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Die Unionsmarke LOCKER wurde als Wortmarke am 01.11.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018591282 |
| Anmeldedatum | 01. November 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Februar 2023 |
Markeninhaber
Galway Technology Centre, Mervue Business Park, Mervue
H91D932 Galway
IE
H91D932 Galway
IE
Markenvertreter
2 Grand Canal Square
2 Dublin
IE
Widerspruch / Beschwerde
16.02.2023: Likelihood of confusion
Antragsteller
Christian Locker GmbH
Waren und Dienstleistungen
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Marketing; Werbung; Dienste auf dem Gebiet der Verkaufsförderung; Geschäftsführung; Verteilung von Werbematerial; Merchandising; Merchandising; Warenauslagedienste; Dateienverwaltung mittels Computer; Öffentlichkeitsarbeit; Verkaufsförderung und Werbung; Verkaufsförderung in Bezug auf Marken, Symbolik, Waren und Dienstleistungen Dritter auf einer Website; Werbung und Verzeichnisdienste, nämlich, Verkaufsförderung in Bezug auf Marken, Symbolik, Waren und Dienstleistungen Dritter durch Bereitstellung einer Webseite mit Bildern, Anzeigen und Inhalten mit Links zu den Websites Dritter; Verkaufsförderung in Bezug auf Marken, Symbolik, Waren und Dienstleistungen Dritter durch Bereitstellung einer community-orientierten Website mit Bildern, Informationen und Inhalt von allgemeinem Interesse; Marktforschung und -informationen; Online-Bereitstellung von Informationen und Online-Bereitstellung von Unternehmensdienstleistungen über Computerdatenbanken oder Über Internet; Zusammenstellung von Werbung zur Verwendung auf Webseiten; Kleinanzeigenwerbung; Einzelhandelsdienstleistungen nämlich, Ermöglichung des Austauschs und Verkaufs der folgenden Waren: Reinigungsmittel, Toilettemittel, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Kerzen, Pharmazeutische Erzeugnisse, Kleineisenwaren und Werkzeugmaschinen, Handwerkzeuge, Computer, Computerperipheriegeräte, Telefone, Kameras, CDs und DVDs, Elektrische Haushaltsmaschinen, Fahrzeuge, Fahrräder, Juwelierwaren, Schmuckwaren und Uhren, Druckereierzeugnissen, Über Computer- und Kommunikationsnetze; Einzelhandelsdienstleistungen nämlich, in Bezug auf die folgenden Waren: Lederjacken, Lederhandtaschen, Lederbeutel, Brieftaschen aus Leder und Ledergürtel, Handtaschen und Brieftaschen, Möbel, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Webstoffe, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Kurzwaren, Bodenbeläge, Spiele, Spielzeug, Sport- und Turngeräte, Lebensmitteln, Getränke, Schokoladen, alkoholische Getränken und Süßwaren Über Computer- und Kommunikationsnetze; Zusammenführung von Käufern und Käufern/Lieferanten, Über ein Online-Computernetz; Bereitstellung von geschäftlichen, Einkaufs- und Kaufinformationen in Bezug auf Waren aus durchsuchbaren Verzeichnissen und Datenbanken mit Informationen einschließlich Texte, elektronische Dokumente, Datenbanken, Grafiken und audiovisuelle Informationen über Computer- und Kommunikationsnetze; Verbraucherinformationen, nämlich Bereitstellung von Daten, Informationen und Aktualisierungen zu geschäftlichen, Einkaufs- und Kaufthemen, die für Nutzer einer Online-Gemeinschaft von Interesse sind; Zusammenstellung und Abruf von Daten und Informationen; Analyse von Geschäftsdaten und -informationen; Organisation kommerzieller Transaktionen über elektronische Kommunikationsnetze; Informationen und Beratung in Bezug auf alles vorstehend Genannte
