Logo (EUIPO, 14.12.2021)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 14.12.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.04.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Verbundene oder sich schneidende Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen #Halbkreise, Halbellipsen #Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen, Halbkreisen oder Halbellipsen mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018621661 |
| Anmeldedatum | 14. Dezember 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Januar 2022 |
| Eintragungsdatum | 16. April 2022 |
| Ablaufdatum | 14. Dezember 2031 |
Markeninhaber
103-105 Bath Road
SL1 3UH Slough
GB
SL1 3UH Slough
GB
Markenvertreter
Riddargatan 10
114 35 Stockholm
SE
Waren und Dienstleistungen
3
Nicht medizinische Kosmetiktücher; Nicht medizinische, mit einer Seite oder einem Reinigungsmittel getränkte Wischtücher, nicht für den persönlichen Gebrauch; Nicht medizinische, mit einer Seife oder einem Reinigungsmittel getränkte Wischtücher für den persönlichen Gebrauch; Nicht medizinische Reinigungsmittel zur Intimpflege; Körperpflegemittel, Seifen für den persönlichen Gebrauch; Reinigungsmittel für den persönlichen Gebrauch; Nicht medizinische Präparate für das Bad in Form von Salzen, Ölen und Feuchtigkeitsmitteln; Feuchtigkeitspflegemittel [Kosmetika]; Ätherische Öle; Massageöle; Massagecremes; Massagegele; Waschlotionen für den Körper; Duschgele; Nicht medizinische Präparate für die Pflege intimer Körperpartien
5
Empfängnisverhütungspräparate und -substanzen; Chemische Kontrazeptiva; Chemische Empfängnisverhütungsmittel, die Frauen nach ungeschütztem Geschlechtsverkehr zur Verhinderung einer Schwangerschaft verwenden können; Medizinische Erzeugnisse zur Intimpflege für Damen einschließlich Feuchttücher für den Intimbereich; Spermizidgele, -flüssigkeiten und -cremes; Hygienische Gleit- und Desinfektionsmittel für die Verwendung im vaginalen, Penis- und Analbereich; Intimgleitmittel; Vaginale Befeuchtungsmittel; Äußerlich anzuwendende Präparate, nämlcih Sprays, Gele, Flüssigkeiten und Cremes für die sexuelle Gesundheit und/oder zur Steigerung der sexuellen Erregung; Gele zur sexuellen Stimulation; Pharmazeutische Präparate und Substanzen, nämlich Ergänzungsstoffe für die sexuelle Gesundheit und/oder Steigerung der sexuellen Erregung; Diagnosepräparate und -substanzen, alle für gynäkologische Untersuchungen und für die Diagnose sexuell übertragbarer Krankheiten
10
Präservative [Kondome]; Empfängnis verhütende, hygienische oder prophylaktische Artikel; Massagegeräte, -instrumente und -vorrichtungen; Elektrische und elektronische Massageapparate, -instrumente und -geräte; Körpermassagegeräte; Persönliche Massagegeräte; Vibratoren; Vibrationsringe; Sexhilfen; Sexspielzeug; Sexhilfen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Februar 2023 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11018621661