Logo (EUIPO, 08.02.2022)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 08.02.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.07.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Phönixe, andere Fabeltiere (imaginärer Vogel) #Stäbe mit Flügeln (Stab des Merkur)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018650591 |
| Anmeldedatum | 08. Februar 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. März 2022 |
| Eintragungsdatum | 07. Juli 2022 |
| Ablaufdatum | 08. Februar 2032 |
Markeninhaber
Bühlstrasse 25
8125 Zollikerberg
CH
8125 Zollikerberg
CH
Markenvertreter
Linprunstraße 10
80335 München
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Gefüllte Zahnpflege-Nécessaires
5
Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Inkontinenzwindeln und -einlagen; Tampons und Verbände für medizinische Zwecke; Pflaster; Verbandmaterial; Desinfektionsmittel
8
Rasierer; Nagelfeilen, Nagelscheren; Nagelknipser
9
Kopfhörer; Schutzbrillen; Brillenetuis; Schutzmasken
10
Medizinische Apparate und Instrumente, insbesondere Beatmungsgeräte, Sauerstoffkonzentratoren für medizinische Zwecke, Geräte zur Verabreichung von flüssigem Sauerstoff für medizinische Zwecke, Aerosoltherapiegeräte, Beatmungsgeräte für die Schlaftherapie, Lungenbeatmungsgeräte; Fieberthermometer; Massagegeräte; Rollatoren; Gehstützen; für mobilitätseingeschränkte Personen angepasste Stützapparate, Hebeapparate, Transferapparate, Flaschenzüge, Hebegurte und Hebegestelle; für mobilitätseingeschränkte Personen angepasste Hebeapparate und Transferapparate für Bad, Bett und Toilette; Betten für medizinische Zwecke; Matratzen für medizinische und orthopädische Zwecke; Vorrichtungen als Teil eines Bettes zum Heben und Bewegen von Personen mit eingeschränkter Mobilität; Hüftgürtel für medizinische Zwecke; Matratzen für medizinische Zwecke; Schaumstoffmatratzen für medizinische Zwecke; medizinische Kissen, Dekubitusprophylaxekissen und Lagerungskissen für Personen mit eingeschränkter Mobilität; Gehhilfen; Krücken, Gehgestelle, Gehgestelle mit Rädern; für mobilitätseingeschränkte Personen angepasste Verlängerungsvorrichtungen, Applikatoren für Socken, Strümpfe und Strumpfhosen; Duschtragen für Personen mit eingeschränkter Mobilität, Bestandteile und Zubehör für die vorgenannten Waren, soweit in Klasse 10 enthalten; für mobilitätseingeschränkte Personen angepasste therapeutische Geräte für Rehabilitation, Training und Spiel; für körperlich behinderte Personen, mobilitätseingeschränkte Personen und Invaliden angepasste therapeutische Geräte für Rehabilitation, Training und Spiel in Form von Sitzen, Stühlen und elastischen Rampen, Rollen und elastischen Tunneln; Einweghandschuhe für medizinische Zwecke; Handschuhe für medizinische Zwecke; Schutzhandschuhe für medizinische Zwecke; Schutzmasken für medizinische Zwecke, Bestandteile und Zubehör für die vorgenannte Waren, soweit in Klasse 10 enthalten; Halterungen für Schutzmasken; Sprühflaschen (Zerstäuber) für medizinische Zwecke
11
Mobile Duschwannen für mobilitätseingeschränkte Personen; Sitzerhöhung für Toiletten
12
Fahrzeuge für Personen mit eingeschränkter Mobilität; Rollstühle; Schieberollstühle, manuelle Rollstühle, Sportrollstühle, Freizeitrollstühle, Elektrorollstühle; elektrische Antriebseinheiten für Fahrzeuge; elektrische Steuergeräte für manuelle Rollstühle; Elektromotoren für Fahrzeuge; elektrische Roller und Dreiräder sowie elektrische Vierräder für Personen mit eingeschränkter Mobilität; Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 12 enthalten
20
Möbel für Personen mit eingeschränkter Mobilität; Betten und Zubehör für Betten, Pflegebetten, Krankenhausbetten; Bettbeschläge nicht aus Metall, Bettgitter, Bettrahmen, Komforttische; Matratzen, Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 20 enthalten; Schaumstoffmatratzen, Luftmatratzen und Wassermatratzen, Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 20 enthalten; Badewannensitze, Duschsitze, Duschsitze mit Rollen, Duschbretter für Badewannen; Handläufe und Stangen für Toiletten, Bäder, Badewannen und Duschen; abnehmbare Stühle; Arbeitsstühle und -Tische für Personen mit eingeschränkter Mobilität; Kissen; Handspiegel [Kosmetik-, Toilettenspiegel]
21
Schuhlöffel; Kämme und Haarbürsten; Zahnbürsten
24
Webstoffe und deren Ersatz; Haushaltswäsche; Decken; Überzüge für mobile Sichtschutzgestelle (Paravents)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Januar 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. August 2022 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11018650591