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Die Unionsmarke R90 wurde als Wortmarke am 13.12.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 29.12.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018620438 |
| Anmeldedatum | 13. Dezember 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Januar 2022 |
| Eintragungsdatum | 29. Dezember 2023 |
| Ablaufdatum | 13. Dezember 2031 |
Markeninhaber
Kahlbachring 2-4
69254 Malsch/Heidelberg
DE
69254 Malsch/Heidelberg
DE
Markenvertreter
Prinzregentenstr. 11
80538 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
13.04.2022: Likelihood of confusion
Antragsteller
R82 A/S
Waren und Dienstleistungen
9
Akkumulatorenkästen; Elektrische Batterien; Elektrische Akkumulatoren; Elektrische Akkumulatoren für Fahrzeuge; Zündbatterien; Mobile Apps; Datenerfassungsgeräte; Geräte zur Fernüberwachung; Herunterladbare Computersoftware für Fernüberwachung und -analyse; Software zur Überwachung der Gesundheit; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Software oder digitale Werkzeuge zur Bereitstellung von Informationen oder Daten in Bezug auf Elektrorollstühle oder Rollstuhle zur Gesundheitsüberwachung und -analyse; Mobile Apps zur Erfassung und Bereitstellung von Daten und Informationen von Rollstühlen zur Gesundheitsfernüberwachung und -analyse; Software zur Ausrüstung von Rollstühlen für die Erkennung und Überwachung des Benutzerbefindens und die Übertragung dieser Informationen zur Fernverarbeitung
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Rollstühle; Elektronische Rollstühle; Handläufe für Rollstühle; Elektrisch betriebene Rollstühle; Handbetätigte Rollstühle; Rollstühle; Elektrisch betriebene Rollstühle; Elektrisch betriebene Rollstühle; Handbetätigte Rollstühle; Rollstühle; Rollstühle; Elektrische Stehrollstühle; Elektromotoren für Rollstühle; Motorisierte Rollstühle für Behinderte und für Personen mit eingeschränkter Bewegungsfähigkeit; Sportkinderwagen und Buggys; Behindertenfahrzeuge; Handbetriebene und kraftbetriebene Fahrzeuge zur Ermöglichung oder Sicherung der Mobilität von behinderten Menschen, Patienten und älteren Menschen; Bauteile und Zubehörteile für Rollstühle und Fahrzeuge für körperbehinderte Personen und Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit; Teile und Zubehör für Fahrzeuge; Zusatzantriebe für Rollstühle, Einschließlich der folgenden Waren: Ziehen und Schieben von Zusatzgeräten; Batterien für Zusatzantriebe für Rollstühle
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Oktober 2022 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018620438