Logo (EUIPO, 12.11.2021)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 12.11.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.11.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise oder Ellipsen mit Linien (außer 26.7.3.)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018599051 |
| Anmeldedatum | 12. November 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. August 2022 |
| Eintragungsdatum | 11. November 2022 |
| Ablaufdatum | 12. November 2031 |
Markeninhaber
Damstraat 4
9230 Wetteren
BE
9230 Wetteren
BE
Markenvertreter
rue Washington, 25 BR3
1050 Bruxelles
BE
Waren und Dienstleistungen
1
Synthetische Harze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand, PET-Granulat, recyceltes PET-Granulat, Kunststoff-Recyclingmaterial, Flocken aus den vorstehend genannten Waren; aus Kunststoff, nämlich, Mischungen aus Kunststoffmaterialien, aus verschiedenen Arten von PET-Granulat, gemischt mit anderen Materialien wie z. B. Recyclingmaterialien; Treibgase für Aerosole, Bzw. Aerosol-Treibgase
2
Farben, Firnisse, Farbstoffe, Färbemittel; Naturharze im Rohzustand
7
Werkzeugmaschinen; Verpackungsmaschinen, insbesondere für die Umwandlung von Kunstharzen und Kunststoffen, Maschinen und Teile dafür wie Matrizen zur Herstellung der nachstehend genannten Erzeugnisse, nämlich Behälter, Vorformlinge; Elektrisch betriebene Sprühgeräte; Automatisierte Produktionsmaschinen für die Umwandlung von Kunstharzen und Kunststoffen, insbesondere für Behälter und Vorformlinge aus Kunststoffmaterial, Spritzgußmaschinen, Extrusions- und Koextrusionsblasformmaschinen; Recyclingmaschinen; Sprays, insbesondere, Maschinenteile; Verteiler (Maschinenteile); Spender, angetrieben mit Druckluft und anderen Treibgasen
17
Halbfabrikate aus Kunststoffmaterialien, einschließlich Mischungen daraus, wie eine Art PET-Granulat mit einem Anteil anderer Materialien wie Recyclingmaterialien und/oder PET-Granulate anderer Art, einschließlich recyceltes PET-Granulat; Extrudierte Kunststoffmaterialien für Umwandlungszwecke, Synthetische Fasern; Nachfolgend genannte Produkte, nämlich Behälter und Flaschen in ihrer vorgefertigten oder primären Form, Vorformlinge für die Herstellung von Behältern und Flaschen für Lebensmittel und Nicht-Lebensmittel; Konditionierte Vorformlinge, insbesondere beschichtete Vorformlinge
20
Produkte aus Kunststoff, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Nämlich Verpackungsbehälter Aus synthetischem Material, Behälter, insbesondere Flaschenverschlüsse Nicht aus Metall, oder Teile der vorstehend genannten Waren, zum Beispiel, Schildpatt und Kapuzen; Verschlüsse mit Sprühdüsen und Pumpmechanismen, Kanister
21
Verpackungen und Behälter, in denen Getränke, Lebensmittel, Kosmetika und Haushaltserzeugnisse, Detergenzien, Arzneimittel, Handgele und andere, auch flüssige Erzeugnisse verpackt und/oder aufbewahrt werden können, zum Beispiel Flaschen, Sitze für Babytöpfe, Busse, Kästen, Tuben, Wasserflaschen, Kännen, Röhren, Sogenannte Keg-Flaschen, Einschließlich insbesondere Behälter mit großem Volumen, große geblasene Flaschen und Behälter, Vorstehend genannte Waren insbesondere aus Kunststoffmaterial wie PET-Granulat hergestellt; Haushaltsutensilien, Küchengeräte, Kunststoffbehälter, Leere Sprayflaschen, Leere Sprühbehälter; Seifenverteiler; Sprühdosen (leer), insbesondere umweltfreundliche Sprühdosen, Druckbehälter; Wiederverwendbare Kunststoffbehälter
39
Verpacken und Konditionierung Für Lagerungszwecke und/oder Für Konservierungszwecke, in Bezug auf die folgenden Waren: Produkte, Insbesondere Behälter und Vorformlinge
40
Abfallbehandlung [Umwandlung], Materialbearbeitung, Mechanische oder chemische Umwandlung von organischen Stoffen und Gegenständen, Extrusion, Einfärbung von Kunststoffprodukten und Spritzguss, insbesondere Blasen von Kunststoffprodukten in Form von Vorformlingen; Lagerung und Erhaltungs-/Sicherungsdienstleistungen, in Bezug auf die folgenden Waren: Ernährung und Getränken; Abfallbehandlung [Umwandlung], Recycling von Abfallstoffen, insbesondere von Kunststoffabfällen, Flaschen; Diesbezügliche Sortierung, Reinigung und Waschen, insbesondere in einer Waschstraße und von Recyclingmaterial, Verbrennung von Abfällen, Zerkleinerung, Granulierung und Verarbeitung zu Pellets oder Flocken, Bereitstellung von Informationen und Abfallmanagement in Bezug auf das Recycling, die Behandlung oder die Wiederverwertung von gefährlichen oder giftigen Flüssigkeiten
42
Entwurf, Konzeption und Umsetzung (im Rahmen der Produktentwicklung) folgender Produkte: Vorformlinge, Behälter und Flaschen sowie dafür verwendete Maschinen und Formen; Forschung und Entwicklung von diesbezüglichen Produktions- und Verfahrenstechniken sowie in Bezug auf PET-Eigenschaften und -Anwendungen, insbesondere als Verpackungsmaterial, technische Hilfe und Unterstützung
ID: 11018599051