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EUIPO EUIPO 2021 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke s wurde als Bildmarke am 21.12.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 03.10.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Zwei Kreise nebeneinander #Ein Brief #Buchstabe "S" #Rot, rosa, orange

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 018626992
Anmeldedatum 21. Dezember 2021
Veröffentlichungsdatum 19. April 2022
Eintragungsdatum 03. Oktober 2023
Ablaufdatum 21. Dezember 2031

Markeninhaber

Am Limes 69
73527 Schwäbisch Gmünd
DE

Markenvertreter

Widerspruch / Beschwerde

08.07.2022: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
MEDIASET ESPAÑA COMUNICACIÓN, S.A.
19.07.2022: Likelihood of confusion
Antragsteller
SB ADVANCED SYSTEMS LTD
19.07.2022: Likelihood of confusion
Marke
EUIPO S
Antragsteller
Spinnin Records B.V.

Waren und Dienstleistungen

9 Bespielte Medien, nämlich Hörbücher; Software, ausgenommen folgende Waren: Software und Anwendungen für mobile Geräte für Wetten und Glücksspiele, insbesondere Spielsoftware, Spielsoftware, Software für Videospiele und mobile Apps; Computerhardware, Computersoftware, ausgenommen folgende Waren: Computersoftware für Wetten und Glücksspiele, An Computer angepasste Peripheriegeräte; Sonnenbrillen und Brillen; Kopfschutz
14 Schlüsselanhänger in Form von Biegefiguren, Plastikfiguren und Plastiktieren; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Ware, nämlich Schmuck- und Uhrenbehältnisse, Schmuckkästen, Schlüsselringe, Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür, Halsketten, Armbänder, Armreifen und Fußgelenkketten sowie Anhänger hierfür, Anhänger [Schmuck], Freundschaftsketten und Freundschaftsarmbänder sowie Anhänger hierfür, Ohrringe, Ringe [Schmuck], Kinderschmuck, Mode-Körperschmuck, Abzeichen, Amulette [Schmuckwaren], Broschen, Medaillons, Medaillen, Anstecknadeln [Schmuckwaren], Uhren und Armbänder für Uhren, aufnähbare Etiketten aus Edelmetall für Kleidung, Bekleidungsverzierungen, Figuren aus Edelmetall, Statuen aus Edelmetall; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
16 Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, nämlich Karton, Drucklettern, Druckstöcke, Plakatträger, Alben, Sammelalben, Sammelbilder, Sammelsticker, Sammelaufkleber, Verpackungsbeutel, Verpackungshüllen und Verpackungs-taschen, Einschlagpapier, Verpackungspapier, Lätzchen aus Papier, Löschpapier, Bucheinbände, Booklets, Schachteln aus Pappe oder aus Papier, Behälter, Kästen für Papier- und Schreibwaren, Briefpapier, Schreibhefte, Kalender, Karten, Kataloge, Comic-Hefte, Kopierpapier [Schreibwaren], Aktenordner, Hüllen [Papier- und Schreibwaren], Figuren [Statuetten], Fahnen, Wimpel, Flyer, Mappen, Postkarten, Glückwunschkarten, Musikglückwunschkarten, Geschenkpapierwaren, Karteikarten [Papier- und Schreibwaren], Zeitschriften (Magazine), Handbücher, Rundschreiben, Zeitungen, Notizbücher, Notizzettel, Tagebücher, Bilder, Plakate, Papierunterlagen, Portraits, Gesangbücher, Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren], Papierservietten, Tischdecken aus Papier, Toilettenpapier, Papierhandtücher, Papiertaschentücher; Druckereierzeugnisse; Buchbindereimaterial; Bücher, insbesondere Malbücher, Notizbücher, Hefte und Kinderbücher; Bastelbögen (soweit in dieser Klasse enthalten); Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in dieser Klasse enthalten)
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, nämlich Gepäck, Handtaschen, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse, Geldbörsen, Taschen [Hüllen, Beutel] aus Leder oder Lederimitationen für Verpackungszwecke, Hüllen, Dosen und Behältnisse aus Leder oder Lederimitationen, Sattlerwaren, Peitschen, Geschirre, Sattel- und Zaumzeug für Tiere, Pferdegeschirre, Tierbekleidung, Halsbänder für Tiere, Spazierstöcke, Gepäck, Schulranzen, Tornister, Schülerrucksäcke, Umhängeschultaschen, Schultaschen, Rucksäcke, Sporttaschen, Badetaschen,Freizeittaschen, Einkaufstaschen, Campingtaschen, Reisetaschen und Koffer, Brustbeutel, Turnbeutel, Babytragebeutel, Reisenecessaires, Kosmetikkoffer, Kästen aus Leder oder aus Lederimitationen, Aktentaschen, Aktenmappen, Möbelüberzüge, Kleidersäcke für die Reise, Reisenecessaires [Lederwaren], Kosmetikkoffer; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme
20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen, nämlich Möbel und Einrichtungsgegenstände, Betten, Wickelunterlagen, Aufbewahrungskästen, -kisten, -körbe und -schränke [Möbel], Bänke [Möbel], Bücherborde, Schlüsselbretter, Kommoden, Kleiderhaken [nicht aus Metall/Einrichtungsartikel], Kleiderbügel, Garderobenhaken [nicht aus Metall], Kleiderständer [Möbel], Container [nicht aus Metall], Schränke, Kinderhochstühle, Vorhangringe, Gardinenstangen, Gardinenrollen, Gardinenhalter [nicht aus textilem Material], Gardinenhaken, Stehpulte, Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür [nicht aus Metall], Displays, Ständer und Beschilderung [nicht aus Metall], Leitern und mobile Treppen [nicht aus Metall], Briefkästen [nicht aus Metall], Laufgitter, Matten für Babylaufgitter, Matratzen, Büromöbel, Kopfkissen, Gestelle, Schulmöbel, Schiffsliegestühle, Tritthocker [nicht aus Metall], Tische, Teewagen, Tabletts [nicht aus Metall], Behausungen und Betten für Tiere, Statuen, Figuren und Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus den genannten Materialien
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln)
24 Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Bett- und Tischdecken
25 Bekleidungsstücke, Gürtel, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28 Spielwaren und Spielzeug, insbesondere Biegefiguren, Plastikfiguren und Plastiktiere; Spiele und Spielsachen; Spielzeugfiguren; Spielzeugdioramen; Accessoires und Zubehör für Spielzeugfiguren und Spielzeugdioramen; Turn- und Sportartikel (soweit in dieser Klasse enthalten); Christbaumschmuck (ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Süßwaren); Spielkarten
40 Plastikbearbeitung und -formung, Plastikoberflächenbearbeitung und -verzierung; Metallbearbeitung und -formung
41 Schulischer Unterricht; Ausbildung; Sportliche Aktivitäten und Kulturelle Aktivitäten Ausgenommen sportliche Aktivitäten in Bezug auf die folgenden Bereiche: Durchführen von Glücksspielen und Wetten; Verlagsdienstleistungen, in Bezug auf die folgenden Waren: Bücher, Auch über das Internet
45 Handel mit und Vergabe von Buchlizenzen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Januar 2024 Korrektur, Published

ID: 11018626992