Eine für alle IRIS connect Die öffentliche Datenschnittstelle des Gesundheitsamts Logo (EUIPO, 15.11.2021)
EUIPOSchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Unionsmarke Eine für alle IRIS connect Die öffentliche Datenschnittstelle des Gesundheitsamts wurde als Bildmarke am 15.11.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 03.01.2024 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Geräte für die Telekommunikation oder die Aufnahme oder Wiedergabe von Ton, Lautsprecher #Zwei Linien oder Bänder #Horizontale Linien oder Bänder #Buchstaben oder Ziffern, die ein figuratives Element darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018599671 |
| Anmeldedatum | 15. November 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. April 2022 |
| Eintragungsdatum | 03. Januar 2024 |
| Ablaufdatum | 15. November 2031 |
Markeninhaber
Petristraße 12
71364 Winnenden
DE
71364 Winnenden
DE
Markenvertreter
Brienner Straße 1
80333 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
04.07.2022: Likelihood of confusion
Antragsteller
CPI INTEGRATED SERVICES, S.A.
Waren und Dienstleistungen
9
Entwicklungsprogramme [Software] für Computersoftware; Computersoftware zur Nutzung als Schnittstelle zur Anwendungsprogrammierung [API]; Computersoftware [gespeichert]; Computerprogramme [herunterladbar]; Datenbanken; Netzwerk-Software; Schnittstellengeräte oder -programme zur Anwendungsprogrammierung [API] für Computersoftware zur Ermöglichung der Kommunikation mit Gesundheitsämtern, für das Erstellen von Anwendungen für Gesundheitsämter und für Genehmigung von Datenabfrage, Hochladen, Herunterladen, Zugang und Verwaltung; Software zum Gesundheitsmanagement; Tracing-Software; Software zur Pandemiebekämpfung; Software für Behördenarbeit; Software zur Überwachung der Gesundheit; Software für die Zutrittskontrolle; Software für Veranstalter, Gastronomie und Hotellerie; Software zur sicheren Speicherung und Übertragung von Daten; elektronische Prüfgeräte für Tickets; elektronische Geräte für den automatischen Check-in bei Veranstaltungen; elektrische Geräte für die Zugangskontrolle; Software zum Betrieb von Cloud-Speicherdiensten; Datenbankverwaltungssoftware; Apparate für die Übermittlung und Übertragung von Daten; Apparate für die Übertragung von Daten; Automatische Zugangskontrollgeräte; Automatische Zugangskontrollsysteme; Automatische Zugangskontrollapparate; Biosensoren; Computer-Anwendungssoftware für Mobiltelefone; Computer für die Verwendung in der Datenverwaltung; ComputerPeripheriegeräte; Computer und Computerhardware; Computerhardware für die Telekommunikation; Computerkomponenten und -teile; Computernetzwerk- und Datenkommunikationsgeräte und -ausrüstung; Computerprogramme für Projektmanagement; Computerprogramme [gespeichert]; Computerprogramme zum Aktivieren von Zugangs- oder Eintrittskontrollen; Computerserver; Computersoftware, insbesondere Computersoftware zur Erfassung, Zusammenführung und Auswertung von medizinischen Daten und Personenverhaltensdaten zur Epidemievorhersage und Epidemiekontrolle; Computersoftware zum Scannen von Bildern und Dokumenten; Computersoftware zur Anwendung und Datenbankintegration; Computersoftware zur Datensuche; Computersoftware zur Datenverarbeitung; Computersoftware zur Erstellung von durchsuchbaren Datenbanken mit Informationen und Daten; Computersoftware zur Verwendung für Systeme zur Unterstützung von medizinischen Entscheidungen; Computersoftwareprogramme für das Datenbankmanagement; Datenbanken [elektronische]; Datenbankserver; Datenerfassungsgeräte; Datenlogger und Datenschreiber; Datenverarbeitungsgeräte und -ausrüstung sowie Zubehör [elektrisch und mechanisch]; Datenverarbeitungsprogramme; Digitale Messgeräte; Digitale Messinstrumente; Elektrische oder elektronische Datenverzeichnisse; Elektronische Datenbanken; Elektronische Logbücher; Elektronische Navigations- und Ortungsapparate und -instrumente; Elektronische Notebooks; Elektronische Notiztafeln; Elektronische Touchpads; GPS Geräte; Herunterladbare elektronische Publikationen; Herunterladbare elektronische Veröffentlichungen; Informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Interaktive Datenübertragungsapparate; Interaktive Computersysteme; Interaktive Computersoftware; Medizinische Simulatoren für Unterrichtszwecke; Mobile Computer; Mobile Datengeräte; Mobile Datenkommunikationsgeräte; Mobile Kommunikationsendgeräte; Mobiltelefone; Mobile Telekommunikationsgeräte; Notebooks [Computer]; Ortungsgeräte; Ortungsinstrumente [global]; Schulungshandbücher in elektronischer Form; Schulungshandbücher in Form von Computerprogrammen; Schutz- und Sicherheitsausrüstung; Tabletcomputer; Taschencomputer für Notizen; Taschencomputer; Telekommunikationsinstrumente zur Verwendung in Mobilfunknetzen; Telekommunikationsgeräte; Keine der vorstehend genannten Waren als oder zur Verwendung im Zusammenhang mit In-vitro-Diagnose-Analysegeräte