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Telekommunikationsdienstleistungen; Rundfunk- und Fernsehübertragung und Ausstrahlung; Datenübermittlung und Datenübertragung; Kommunikationsdienste; Elektronische Kommunikationsdienste; Übermittlung von Informationen, Nachrichten, Dokumenten, Bildern und anderen Daten durch elektronische Übertragung; Übertragung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Teletextdienste; Interaktive Kommunikationsdienste; Ausstrahlung oder Übertragung von Ton, Bild- und audiovisuellen Programmen; Satelliten- und Kabelübertragung; Datenübertragung; Übertragung von Informationen auf elektronischem Wege; Nachrichten-, Ton- und Bildübermittlung; Empfang und Austausch von Informationen, Nachrichten, Bildern und Daten; Bereitstellung des Zugangs zu elektronischen Kommunikationsnetzen und zum Internet, Bereitstellung des Zugang zu Online-Datenbanken und Extranets; Bereitstellung von Online-Foren für die Kommunikation zu allgemein interessierenden Themen; Bereitstellung von Online-Kommunikationsverknüpfungen zur Weiterleitung der Benutzer von Websites auf andere lokale und weltweite Websites; Bereitstellung von elektronischen Online-Mailbox-Diensten und Gesprächsforen; Ausstrahlung von Audio-, Text- und Videoinhalten über Computer- oder andere Kommunikationsnetze, nämlich Hochladen, Bekanntgeben, Anzeigen, Markieren und elektronisches Übertragen von Daten, Informationen, Ton und Videobildern; E-Mail- und Nachrichtenübermittlung; Vermittlung von Geschäfts- und Handelsabschlüssen über elektronische Kommunikationsnetzwerke; Übertragung und Verbreitung von Informationen und Daten über Computernetze und das Internet; Bereitstellung von E-Mail- und Arbeitsgruppen-Kommunikationsdiensten; Elektronische Verbreitung von Informationsmaterialien; Bereitstellen des Zugangs zu firmeneigenen Informationssammlungen; Bereitstellung des Zugangs und Vermietung von Zugriffszeit auf globale Computernetzwerke, Computerdatenbanken, elektronische Kommunikationsnetzwerke und elektronische Datenbanken; Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten und Internetportale; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; Bereitstellung von Internet-Chatrooms für soziale Netzwerke; Kommunikation mittels Online-Blogs; Kommunikationsdienste für die elektronische Übertragung von Sprache; Elektronische Nachrichtenübermittlungsdienste; Elektronische Nachrichtenübermittlungsdienste; Podcasting; Streaming von Ton- und Bildmaterial im Internet; Streaming von Tonmaterial im Internet; Streaming von Videomaterial im Internet; Online-Übertragung von elektronischen Veröffentlichungen; Echtzeitübertragung von Daten; Übermittlung von elektronischer Post; Dienste von Presseagenturen; Übermittlung von Nachrichten; Elektronische Mailbox-Informationsdienste; Bereitstellung von Onlineverknüpfungen zu Informations-, Nachrichten- und Referenzmaterial; Bereitstellung des Mehrbenutzerzugangs zu Computernetzen und Mailboxen zur Übertragung und Verbreitung einer breiten Palette von Informationen; Bereitstellung von Verknüpfungen zu anderen Websites; Telekommunikationsdienstleistungen, nämlich, Übertragung, Bereitstellung oder Anzeige von Informationen für Unternehmen, den Privatbereich und den elektronischen Handel, Über eine Computerdatenbank oder Über das Internet; Bereitstellung einer Internetplattform für Blogs und Foren (Chatrooms), um Benutzern das Abgeben von Kommentaren und den Meinungsaustausch zu interessierenden Themen zu ermöglichen; Bereitstellung des Zugangs zu Plattformen im Internet zum Herunterladen von Computersoftware und zum Importieren und Verwalten von Daten auf Websites für soziale Netze; Telekommunikationsdienstleistungen, nämlich, Dienstleistungen für den Zugang zu Websites; Information und Beratung in Bezug auf alles vorstehend Genannte
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