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Die Unionsmarke X-Link wurde als Wortmarke am 06.12.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.12.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018616321 |
| Anmeldedatum | 06. Dezember 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Januar 2022 |
| Eintragungsdatum | 18. Dezember 2023 |
| Ablaufdatum | 06. Dezember 2031 |
Markeninhaber
Mindray Building, Keji 12th Road South, High-tech Industrial Park, Nanshan
518057 Shenzhen
CN
518057 Shenzhen
CN
Markenvertreter
Steinsdorfstrasse, 14
80538 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
25.03.2022: Likelihood of confusion
Antragsteller
CHONGQING LAVID INDUSTRIAL CO., LTD
Waren und Dienstleistungen
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Herunterladbare Computersoftware zur Erleichterung der Bereitstellung von medizinischen Dienstleistungen, nämlich, Computersoftware für die Analyse, Auswertung und Darstellung von Patientendaten, zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Gesundheitsfürsorge; Herunterladbare Computersoftware für die Sammlung, Aufzeichnung, den Empfang, die Speicherung, Analyse, Verarbeitung, Integration, Verwaltung, den Zugang zu, die Übertragung, Betrachtung, Anzeige, Reproduktion, Verteilung und Meldung von Daten, Bildern und anderen Informationen, in Bezug auf die folgenden Bereiche: Gesundheitsfürsorge; Herunterladbare Softwareanwendungen zur Verwendung mit mobilen Geräten für medizinische Patientenüberwachungsgeräte; Herunterladbare Computerschnittstellensoftware für medizinische Patientenüberwachungsgeräte; Herunterladbare Softwareanwendungen zur Verwendung mit mobilen Geräten für medizinische Ultraschallgeräte; Herunterladbare Computerschnittstellensoftware für medizinische Ultraschallgeräte; Herunterladbare Computersoftware mit erweiterten Netzwerkfunktionen zum Teilen von Daten und Bildern zwischen Dienstleistern im Gesundheitswesen und Systemen medizinischer Einrichtungen und zur Bereitstellung von Präzisionsdiagnostik, in Bezug auf die folgenden Bereiche: Gesundheitspflege
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Medizinische Apparate und -instrumente für die Überwachung von Vitalzeichen, Bluteigenschaften und respiratorischen Ereignissen; Am Körper tragbare Monitore zur Messung biometrischer Daten für medizinische Zwecke; Herzschlagüberwachungsgeräte; Pulsfrequenzüberwachungsgeräte; Pulsoximeter; Medizinische Geräte und Apparate, nämlich bildgebende Ultraschallapparate, Scanner und Nadelführungen und Teile und Bestandteile dafür; Patientenbeatmungssystem, bestehend aus einem Beatmungskreislauf, Patientenanschlüssen, Beatmungsgerät, Kollektor, Frischgasversorgungskreislauf und Kohlendioxid-Absorber; Narkosegeräte; Defibrillationsgeräte; Elektrokardiografen; Medizinische Apparate und Instrumente; Chirurgische Apparate und Instrumente
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Datenübertragung und Ausstrahlung von Gesundheitspflegeinformationen Über drahtlose Netze, Drahtlose elektronische Übertragung von Klängen, Sprachsignalen, Bildern, Fotografien, Dokumenten und Videos über ein weltweites Computernetz; Streaming von Ton- und Bildmaterial im Internet; Sprachübermittlungsdienste [Sprachmitteilungsdienste]; Telekommunikationsdienstleistungen mittels Videomitteilungen; Überwachung, Verarbeitung, Senden und Empfangen von mittels Computern oder Telekommunikationsapparaten und -instrumenten verarbeiteten Signalen und Daten; Informationen, Beratung und Beratung in Bezug auf die folgenden Bereiche: Elektronische Übertragung von Informationen im Bereich des Gesundheitswesens, Alle vorstehend genannten Dienstleistungen auch online aus einer Computerdatenbank oder aus dem Internet bereitgestellt; Die vorstehend genannten Dienstleistungen nur für medizinische Zwecke
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Entwurf, Wartung, Entwicklung und Aktualisierung von Computersoftware; Installation, Reparatur und Wartung von Rechnersoftware; Computersystem-Designdienstleistungen; Computersystemanalysen; Überwachung von Computersystemen durch Fernzugriff zur Gewährleistung der ordnungsgemäßen Funktion; Design und Entwicklung von Computerdatenbanken; Elektronische Datenspeicherung; Cloud-Speicherdienste für elektronische Dateien; Entwicklung, Entwurf, Implementierung, Installation und Pflege von medizinischer Software zur Verwendung im Bereich medizinischer Dienstleistungen; Entwicklung von kundenspezifischer Software und Datenbanken zur Bereitstellung von Informationen für medizinische Fachkräfte, Anbieter von medizinischen Dienstleistungen und Patienten; Hosting einer Internet-Website mit medizinischen Informationen, die in Echtzeit von Nutzern verarbeitet, ausgetauscht und abgerufen werden können; Cloudbasierte Platform as a Service für digitale medizinische Dienstleistungen mit Software für die Erleichterung des Erfassens, Kombinierens und Verbindens von personenbezogenen Gesundheitsdaten, einschließlich sowohl von professionellen Gesundheitsleistungen stammende Daten als auch selbst generierte Gesundheitsdaten; Software as a Service im Gesundheitswesen mit Software für die Erleichterung des Erfassens, Kombinierens und Verbindens von personenbezogenen Gesundheitsdaten, einschließlich sowohl von professionellen Gesundheitsleistungen stammende Daten als auch selbst generierte Gesundheitsdaten; Cloud-Computing; Software as a Service [SaaS]; Platform as a Service [PaaS]; Die vorstehend genannten Dienstleistungen nur für medizinische Zwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Juli 2022 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018616321