GRIP Logo (EUIPO, 16.12.2021)
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Die Unionsmarke GRIP wurde als Bildmarke am 16.12.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018622685 |
| Anmeldedatum | 16. Dezember 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. April 2022 |
Markeninhaber
Jöß-Gewerbegebiet 209
8403 Lang
AT
8403 Lang
AT
Markenvertreter
Otto Holzbauer Straße 1
5020 Salzburg
AT
Widerspruch / Beschwerde
29.07.2022: Likelihood of confusion
Antragsteller
COMPAGNIE GÉNÉRALE DES ÉTABLISSEMENTS MICHELIN
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke
7
Antriebsketten, ausgenommen für Landfahrzeuge; Auspuffkrümmer für Motoren; Auspufftöpfe für Motoren; Dichtungen [Motorenteile]; Druckventile [Maschinenteile]; Kühler für Motoren; Lager [Maschinenteile]; Schalldämpfer für Motoren [Auspuff]; Ventilatoren für Motoren; Kickstarter für Motorräder; Werkzeugmaschinen; Werkzeuge [Maschinenteile]; Reifenabzieh- und Reifenmontagemaschinen; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Pumpen, Kompressoren und Gebläse; Auspuffstopfen als Teil von Auspuffanlagen
8
Griffe für handbetätigte Werkzeuge; Schlüssel [Werkzeuge]; Werkzeugtaschen [gefüllt]; Greifwerkzeuge [handbetätigte Werkzeuge]; Radschlüssel [handbetätigte Werkzeuge]; Inbusschlüssel [handbetätigte Werkzeuge]; Spannratschen [handbetätigte Werkzeuge]; Steckschlüsselsätze [handbetätigte Werkzeuge]; Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Moussebohrer; Ventildurchziehwerkzeuge; Werkzeuge und Geräte für die Reifenmontage; Montiereisen; Handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten; Hebewerkzeuge; Notfall- und Rettungshandwerkzeuge
9
Kopfschutz zur Verwendung beim Sport; Sporthelme; Motorradhelme; Sonnenbrillen; Sportbrillen; Schutzbekleidung für den Motorradsport; Schutzhelme für den Motorradsport; Sicherheitsbekleidung für den Motorradsport; Schutzbekleidung [Körperpanzerung]; Schutzbekleidung für Motorradfahrer zum Schutz gegen Unfälle oder Verletzungen; Schutzhelme für Motorradfahrer; Schutzausrüstung für den Motorsport
12
Antriebe, einschließlich Motoren und Triebwerke, für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge; Fahrzeugteile für Landfahrzeuge; Bezüge für Motorradsättel; Bremsscheiben für Fahrzeuge; Fahrzeugräder; Fahrzeugradspeichen; Motorradketten; Schläuche für Reifen; Fahrzeugteile für Motorräder; Motorräder; Sättel für Motorräder; Reifen für Motorräder; Antriebsketten für Motorräder; Lenkergriffbänder für Motorräder; Packtaschen für Motorräder; Gepäckträger für Motorräder; Schutzbleche für Motorräder; Werkzeugboxen für Motorräder; Motoren für Motorräder; Teile von Motoren und Triebwerken für Landfahrzeuge; Teile von Motoren für Motorräder
16
Wegwerfprodukte aus Papier, nämlich Lätzchen, Taschentücher und Tischwäsche aus Papier; Papier und Pappe; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Pinsel zum Auftragen von Farben
17
Gummi für die Runderneuerung von Reifen; Klebebänder; Kunststofffolien; Elastomere; Dichtungsmassen; Dichtungsringe; Gummiringe; Isoliermaterial; Stoßdämpfendes Polstermaterial aus Gummi; Polstermaterial [Polsterfüllstoffe] aus Gummi oder Kunststoff; roher oder teilweise bearbeiteter Gummi; Verpackung aus Gummi oder Kunststoff; Schläuche nicht aus Metall; synthetischer Gummi teilweise bearbeitete Kunststoffe; Ventile aus Gummi; Roher oder teilweise bearbeiteter Kautschuk; Ventile aus Vulkanfieber; vorgenannte Waren nicht als plattige oder verlegbare Wärmeisoliermittel und Schalldämmungsmittel, zur Trittschalldämmung oder als Dämmunterlagen für Parkett- und Laminatböden
18
Gepäck; Gurte für Reisegepäck; Reisekoffer; Gepäckanhänger; Visitenkartenetuis; Brieftaschen; Kartenbrieftaschen; Unterarmtaschen; Schachteln aus Leder; Regenschirme; Taschen; Sporttaschen
22
Planen für Zelte; Planen, Markisen, Zelte und nicht angepasste Abdeckungen; Wasserfeste textile Zeltplanen; Segel; Auspolsterungs- und Füllmaterialien, ausgenommen aus Papier, Pappe [Karton], Kautschuk oder Kunststoffen
25
Teile von Bekleidungsstücken, Schuhwaren und Kopfbedeckungen; Schuhwaren; Bekleidungsstücke; Jerseykleidung; Sportbekleidung; Kopfbedeckungen; Regenhüte; Regenhosen; Wasserfeste Jacken; Jacken; Jacken als Sportbekleidung; T-Shirts; Pullover; Gilets [Westen]; Schweißbänder, Kopfbänder; Hauben [Kopfbedeckung]; Schirmkappen
27
Autoteppiche; Matten; Fußmatten
28
Spiele; Spielwaren; Sportartikel; Sportartikel und -ausrüstungen; Fitness- und Trainingsgeräte
35
Großhandelsdienstleistungen, Einzelhandelsdienstleistungen und Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Sportausrüstung, handbetätigte Werkzeuge für Motorräder, Sportartikel- und Ausrüstungen; Großhandelsdienstleistungen, Einzelhandelsdienstleistungen und Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bekleidungsstücke, Kopfbedeckung, Helme, Schuhwaren, Taschen, Sportbekleidung, Schutzbekleidung, Sonnenbrillen, Bekleidungsaccessoires, Taschen, Taschen für Motorräder, Sporttaschen; Großhandelsdienstleistungen, Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Matten, Polster, Bezugsstoffe- und -materialien; Großhandelsdienstleistungen, Einzelhandelsdienstleistungen und Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Motorräder, Motorradteile, Motorradzubehör, Motorradsättel, Ersatzteile für Motorrädern; Großhandelsdienstleistungen, Einzelhandelsdienstleistungen, Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Reifen für Motorräder, Teile von Reifen, Dichtungen, Mousse, Füllstoffe für Reifen, Dichtungsmassen; Großhandelsdienstleistungen, Einzelhandelsdienstleistungen, Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Motoren für Motorräder, Teile von Motoren und Antriebe für Motorräder; Großhandelsdienstleistungen, Einzelhandelsdienstleistungen und Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten; Großhandelsdienstleistungen, Einzelhandelsdienstleistungen, Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Schmiermittel sowie industrielle Fette, Wachse und Fluide; Großhandelsdienstleistungen, Einzelhandelsdienstleistungen, Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Werkzeugboxen für Motorräder; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen
ID: 11018622685