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Die Unionsmarke SOLO by AL-KO wurde als Wortmarke am 07.02.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.06.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018650733 |
| Anmeldedatum | 07. Februar 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Mai 2022 |
| Eintragungsdatum | 01. Juni 2023 |
| Ablaufdatum | 07. Februar 2032 |
Markeninhaber
Ichenhauser Str. 14
89359 Kötz
DE
89359 Kötz
DE
Markenvertreter
Neue Bahnhofstraße 16
89335 Ichenhausen
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Schaumreiniger; Pflegespray; alle vorgenannten Waren nicht speziell für Personenkraftfahrzeuge
4
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Motoröl; Hydrauliköl; Kettensägeöl; Schmierfette; alle vorgenannten Waren nicht zur Anwendung bei Fahrzeugen, insbesondere Personenkraftfahrzeugen
7
Maschinen für die Landwirtschaft, Erdarbeiten, Bauarbeiten, Ölgewinnungsarbeiten, Gasgewinnungsarbeiten, Bergbauarbeiten, Materialbearbeitung, Produktion und Werkzeugmaschinen; Motoren, ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge und Personenkraftfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen solche für Landfahrzeuge und Personenkraftfahrzeuge; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Motorbetriebene Forstgeräte, Landwirtschaftsgeräte und Gartengeräte, insbesondere motorbetriebene Motorhacken, Häcksler, insbesondere Messerhäcksler, Walzenhäcksler, Hauswasserwerke, Heckenscheren, Hobelgeräte, Hochdruckreiniger, Holzbearbeitungsgeräte, Holzspalter, Kehrmaschinen, Laubsauger und Laubbläser, Mäher, insbesondere Aufsitzmäher, Balkenmäher, Mähroboter, Rasenmäher, Rasentraktoren, Robotermäher, Sichelmäher, Spindelmäher; Mischer, insbesondere Betonmischer; Motorsensen; Pumpen, insbesondere Gartenpumpen, Schmutzwasserpumpen, Springbrunnenpumpen, Teichpumpen, Tauchdruckpumpen, Tiefbrunnenpumpen, Trinkwasserpumpen; Rasensamen- und Dünger-Streuer; Rasentrimmer; Sägen, insbesondere Brennholzsägen, Kap- und Gehrungssägen, Kettensägen, Kreissägen; Schneeräumgeräte, insbesondere Schneefräsen und Schneeschilder; Seilwinden; Vertikutierer; Walzen, insbesondere Boden- und Gartenwalzen; elektrische Rasentrimmer; Motoren für alle vorstehend genannten Waren, ausgenommen Motoren für Personenkraftfahrzeuge; Zubehör für alle vorstehend genannten Waren
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren; Handbetätigte Forstgeräte, Landwirtschaftsgeräte und Gartengeräte, insbesondere: Betonmischer, Gartenwalzen, Gießwagen, Hacken, Heckenscheren, Holzbearbeitungsgeräte, Holzspalter, Pumpen, Rasenmäher, Rasensamen- und Dünger-Streuer, Sägen, Schneeräumgeräte, Sensen, Seilwinden, Spindelmäher, Vertikutierer, Walzen, insbesondere Boden- und Gartenwalzen; Zubehör für alle vorstehend genannten Waren
12
Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, ausgenommen Personenkraftfahrzeuge; Motorroller, insbesondere einachsige Motorroller mit lagesensitiver elektronischer Steuerung; Transportgeräte, insbesondere Sackkarren, Schubkarren, Transportkarren; ausgenommen in den vorgenannten Waren sind Fahrzeuge zur Personenbeförderung und Rollstühle, Rollstuhlantriebe, Brems- und Schiebehilfen als Teil von Rollstühlen; Gießwagen
25
Bekleidung, nämlich Oberbekleidung für Tätigkeiten in der Forst- und Landwirtschaft und der Gartenpflege nicht aus Papier und nicht für Tätigkeiten in der Automobilbranche
ID: 11018650733