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Die Unionsmarke Veesan wurde als Wortmarke am 29.11.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018610891 |
| Anmeldedatum | 29. November 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. April 2022 |
Markeninhaber
Sudbrackstr. 56
33611 Bielefeld
DE
33611 Bielefeld
DE
Markenvertreter
Steinstr. 20
40212 Düsseldorf
DE
Widerspruch / Beschwerde
22.07.2022: Likelihood of confusion
Antragsteller
Combe International, LLC
Waren und Dienstleistungen
3
Körperpflegemittel; Körperreinigungs- und Körperpflegepräparate; Seifen und Gele; Bade- und Duschzusätze; nicht-medizinische vaginale Befeuchtungsmittel; nicht-medizinische vaginale Befeuchtungsmittel als Creme oder als creme enthaltene Vaginalzäpfchen; keine der vorstehend genannten Waren, in Bezug auf folgende Dienstleistungen: Reinigung und Pflege der Augen, Augenlider und Wimpern
5
Medizinische Präparate, insbesondere Salben zur Anwendung im Intimbereich, vaginale Zäpfchen und vaginale Kapseln gegen Infektionen, ausgenommen solche zum Zwecke der Behandlung von Endometriose; Diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel; Vaginale Befeuchtungsmittel, ausgenommen vaginale Befeuchtungsmittel zum Zwecke der Behandlung von Endometriose; Vaginale Befeuchtungsmittel als Creme oder als creme enthaltene Vaginalzäpfchen, vorgenannte Waren ausgenommen zum Zwecke der Behandlung von Endometriose; Hygienepräparate und -artikel; Desinfektionsmittel und Antiseptika; Medizinische und desinfizierende Seifen sowie Detergenzien; Badezusätze für medizinische Zwecke; Keine der vorstehend genannten Waren in Verbindung mit Augen, dem periokulären Bereich und dem Sehvermögen
10
Geräte für physikalische Therapie; Medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente, insbesondere Menstruationstassen; Empfängnisverhütende Vorrichtungen; Keine der vorstehend genannten Waren in Verbindung mit Augen, dem periokulären Bereich und dem Sehvermögen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Juli 2022 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018610891