eflexepay Logo (EUIPO, 14.02.2022)
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Die Unionsmarke eflexepay wurde als Bildmarke am 14.02.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Pin-Symbole #Langgestreckte Oberflächen mit Entasis auf einer Seite
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018653505 |
| Anmeldedatum | 14. Februar 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. März 2022 |
Markeninhaber
Fraunhoferstrasse 10
82152 Martinsried
DE
82152 Martinsried
DE
Markenvertreter
Widenmayerstr. 10
80538 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
31.05.2022: Likelihood of confusion
Antragsteller
EASYPAY AD
31.05.2022: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
EPAY AD
Waren und Dienstleistungen
9
Magnetkarten; Mobile Apps und herunterladbare Computersoftware für die elektronische Überweisung von Geldern, elektronische Zahlungen und die Abwicklung, Durchführung und Bearbeitung von Online-Zahlungsvorgängen; Mobile Apps und herunterladbare Computersoftware zur Verwendung bei der Bereitstellung von sicheren Finanztransaktionen und Zahlungen; Mobile Apps und herunterladbare Computersoftware zur Verwendung bei der Bereitstellung von Kassenführung und zur Übertragung von elektronischen Zahlungsmitteläquivalenten; Herunterladbare mobile Anwendungen zum Bestellen von Konsumgütern; Keine der vorstehend genannten Waren zur Verwendung mit Kraftstoffabgabeausrüstungen oder für den Kauf von Fahrzeugkraftstoff
16
Nicht magnetisch kodierte Debitkarten; Nicht magnetisch kodierte Kreditkarten; Nicht magnetisch kodierte Karten; Nicht magnetisch kodierte Prepaid-Karten; Gutscheine; Schecks; Keine der vorstehend genannten Waren zur Verwendung mit Kraftstoffabgabeausrüstungen oder für den Kauf von Fahrzeugkraftstoff
36
Bereitstellung von bargeldbasierten Zahlungsmethoden; Versicherungs- und Finanzdienstleistungen; Finanzdienstleistungen; Finanztransfer-, Finanztransaktions- und Zahlungsdienste; Finanzauskunfts- und -beratungsdienste sowie Bereitstellen von Finanzdaten; Zahlungsbearbeitung; Verarbeitung von elektronischen Zahlungen; Verarbeitung von Kreditkartentransaktionen; Rechnungszahlungen; Elektronischer Kapitaltransfer; Scheckverrechnung; Scheckprüfung; Elektronische Scheckkonversion; Zahlungsbearbeitung in Form des elektronischen Kapital- und Geldtransfers und Bereitstellung von sicheren Geschäftstransaktionen und Zahlungsoptionen; Bearbeitung von Zahlungstransaktionen; Kassenführung; Rechnungszahlungsdienstleistungen; Bereitstellung mobiler Zahlungsdienste für Dritte; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf die Verarbeitung von Zahlungen für den Kauf von Fahrzeugkraftstoff
38
Bereitstellung elektronischer Telekommunikationsverbindungen für die elektronische Übermittlung von Daten und Informationen in Bezug auf die elektronische Überweisung von Geldern, Rechnungsbezahlung, elektronische Zahlung, Codes wie Strichcodes; Bereitstellung elektronischer Telekommunikationsverbindungen für die elektronische Übermittlung von Daten und Informationen in Bezug auf elektronischen Kapital- und Geldtransfer, sichere Geschäftstransaktionen und Zahlungsoptionen für Einkäufe bei Online-Händlern; Bereitstellung elektronischer Telekommunikationsverbindungen für die elektronische Übermittlung von Daten und Informationen in Bezug auf bargeldbasierte Zahlungsmethoden unter Verwendung eines Strichcodes, die Bearbeitung von Zahlungstransaktionen für Online-Händler zur Annahme von Codes wie Strichcodes; Bereitstellung elektronischer Telekommunikationsverbindungen für die elektronische Übermittlung von Daten und Informationen in Bezug auf die Übertragung von elektronischen Zahlungsmitteläquivalenten; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen für die elektronische Überweisung von Geldern, Rechnungsbezahlung, elektronische Zahlung; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen für Codes wie Strichcodes, elektronischen Kapital- und Geldtransfer, sichere Geschäftstransaktionen und Zahlungsoptionen für Einkäufe bei Online-Händlern, bargeldbasierte Zahlungsmethoden unter Verwendung eines Strichcodes; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen für die Bearbeitung von Zahlungstransaktionen für Online-Händler zur Annahme von Codes wie Strichcodes, die Übertragung von elektronischen Zahlungsmitteläquivalenten; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf die Bereitstellung elektronsicher Telekommunikationsverbindungen für den Kauf von Fahrzeugkraftstoff
42
Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Computersoftware für die elektronische Überweisung von Geldern und elektronische Zahlungen und die Durchführung und Bearbeitung von Online-Zahlungsvorgängen; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Computersoftware für elektronische Zahlungen mittels Codes und die Durchführung und Bearbeitung von Online-Zahlungsvorgängen unter Verwendung von Codes; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Computersoftware für die Bereitstellung von sicheren Finanztransaktionen und Zahlungen; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Computersoftware für die Bereitstellung von Kassenführung, Übertragung von elektronischen Zahlungsmitteläquivalenten; Ermöglichung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Computersoftware zum Kontrollieren des Zugangs zu und der Kommunikation mit Computern und Computernetzen; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf die Nutzung von nicht herunterladbarer Computersoftware für den Kauf von Fahrzeugkraftstoff
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. Mai 2024 | RAW: Conversion - Conversion of a EUTM into a national trade mark, Published | ||
| 13. Mai 2022 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018653505