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Die Unionsmarke CO2DECAT wurde als Wortmarke am 22.02.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 25.10.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018659113 |
| Anmeldedatum | 22. Februar 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. April 2022 |
| Eintragungsdatum | 25. Oktober 2023 |
| Ablaufdatum | 22. Februar 2032 |
Markeninhaber
Barbarastraße 2
06618 Naumburg (Saale)
DE
06618 Naumburg (Saale)
DE
Markenvertreter
Widenmayerstr. 23
80538 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
11.07.2022: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Caterpillar Inc.
Waren und Dienstleistungen
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Abfallverwertungsmaschinen; Abfallpressen; Abgaskatalysatoren; Abwasserzerstäuber; Azetylen-Reinigungsapparate; Bioreaktoren für die Herstellung von Biopharmazeutika; Bodenbearbeitungsmaschinen für landwirtschaftliche Zwecke; Brennlanzen [Maschinen]; Brennstoffumwandler für Verbrennungsmotoren; Desintegratoren; Druckluftförderer; Druckluftpumpen; Druckregler [Maschinenteile]; Dynamos; Einsätze für Filtriermaschinen; Reinigungsmaschinen und -geräte [elektrisch]; Elektromechanische Maschinen für die chemische Industrie; Erdölraffiniermaschinen; Feuerungskanäle für Maschinenkessel; Filter als Teile von Maschinen oder Motoren; Filtriermaschinen; Futterpressen; Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen; Gehäuse für Maschinen und Motoren; Gestelle für Maschinen; Hubgeräte; Manipulatoren, industrielle [Maschinen]; Industrieroboter; Kesselrohre [Maschinenteile]; Knetmaschinen; Kolben [Maschinen- oder Motorenteile]; Kompressoren [Maschinen]; Kondensationsanlagen; Kraftstoffsparer für Motoren; Lichtbogenschweißgeräte; Luftkondensatoren; Maschinen zur Herstellung von Bitumen; Messer als Maschinenteile; Mixer [Maschinen]; Müllzerkleinerer; Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Pressfilter; Pumpen [Maschinen- oder Motorenteile]; Pumpen für Heizungsanlagen; Regler [Maschinenteile]; Rührmaschinen; Sauggebläse; Saugmaschinen für gewerbliche Zwecke; Schneidemaschinen; Siebanlagen; Siebmaschinen; Sortiermaschinen für industrielle Zwecke; Speisevorrichtungen für Maschinenkessel; Speisevorrichtungen für Vergaser; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Elektrogeneratoren; Transfermaschinen; Vergaser; Wärmeaustauscher [Maschinenteile]; Wasserabscheider; Wechselstromgeneratoren; Zerkleinerungsmaschinen; Spritzmaschinen; Alles vorstehend Genannte nur in den Bereichen Abgas- und Abfallbehandlung sowie Abgas- und Abfallverwertung
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Bioreaktoren für die Abfallaufbereitung; Bioreaktoren für die Abwasseraufbereitung; Anlagen für chemische Aufbereitung; Industrielle Aufbereitungsanlagen; Reaktoren als chemische Industrieanlagen; Heizungsanlagen zur Verwendung mit gasförmigen Brennstoffen; Reaktoren für Gas-Gas-Reaktionen; Reaktoren für Gas-Feststoff-Reaktionen; Abwasserkläranlagen; Adsorptionsapparate zur Gaserzeugung; Azetylenbrenner; Beleuchtungslampen; Berieselungsgeräte zur Ausbringung von Dünger; Bewässerungsmaschinen für die Landwirtschaft; Bogenlampen; Brenner; Brennöfen, ausgenommen für Laborzwecke; Desinfektionsapparate; Desodorierungsgeräte, nicht für den persönlichen Gebrauch; Destillationskolonnen; elektrische Entladungsröhren für Beleuchtungszwecke; elektrische Lampen; Gasbrenner; Gaslampen; Heizungen; Ionisationsgeräte zur Behandlung von Luft oder Wasser; Laborbrenner; Laborlampen; Luftfilteranlagen; Luftreinigungsapparate; Luftreiniger; Luftreinigungsgeräte; Luftreinigungslampen mit keimtötender Wirkung; Mikrowellenherde, -geräte und öfen für industrielle Zwecke; Öfen; Ofenroste; Raffiniertürme für die Destillation; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasgeräte; Solaröfen; Tabakröster; thermische Sonnenkollektoren [Heizung]; Trockenapparate und -anlagen; Trockengeräte; Ultraviolettlampen, nicht für medizinische Zwecke; Verbrennungsöfen; Verdampfer; Wärmepumpen; Wärmerückgewinner; Wärmetauscher, ausgenommen Maschinenteile; Rauchschieber [Heizung]
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Recycling von Müll und Abfall; Sortierung von Müll und wiederverwertbaren Stoffen; Verbrennung von Müll und Abfall; Vernichtung von Müll und Abfall; Abfallverarbeitung und -verwertung; Aufwertung wiederverwerteter Abfallprodukte [Upcycling]; Verarbeitung von Brennstoffen; Veredlung von Brennstoffen; chemische Behandlung von Abgasen aus der Verbrennung fossiler Brennstoffe; Erzeugung von elektrischem Strom; Bereitstellung von Auskünften über Materialbearbeitung; Destillationsdienste; Entgiftung von gefährlichen Materialien; Erzeugung von Energie; Holzbearbeitung; Luftreinigung; Auskünfte über Materialbearbeitung; Informationen über Materialbearbeitung; Raffinieren; Wasserbehandlung
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Technische Planung und Beratung; Durchführung von technischen Projektplanungen; technischer Entwurf und Planung von Anlagen zur Abfallverwertung; Aktualisieren von Computer-Software; Konstruktionsplanung; Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung; Bereitstellung von wissenschaftlicher Information und Beratung zum CO2-Ausgleich; Biologische Forschung; Design von computersimulierten Modellen; Design von Prototypen; Dienstleistungen eines Architekten; Chemische Labordienstleistungen; Dienstleistungen von Ingenieuren; Durchführung chemischer Analysen; Energieaudit; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellung von technischen Gutachten; Forschung auf dem Gebiet der Physik; Forschungen auf dem Gebiet der Bakteriologie; Forschungen auf dem Gebiet der Chemie; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Forschungs- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; Industriedesign; Materialprüfung; Qualitätsprüfung; Technologieberatung; Technologische Forschung; Umweltschutzforschung; Materialprüfung; Alles vorstehend Genannte nur in den Bereichen Abgas- und Abfallbehandlung sowie Abgas- und Abfallverwertung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. August 2022 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018659113