OX Logo (EUIPO, 14.12.2021)
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Die Unionsmarke OX wurde als Bildmarke am 14.12.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.12.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Teufel oder andere gehörnte Persönlichkeiten, mit oder ohne Flügel #Buchstaben oder Ziffern, die ein figuratives Element darstellen #Buchstabe "O" #Buchstabe "X"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018620543 |
| Anmeldedatum | 14. Dezember 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Januar 2022 |
| Eintragungsdatum | 12. Dezember 2022 |
| Ablaufdatum | 14. Dezember 2031 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Via Trento Trieste 6
12042 Bra (CN)
IT
Widerspruch / Beschwerde
18.01.2022: Likelihood of confusion
Antragsteller
Brauerei Gold Ochsen GmbH
Waren und Dienstleistungen
11
Barbecues; Grillanzündegeräte; Smoker-Grill; Barbecue-Grill; Elektrische Bratspieße zur Verwendung mit Grillgeräten; Lavasteine für Barbecue-Grills; Keramikbriketts zur Verwendung in Barbecue-Grills [nicht brennbar]
21
Reinigungsbürsten für Grillgeräte; Ofenhandschuhe; Grillzangen; Grillgabeln; Grillwender; Nicht elektrische Kochgeräte zur Verwendung mit Haushaltsgrillgeräten; Küchengeräte
29
Fischgerichte; Kartoffelchips; Tiefgefrorene Hühnchen; Gekochter Fisch, tiefgefroren; Gefrorene Pommes Frites; Vorwiegend aus Hähnchen bestehende Tiefkühlgerichte; Vorwiegend aus Fisch bestehende Tiefkühlgerichte; Hauptsächlich aus Gemüse bestehende, tiefgekühlte Fertiggerichte; Gefrorenes Fleisch; Gefrorene Fleischwaren; Gefrorenes Geflügel; Gefrorene Meeresfrüchte; Tiefgekühlter Zuckermais; Tiefgekühlte Pute; Gefrorenes Gemüse; Geflügelstückchen zur Verwendung als Sandwichfüllung; Pommes Frites; Vorwiegend aus Hähnchen bestehende vorgekochte Gerichte; Vorgekochte Suppen; Vegetarische Bratlinge; Hacksteak; Burger aus Putenfleisch; Tofubratlinge; Burger aus Hähnchenfleisch; Fleischfertiggerichte; Gemüsefertiggerichte; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Eiern; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Hühnchen; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Speck; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Fleisch; Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Meeresfrüchten; Vorwiegend aus Kebab bestehende Fertiggerichte; Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Gemüse; Vorwiegend aus Fisch bestehende Fertiggerichte; Vorwiegend aus Ente bestehende Fertiggerichte; Vorwiegend aus Pute bestehende vorgekochte Gerichte; Fertiggerichte aus Meeresfrüchte-Ersatz; Fertiggerichte aus Fischersatz; Fertiggereichte auf Gemüsebasis für Kleinkinder; Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Wild; Fertiggerichte aus Fleisch [hauptsächlich bestehend aus Fleisch]; Fertiggerichte aus Geflügel [hauptsächlich bestehend aus Geflügel]; Vorwiegend aus Fleischersatz bestehende Fertiggerichte; Hamburgerfleisch aus Rind; Sojabratlinge; Rohe Hacksteaks für Hamburger
30
Cheeseburger [Sandwichs]; Sandwiches mit Hähnchen; Gefülltes Brot; Sandwiches mit Fisch; Brötchen mit heißer Wurst; Hamburgerbrötchen; Hotdog-Sandwiches; Mit Fischfilet belegte Sandwiches; Sandwiches mit Rinderhackfleisch; Sandwiches mit Salat; Getoastete Sandwiches; Mit Fleisch belegte Sandwiches; Truthansandwiches; Sandwich-Wraps [Brot]; Soßen; Soßen für Grillfleisch; Präparate für die Zubereitung von Bratensoßen; Verzehrfertige Desserts [feine Backwaren]; Ketchup [Soße]; Mayonnaise; Barbecuesoßen; Pizzafertiggerichte; Fertiggerichte in Form von Pizzen; Zubereitete Mahlzeiten aus Teigwaren; Fertiggerichte auf Reisbasis; Nudelgerichte; Vorwiegend aus Reis bestehende Fertiggerichte; Fertiggerichte, die vorwiegend Teigwaren enthalten; Fertiggerichte auf Nudelbasis für Kleinkinder
32
Wässer; Alkoholfreie Erfrischungsgetränke; Fruchtsirup; Alkoholfreie Cocktails; alkoholfreie Präparate zur Bereitung von Getränken; Sirupe für Getränke; Apfelsaft [Süßmost] [Apfelsüßmost]; Säfte; Keine der vorstehend genannten Produkte mit oder gemischt mit Energiegetränken oder koffeinhaltigen Getränken
33
Weinbrand; Verdauungsliköre, -schnäpse; Magenbitter [Liköre]; Aperitifs; Alkoholische Fruchtgetränke; Destillierte Getränke; Fertige Weincocktails; Alkoholische Fruchtcocktail-Getränke; Fertige alkoholhaltige Cocktails; Cocktails; Wacholderbranntwein; Liköre; Apfelwein; Süßweine; Aperitifs auf Weinbasis; Roséweine; Schaumweine; Weine; Weißweine; Rotwein; Keine der vorstehend genannten Produkte mit oder gemischt mit Energiegetränken oder koffeinierten Getränken in Pulverform
43
Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Erteilung von Auskünften und Beratung in Bezug auf die Zubereitung von Speisen; Vermietung von Gästezimmern; Vermietung von Beleuchtungsgeräten; Vermietung von Kochgeräten; Vermietung von Versammlungsräumen; Vermietung von Stühlen, Tischen, Tischwäsche, Gläsern; Zimmerreservierung in Hotels; Reservierung zeitweiliger Unterkunft; Dienstleistungen in Bezug auf die Zubereitung von Speisen und Getränken; Verpflegung von Gästen in Kneipen; Dienstleistungen von Hotels; Betrieb einer Bar; Betrieb von Cocktailbars; Verpflegung von Gästen in Cafés; Verpflegung von Gästen in Cafeterias; Catering; Individuelle Kochdienstleistungen; Informations-, Beratungs- und Reservierungsdienste in Bezug auf die Verpflegung von Gästen; Dienstleistungen von Bierbars; Verpflegung von Gästen in Restaurants; Verpflegung von Gästen in Schnellimbissrestaurants [Snackbars]; Bereitstellung von Veranstaltungsräumlichkeiten, temporären Büroräumen und Konferenzeinrichtungen; Mobiles Catering; Take-away-Verpflegungsdienste mit Speisen und Getränken; Take-away-Schnellimbiss-Dienstleistungen; Verpflegung von Gästen in Restaurants mit Außer-Haus-Verkauf; Ratschläge zu Kochrezepten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. März 2024 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11018620543