EMPAKK Logo (EUIPO, 03.12.2021)
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Die Unionsmarke EMPAKK wurde als Bildmarke am 03.12.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.11.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei Kreise nebeneinander #Briefe mit schriftlichem oder typographischem Inhalt #Grün
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018614857 |
| Anmeldedatum | 03. Dezember 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Januar 2022 |
| Eintragungsdatum | 17. November 2023 |
| Ablaufdatum | 03. Dezember 2031 |
Markeninhaber
Sivløkka 5
1664 ROLVSØY
NO
1664 ROLVSØY
NO
Markenvertreter
Löjtnantsgatan 21, 5 tr
11550 Stockholm
SE
Widerspruch / Beschwerde
18.03.2022: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Tempack Packaging Solutions, S.L.
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen zur Verpackungsherstellung; Förderanlagen und Förderbänder; Verpackungsmaschinen für Lebensmittel; Förderkörbe; Etikettiermaschinen; Pumpen für die Lebensmittelindustrie [Maschinen]; Siegelmaschinen für gewerbliche Zwecke
11
Heizplatten
16
Lebensmittelverpackungen aus Papier oder Pappe; Plastikfolien zum Einpacken von Lebensmitteln; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Beutel aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Plastiksäcke für Haushaltszwecke; Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Kaffeefilter aus Papier; Alle vorstehend genannten Waren zur Verpackung und Konservierung von Waren in der Lebensmittelindustrie und nicht in Bezug auf den Bereich der isothermischen Verpackung zur Einhaltung der Kühlkette (einschließlich unter dem Begriff Isolier- und/oder Kühlverpackung, -boxen, -behälter und andere Kühlelemente wie eutektische Platten sowie Kühl- und Gefrierakkus)
21
Einwegdeckel für Haushaltsbehälter; Wegwerfteller; Einwegbehälter aus Aluminiumfolie für den Haushalt; Tröge; Tassen; Tranchierbretter
37
Reparatur oder Wartung von Getränkeverarbeitungsmaschinen und -geräten; Reparatur oder Wartung von Nahrungsmittelverarbeitungsmaschinen und -geräten; Reparatur und Wartung von Verpackungs- und Einwickelmaschinen und -apparaten; Bereitstellung von Informationen zu Reparatur oder Wartung von Verpackungs- oder Einwickelmaschinen und -geräten; Zurverfügungstellen von Informationen bezüglich Reparatur oder Wartung von Maschinen und Geräten zur Herstellung von Lebensmitteln oder Getränken
41
Erziehung und Unterricht
42
Gestaltung von Verpackungs- und Einschlagmaterialien; Technische Beratungsleistungen in Bezug auf folgende Dienstleistungen: Entwurf von Maschinen für die Herstellung von Verpackungen, Kunststofffolien und Etiketten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. April 2022 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018614857