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Die Unionsmarke V-SAN wurde als Wortmarke am 29.11.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018610884 |
| Anmeldedatum | 29. November 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Januar 2022 |
Markeninhaber
Sudbrackstr. 56
33611 Bielefeld
DE
33611 Bielefeld
DE
Markenvertreter
Steinstr. 20
40212 Düsseldorf
DE
Widerspruch / Beschwerde
04.04.2022: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
DALI Medical Devices Ltd
25.04.2022: Likelihood of confusion
Antragsteller
Combe International, LLC
Waren und Dienstleistungen
3
Körperpflegemittel; Körperreinigungs- und Körperpflegepräparate; Seifen und Gele; Bade- und Duschzusätze; nicht-medizinische vaginale Befeuchtungsmittel; nicht-medizinische vaginale Befeuchtungsmittel als Creme oder als creme enthaltene Vaginalzäpfchen; Keine der vorstehend genannten Waren in Verbindung mit Augen, dem periokulären Bereich und dem Sehvermögen; alle Waren jeweils nur zur Anwendung im Vaginalbereich
5
Medizinische Präparate; Diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel; Arzneimittel und natürliche Heilmittel; Vaginale Befeuchtungsmittel; Vaginale Befeuchtungsmittel als Creme oder als creme enthaltene Vaginalzäpfchen; Hygienepräparate und -artikel; Desinfektionsmittel und Antiseptika; Medizinische und desinfizierende Seifen sowie Detergenzien; Badezusätze für medizinische Zwecke; Keine der vorstehend genannten Waren in Verbindung mit Augen, dem periokulären Bereich und dem Sehvermögen; alle Waren jeweils nur zur Anwendung im Vaginalbereich
10
Geräte für physikalische Therapie; Medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; Empfängnisverhütende Vorrichtungen; Orthopädische Hilfen, Mobilitätshilfen; Keine der vorstehend genannten Waren in Verbindung mit Augen, dem periokulären Bereich und dem Sehvermögen; alle Waren jeweils nur zur Anwendung im Vaginalbereich
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Juli 2022 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018610884