Diamond Mist

EUIPO EUIPO 2022 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke Diamond Mist wurde als Bildmarke am 18.01.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Viereckfiguren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten, Viereck mit einer Seite gebogen #Mehr als zwei Quadrilaterale, ineinander #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 018640884
Anmeldedatum 18. Januar 2022
Veröffentlichungsdatum 28. Januar 2022

Markeninhaber

Calle Arquimedes, 32 – Oficinas 9 y 10
29100 Coin Malaga
ES
90 Nyland Court
SE8 5EW LONDON
GB

Markenvertreter

Suite 308, The Merrion Buildings, 18-20 Merrion Street Upper, D02 XH98 Dublin 2 IE

Widerspruch / Beschwerde

01.04.2022: Likelihood of confusion
Antragsteller
Starbuzz Tobacco, Inc.

Waren und Dienstleistungen

34 Verdampfer für den persönlichen Gebrauch und elektronische Zigaretten sowie Aromastoffe und Lösungen hierfür; Cartomizer [Aromaverdampfer] für elektronische Zigaretten; Zerstäuber für elektronische Zigaretten; Chemische Aromastoffe in flüssiger Form zum Nachfüllen von Patronen für elektronische Zigaretten; Liquide für elektronische Zigaretten [E-Liquid], bestehend aus Aromastoffen in flüssiger Form zum Nachfüllen von Patronen für elektronische Zigaretten; Liquide für elektronische Zigaretten [E-Liquide] aus Propylenglykol; Liquide für elektronische Zigaretten [E-Liquide] aus pflanzlichem Glyzerin; Elektronische Zigaretten; Elektronische Geräte zum Inhalieren von nikotinhaltigem Aerosol; Aromen für elektronische Zigaretten, ausgenommen ätherische Öle; Inhalatoren zur Verwendung als Alternative zu Tabak-Zigaretten; Liquide für elektronische Zigaretten; Nachfüllpatronen für elektronische Zigaretten; Rauchgarnituren für elektronische Zigaretten; Tabakteer zur Verwendung in elektronischen Zigaretten; Substanzen zum Inhalieren mittels Wasserpfeifen, insbesondere Aromastoffe; Verdampferröhrchen für rauchfreie Zigaretten; Ersatzkartuschen für elektronische Zigaretten; Verdampfer zum Inhalieren für Raucher; Inhalierbare Aerosole und deren Trägersubstanzen zur Verwendung in Wasserpfeifen; Elektronische Geräte zum Inhalieren von Nikotin; Elektronische Zigarren; Mit flüssigen chemischen Aromastoffen gefüllte Patronen für elektronische Zigaretten; Patronen für elektronische Zigaretten; Tabak und Tabakwaren, einschließlich Tabakersatzstoffe; Aromastoffe für Tabak; Schachteln für elektronische Zigaretten; Erhitzer für Tabak zu Inhalationszwecken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. November 2022 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11018640884