computerhardware, in Bezug auf die folgenden Bereiche: Dezentrale Dateispeichertechnologie; Computersoftware für die Bereitstellung des Zugangs zu virtuellen Währungen, digitalen Währungen, Kryptowährungen und Anwendungstoken; Computersoftware zur Erleichterung der Übermittlung von virtueller Währung und der Anmietung von zusätzlichem Festplattenspeicher und zur Verwaltung von Daten, die in eine verteilte Cloud-Speicherplattform integriert sind; Verschlüsselungsvorrichtungen, nämlich Kryptografische Token; Software zur Erleichterung der Anmietung von ungenutztem Festplattenspeicher gegen Bezahlung in Form einer digitalen Währung oder eines Tokens auf Basis von Blockchain- oder Distributed-Ledger-Technologie, um zum Betrieb einer gemeinschaftsbasierten Cloud-Speicherplattform beizutragen; Software für Online-Nachrichtenübermittlung; Software für virtuelle soziale Netzwerke; Open-Source-Software, in Bezug auf die folgenden Bereiche: Dezentrale Dateispeichertechnologie; Soziale Plattformen und dezentralisierte Software für soziale Netze
35 Geschäftsführung und -verwaltung in Bezug auf die folgenden Bereiche: Dezentrale Dateispeichertechnologie; Verwaltungsdienstleistungen; Zusammenstellung von kaufmännischen Informationen; Finanzdatenverwaltung und Kryptowährungsanlagenverwaltung; Werbung in Bezug auf die folgenden Bereiche: Blockchain-Dienste und Finanzdienstleistungen; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken, in Bezug auf die folgenden Bereiche: Dezentrale Dateispeichertechnologie; Aktualisierung und Pflege von Informationen in Computerdatenbanken, in Bezug auf die folgenden Bereiche: Dezentrale Dateispeichertechnologie; Bereitstellung von kommerziellen Informationen über Computerdatenbanken, in Bezug auf die folgenden Bereiche: Dezentrale Dateispeichertechnologie; Datenverarbeitungsdienste [Büroarbeiten] in Bezug auf die folgenden Bereiche: Dezentrale Dateispeichertechnologie; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke in Bezug auf die folgenden Bereiche: Dezentrale Dateispeichertechnologie; Bereitstellung von Geschäftsinformationen über eine Website in Bezug auf die folgenden Bereiche: Dezentrale Dateispeichertechnologie; Verarbeitung, Erfassung, Prüfung von Daten, Dokumenten, Dateien, Informationen, Text in Bezug auf die folgenden Bereiche: Dezentrale Dateispeichertechnologie
36 Bereitstellung einer digitalen Währung oder eines Token [digitales Kapital] zur Verwendung durch Mitglieder einer Online-Gemeinschaft über ein weltweites Computernetz; Dienstleistungen in Bezug auf Kryptowährungen, nämlich Ausgabe einer digitale Währung oder eines digitalen Tokens mit kryptografischen Protokollen zum Betrieb und Aufbau von Anwendungen und Blockchains auf einer dezentralen Computerplattform und als Zahlungsmethode für Waren und Dienstleistungen; Wechselgeschäfte von virtuellen Devisen; Kryptowährungsaustauschdienste und Marktplätze für Kryptowährungen; Dezentrale Finanzdienstleistungen; Ausgabe von Gutscheinen und Wertmarken; Finanzwesen, nämlich, Ausgabe von virtuellen Wertmarken zur Verwendung beim Verschlüsseln, Sichern und/oder Speichern von Daten und Durchführen von Zahlungen für dazugehörige Dienstleistungen; Analyse von Finanzinformationen, in Bezug auf die folgenden Bereiche: Kryptowährung; Portfolio-Management von Krypto-Vermögenswerten; Bereitstellung von Finanzinformationen über Kryptowährungen, Über das Internet; Crowdfunding
38 Telekommunikationsdienstleistungen; Bereitstellung von Gesprächsforen, Bereitstellung von Gemeinschaftsräumen und Einrichtung von Online-Foren; Nachrichtendienste, in Bezug auf die folgenden Bereiche: Dezentrale Dateispeichertechnologie; Elektronische Übermittlung, Senden, Herunterladen, Hochladen von Daten, Dokumenten, Dateien, Informationen, Fotografien, Bildern, Grafik, Musik, Ton-, Video- und Multimediainhalten, in Bezug auf die folgenden Bereiche: Dezentrale Dateispeichertechnologie
