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Die Unionsmarke curabox wurde als Wortmarke am 18.01.2022 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.10.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018639763 |
| Anmeldedatum | 18. Januar 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. April 2022 |
| Eintragungsdatum | 28. Oktober 2022 |
| Ablaufdatum | 18. Januar 2032 |
Markeninhaber
Großer Grasbrook 9
20457 Hamburg
DE
20457 Hamburg
DE
Markenvertreter
Alte Weinsteige 73
70597 Stuttgart
DE
Widerspruch / Beschwerde
17.06.2022: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
Lohmann & Rauscher International GmbH & Co. KG
Waren und Dienstleistungen
3
Körperpflegemittel; ätherische Öle und aromatische Extrakte; Reinigungs- und Duftpräparate; Deodorants und Antitranspirantien; Seifen, nicht für medizinische Zwecke; Toilettenseifen, nicht für medizinische Zwecke; mit einem Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher; Reinigungsöle; Hygienepräparate als Körperpflegemittel; Körperreinigungs- und Körperpflegepräparate; Mit Körperpflegemitteln imprägnierte Schwämme; Reinigungsgele; Reinigungscremes; Reinigungslotionen; Reinigungsschaum für die Körperpflege; Reinigungspräparate für die Haut, nicht für medizinische Zwecke
5
Diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel; Hygienepräparate und Hygieneartikel; Desinfektionsmittel; balsamische Mittel für medizinische Zwecke; Inkontinenzeinlagen; blutreinigende Mittel; blutstillende Stifte; Bonbons für medizinische Zwecke; chemische Präparate für medizinische Zwecke; Deodorants für Bekleidung und Textilien; medizinische Getränke; Gummi für medizinische Zwecke; pharmazeutische Präparate für die Hautpflege; Windeln für Inkontinente; Kampfer und Kampferöl für medizinische Zwecke; medizinische Kräuter; Reiseapotheken; Slipeinlagen; medizinische Tees; Traubenzucker für medizinische Zwecke; Gefüllte Behältnisse für Desinfektionsmittel; Medizinische Seifen; Desinfizierende Seifen; Antiseptische Körperpflegemittel; Tücher, getränkt mit Desinfektionsmitteln; Mit Desinfektionsmitteln getränkte Reinigungstücher für Hygienezwecke; Windeln für Erwachsene; Antibakterielle Reinigungsmittel
10
Medizinische Apparate und Instrumente, ausgenommen für Zahnprophylaxe, Zahnpflege und Dentalbereich; medizinische Möbel und Bettwaren; Ausrüstung zum Umlagern von Patienten; medizinische Bekleidung; orthopädische Hilfen; Mobilitätshilfen; Hilfen zur Nahrungsaufnahme; Behälter zur Verabreichung von Arzneimitteln; Spezialbetten für die medizinische Versorgung; Blutdruckmessgeräte; orthopädische Gürtel; Handschuhe für medizinische Zwecke; Unterlagen für Inkontinente; Inkontinenzunterlagen für Betten; Kissen zur Verhütung von Druckbeschwerden und Durchliegen von Kranken zur Dekubitusprophylaxe; Kondome; Leibbinden und Leibhalter; Masken für medizinisches Personal; Spritzen für medizinische Zwecke; Stützstrümpfe für chirurgische Zwecke; Gefüllte Behältnisse für medizinische Pflegehilfsmittel in Form von Bettschutzeinlagen, Einmalhandschuhen, medizinischen Masken, und medizinischer Arbeitsbekleidung
24
Waschhandschuhe, Handschuhe für die Reinigung bei der Körperpflege; Waschlappen für die Körperpflege
35
Online-Bestelldienste; Onlineversandhandelsdienstleistungen im Bereich von kosmetischen Produkten, pharmazeutischen Produkten, Hygienepräparaten, medizinischen Artikeln und medizinischen Pflegehilfsmitteln; Elektronische Bearbeitung von Bestellungen; Organisatorische Beratung bei der Bestellung von Pflegehilfsmitteln; Computergestützte Bestellung von Vorräten; Computergestützte Zusammenstellung von Bestelllisten; Zusammenstellung von Informationen über Computerdatenbanken; Zusammenstellung und Systematisierung von elektronisch übermittelten Daten; Automatisierte Zusammenstellung und Systematisierung von medizinischen Daten in Computerdatenbanken; Beratung in Bezug auf die Bestellung von Pflegehilfsmitteln; Dienstleistungen in Bezug auf die Erstellung von Abrechnungen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kosmetika enthaltende Abonnementboxen
39
Auslieferung von Paketen; Beratungsdienste in Bezug auf den Versand von Waren; Lagerung von Waren; Einpacken von Waren; Kurierdienste [Nachrichten oder Waren]; Verpacken von Waren; Versand von Waren; Warenauslieferung; Zustellung [Auslieferung] von Versandhandelsware
44
Medizinische Beratung; Beratung in Bezug auf Gesundheitspflege; Beratung in Bezug auf das Gesundheitswesen; Beratungs- und Informationsdienste bezüglich pharmazeutischer Produkte und Pflegehilfsmitteln über das Internet; Medizinische Prüfung der Leistungsvoraussetzungen der privaten Pflegeversicherung, insbesondere das Vorliegen einer Pflegestufe und die Zuordnung zu einer Pflegestufe; medizinische Pflegedienstleistungen
45
Gesellschaftsdienstleistungen für ältere Menschen und Menschen mit Behinderung; persönliche Einkaufsdienstleistungen für Dritte; Führen der persönlichen Korrespondenz für Dritte; Begleitdienste; Begleitung zu Ärzten; Übernahme von Behördengänge für Dritte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Juli 2022 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018639763