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Die Unionsmarke BP wurde als Wortmarke am 31.01.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.09.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018646492 |
| Anmeldedatum | 31. Januar 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. März 2022 |
| Eintragungsdatum | 27. September 2022 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2032 |
Markeninhaber
Hellerwald
56154 Boppard
DE
56154 Boppard
DE
Markenvertreter
Josephspitalstr. 15
80331 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
30.05.2022: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
B&P IP ENGINEERING, SPÓŁKA Z OGRANICZONĄ ODPOWIEDZIALNOŚCIĄ
Waren und Dienstleistungen
7
Baumaschinen, maschinelle Geräte und Apparate für das Bauwesen und Maschinen für die Bodenbearbeitung, maschinelle Ausrüstung für die Bodenbearbeitung und Geräte für die Bodenbearbeitung; Straßenbaumaschinen; Maschinen zur Boden-, Asphalt- und Müllverdichtung; Maschinen, zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Bodenstabilisierung; Baumaschinen, nämlich, Rüttelplatten; Baumaschinen, nämlich, handgeführte Rüttelplatten; Autonome Baumaschinen, nämlich, autonome Rüttelplatten; Baumaschinen, nämlich, Rüttelmaschinen; Baumaschinen, nämlich, Vibrationsmaschinen und Oszillationsmaschinen; Baumaschinen, nämlich, Schüttelplatten; Motorisierte Vibrationswerkzeuge für das Bauwesen und zur Erd- oder Bodenbearbeitung; Autonome Baumaschinen, nämlich, Autonome Vibrationsplatten; Alle vorstehend genannten Waren nicht zur Verwendung in der Nahrungsmittelindustrie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. September 2023 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11018646492