41 Online-Veröffentlichungen; Online-Unterhaltung; Bildungsdienstleistungen für Verbraucher und Schulungen für Fachpersonal, Ausbildungen und Lehrgänge; Elektronische Veröffentlichung von Statistiken, Handelsinformationen, Marktforschung und Finanzanalysen; all die vorgenannten Dienstleistungen in Bezug auf die folgenden Bereiche: Blockchain-Technologie, Peer-to-Peer-Computing und Verteilte Datenverarbeitung, Cloud-Computing, Datei-Hosting, Dateisynchronisierung, Cloudspeicherplattformen, Kryptowährung, Kryptografische Token, Nicht fungible Token und Utility-Token, Initial Coin Offerings (ICOs) und Open-source-software; Aufzeichnung und Bearbeitung von Musik, Ton-, Video-, Bild- und Multimediainhalten
42 Forschung in Bezug auf Software, Wissenschaftliche Entdeckung, Wissenschaftliche Analysen und Wissenschaftliche Entwicklungsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Bereiche: Dezentrale Dateispeichertechnologie; Designer- und Entwicklungsdienstleistungen in den folgenden Bereichen: Computersoftware und Computerdienstleistungen für Dateispeicherung, Cloud-Speicherplattformen in Bezug auf dezentrale Dateispeichertechnologie; Designer- und Entwicklungsdienstleistungen in den folgenden Bereichen: Computersoftware und Computerdienstleistungen für Ende-zu-Ende-verschlüsselte und Blockchain-unterstützte Datenspeicherung, Sicherheit; Designer- und Entwicklungsdienstleistungen in den folgenden Bereichen: Computersoftware und Computerdienstleistungen für die Verwaltung verteilter Datenbanken in Bezug auf dezentrale Dateispeichertechnologie; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware und Computerdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Bereiche: Kryptowährung, Kryptowertmarken, Utility-Token; Ermöglichung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Computersoftware zum Sichern, Verschlüsseln, Verteilen, Speichern und gemeinsamen Nutzen von Daten, Dokumenten, Dateien, Informationen, Text, Fotografien, Abbildungen, Grafik, Musik, Audio-, Video- und Multimediainhalten mit Dritten über weltweite Computernetze, Mobiltelefone und andere Kommunikationsnetze für die Dateispeicherung, -sicherung und -synchronisierung, in Bezug auf die folgenden Bereiche: Dezentrale Dateispeichertechnologie; Eine Website mit einer Suchmaschine für die Verwaltung von verteilten Computerdaten und Hosting von digitalen Inhalten, Über das Internet; Bereitstellung von nicht herunterladbarer Online-Software zum Hochladen und Übertragen von Dateien für die Speicherung, Sicherung und Synchronisierung von Dateien; Cloud-Computing; Platform as a Service [PaaS]; Software as a Service [SaaS], in Bezug auf die folgenden Bereiche: Dezentrale Dateispeichertechnologie; Computerdienstleistungen, nämlich, Bereitstellung eines dezentralen elektronischen Dateiablagesystems und einer quelloffenen Cloud-Speicherplattform; Computerdienstleistungen, nämlich, Bereitstellung einer dezentralen elektronischen Objektablageplattform für durchgehend verschlüsselte und durch Blockchain betriebene Blockchain-Zahlungen; Computerdienstleistungen, nämlich, Bereitstellung sicherer, privater verschlüsselter Cloud-Speicherdienste; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Datenverschlüsselung mit Blockchain-Software-Technologie und Peer-to-Peer-Protokollen zur Bereitstellung einer sicheren, privaten und verschlüsselten Cloud-Speicherung; Elektronische Speicherung von elektronischen Medien, nämlich Daten, Dokumente, Dateien, Text, Fotografien, Bilder, Grafik, Musik, Ton-, Video- und Multimediainhalte in Bezug auf die folgenden Bereiche: Dezentrale Dateispeichertechnologie; Erstellen von Computergrafiken [digitale Bildgebung]; Verschlüsselung, sichere Übertragung von Daten, Dokumenten, Dateien, Informationen, Text, Fotografien, Bildern, Grafik, Musik, Ton-, Video- und Multimediainhalten; Hosting von Online-Web-Einrichtungen für Dritte für die gemeinsame Nutzung von Online-Inhalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. November 2023 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11018667849