e – Infos zur Marke Nr 018657695 (EUIPO, 17.02.2022)

Die Unionsmarke e wurde als Bildmarke am 17.02.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 30.11.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Elektrische Stecker #Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Dreieckige Figuren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten #Dreiecke, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Dreiecke mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Buchstaben oder Ziffern, die ein figuratives Element darstellen #Ein Brief #Buchstabe "E"

Waren und Dienstleistungen

7 Zerkleinerer, insbesondere Walzenzerkleinerer, für Recycling-, Brenn- und Abfallstoffe; Industrielle Trennanlagen und -maschinen sowie industrielle Separatoren [Maschinen], wie Spiralwellenseparatoren, insbesondere zum Trennen, Klassieren oder Sortieren von Müll sowie von Stoffgemischen, insbesondere aus Erde, Lehm, Ton, Gestein, Kunststoff und/oder Metall, zur Rohstoffgewinnung, insbesondere vorgesehen zur Müllbeseitigung und -verwertung sowie zur Verwendung in der Baustoff- und Bergbauindustrie; Motoren, Antriebsstränge, und Maschinenteile und Steuerungen für den Betrieb von Maschinen und Motoren zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Abfallentsorgungs- und Recyclingbranche; Maschinen und Anlagen zur Abfallverarbeitung, insbesondere Abfall-Sortieranlagen; Anlagen und Maschinen zum Zerkleinern von Altholz, Bauschutt oder Sperrmüll; Maschinen zum Zerkleinern von biologischen Abfällen zum Kompostieren; Brecher zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Abfallentsorgungs- und Recyclingbranche; Prallmühlen zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Abfallentsorgungs- und Recyclingbranche; Siebmaschinen, insbesondere Trommelsiebmaschinen zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Abfallentsorgungs- und Recyclingbranche; Windsichter zum Abscheiden von Leichtstoffen wie Kunststoffen oder Kunststoff-Folien aus zerkleinertem Material; Spezialmaschinen zur Schüttung und Umsetzung von Mieten für die Kompostierung von organischem Material; Mischvorrichtungen zum Mischen von Schüttgut zu einem Kompost gewünschter Zusammensetzung, zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Abfallentsorgungs- und Recyclingbranche; Mobile Aufgabetrichter, zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Abfallentsorgungs- und Recyclingbranche; Verpackungsmaschinen, insbesondere Absackmaschinen, zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Abfallentsorgungs- und Recyclingbranche; Anlagen zum Pressen und Verpacken von Müll für Lagerung und Transport zu einer Müllverbrennungs-Anlage; Förderanlagen, Teile von Fördergeräten, nämlich Bandförderer, Gurttrommeln für Bandanlagen und Tagebau-Großgeräte zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Abfallentsorgungs- und Recyclingbranche; Geräte zum Reinigen von Verkehrsschildern oder Leitpfosten an Straßen; Geräte zur Pflege und Reinigung von Filterbecken für die Wasseraufbereitung, nämlich Maschinen zum Aufnehmen und Reinigen von Sand und Kies in Filterbecken; Sand- und Kieswaschanlagen; Siebmaschinen zum Sieben von Sand und Kies in Filterbecken; Auflockerungs-Maschinen zum Auflockern des Bodens von Filterbecken; Glättungs-Maschinen zum Glätten des Bodens von Filterbecken; Spezialfahrzeuge zur Pflege von Verkehrswegen; Straßenkehrmaschinen; Schneepflüge

12 Nutzfahrzeuge, Antriebsmaschinen; Streufahrzeuge; Radlader und Fahrzeuge für den Transport von Radladern; Alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 12 enthalten sind, zur Verwendung in der Abfallentsorgungs- und Recyclingwirtschaft; Keine der vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 12 enthalten sind, als Wärmeschutzschirme oder elektromagnetische Abschirmungen in Verbindung mit Batterien

Anmeldedatum	17. Februar 2022
Veröffentlichungsdatum	11. März 2022
Eintragungsdatum	30. November 2022
Ablaufdatum	17. Februar 2032

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Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

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Markenhistorie

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	018657695