35
Erfassung von Daten in einer Zentraldatei; Systematisierung von Daten in einer Zentraldatei; computergestützte Dateiverwaltung; Erstellung von Statistiken
38
Elektronische Übertragung von Personendaten an Gesundheitsämter; Bereitstellung des Zugriffs auf Computer-, elektronische und Online-Datenbanken; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken im Internet mittels Telekommunikation; Elektronische Übertragung von Meldungen und Daten; Interaktive Kommunikationsdienste mittels Computer; Internetbasierte Telekommunikationsdienste; Kommunikationsdienste für den Zugriff auf Datenbanken; Kommunikationsdienste für den Austausch von Daten in elektronischer Form; Kommunikationsdienste mittels Mobiltelefon; Kommunikationsdienste mittels Computerterminals; Kommunikationsdienste mittels Internet; Kommunikationsdienste mittels Computer; Telekommunikationsdienste; Telekommunikationsdienste mittels Portalen; Telekommunikationsdienstleistungen zur Bereitstellung des Zugriffs auf Computerdatenbanken; Telekommunikationsdienstleistungen zur Erlangung von Informationen aus Datenbanken; Bereitstellung des Zugriffs auf Online-Kommunikationsverknüpfungen zur Weiterleitung der Personendaten an Gesundheitsämter und Behörden
41
Bereitstellen von Online-Veröffentlichungen; Bibliotheksdienstleistungen mittels einer computergestützten Datenbank; Bibliotheksdienstleistungen in Bezug auf über elektronische Medien gespeicherte und abrufbare Dokumente
42
Softwareentwicklung; Computersoftwareberatung; Hosting von Plattformen im Internet; Plattformübergreifende Konvertierung von digitalen Inhalten in andere Formen von digitalen Inhalten; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Computerdienstleistungen, nämlich Speichern von Websites für Dritte (Hosting) zur Organisation und Durchführung von Zusammenkünften, Veranstaltungen und interaktiven Diskussionen über Kommunikationsnetze; Anwendungs-Service-Provider (ASP) Dienstleistungen, nämlich Speichern von Daten für Dritte (Hosting); Anwendungs-Service-Provider [ASP] Dienstleistungen, nämlich Entwicklung von Software zur Ermöglichung oder Erleichterung des Hochladens, Herunterladens, Streamings, Versendens oder der sonstigen Bereitstellung von elektronischen Medien oder Informationen über Kommunikationsnetze; Erstellen und Design einer Website mit Technologie, die Online-Nutzern die Schaffung persönlicher Profile mit Informationen von Gesundheitsdaten sowie die Übertragung und gemeinsame Nutzung solcher Informationen unter mehreren Websites ermöglicht; Vermietung von nicht-herunterladbaren Software-Anwendungen für Gesundheitsämter; Erstellen von Computersoftware für Dritte; Design von Computersystemen; Dienstleistungen eines EDV-Programmierers; EDV-Beratung; Elektronische Datensicherung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Installation und Wartung von Software; Konfiguration von Computer-Netzwerken durch Software; Konvertieren von Computerprogrammen und Daten, ausgenommen physische Konvertierung; Kopieren von Computerprogrammen; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für Wissenschaft und Forschung; Forschungs- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; Serveradministration; Technische Beratung; Durchführung von technischen Projektplanungen; Technisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Vermietung von Computern und Computersoftware; Wartung von Computersoftware; Zurverfügungstellung oder Vermietung von elektronischen Speicherplätzen (Webspace) im Internet; Auf künstlicher Intelligenz basierte Software as a Service [SaaS]; Auf künstlicher Intelligenz basierte Platform as a Service [PaaS]; Auf künstlicher Intelligenz basierte Infrastructure as a Service [IaaS]; all die vorgenannten Dienstleistungen nicht in Bezug auf die nachstehend genannten Waren: Drohnen, Kameradrohnen, Fotodrohnen, Zivile Drohnen
45
Zugangskontrolldienste bei Veranstaltungen; Einlasskontrolldienste, einschließlich Dienste zur Sicherheitsüberprüfung und Kontrolle der Erfüllung von Dokumentationspflichten in Bezug auf personenbezogene Daten zur Nachverfolgung von Infektionen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Juni 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. Oktober 2022 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 22. September 2022 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018599671