DECOLOVE BY HEITMANN DECO Logo (EUIPO, 06.10.2021)
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Die Unionsmarke DECOLOVE BY HEITMANN DECO wurde als Bildmarke am 06.10.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.06.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Herzen #Wohnungen oder Gebäude stilisiert
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018573301 |
| Anmeldedatum | 06. Oktober 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. November 2021 |
| Eintragungsdatum | 06. Juni 2022 |
| Ablaufdatum | 06. Oktober 2031 |
Markeninhaber
Lütkefeld 15
34401 Warburg
DE
34401 Warburg
DE
Markenvertreter
Gustav-Heinemann-Ufer 74b
50968 Köln
DE
Widerspruch / Beschwerde
24.02.2022: Likelihood of confusion
Antragsteller
HABITAT INTERNATIONAL S.A.
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; chemische Vorbehandlungsmittel zum Verzieren und/oder Färben von Gegenständen, insbesondere für Textilien und Eier
2
Farben und Färbemittel, insbesondere zum Bemalen und/oder Verzieren von Leder, Glas, Holz, Keramik, Papier, Pappe, Kunststoffen, Textilien, sowie zum Einfärben von Textilien und plastischen Stoffen; Batikfarben; Eierfarben; Papier zum Färben von Ostereiern; Farbwachse; Metallstäube und Mineralpulver zum Verzieren; Nachbehandlungsmittel (Lacke) für Malerarbeiten; Mittel zum Fixieren von Farben auf einem Farbträger; Fixiermittel; Firnisse [Lacke]; Lacke; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Tücher, versehen mit Farben, Färbemitteln und/oder Farbübertragungskomponenten; Mittel zum Übertragen von Farben und/oder Färbemitteln auf Textilien und Gegenstände; Vorbehandlungsmittel in Form von Lacken und Grundierfarben zum Verzieren und/oder Färben von Gegenständen, insbesondere für Textilien und Eier
3
Parfümeriewaren; ätherische Öle; Kosmetika; Haarlotionen; Zahnputzmittel; Make-up; Schminkgrundierungen; Make-up für die Haut; Körperfarben für kosmetische Zwecke; Reinigungsmittel zur Vorbereitung eines Mal- oder Färbegrundes
4
Alkohol [Brennstoff]; Bienenwachs; Brennöle; Karnaubawachs; Papierstreifen zum Anzünden [Fidibusse]; Paraffin; Wachs für Beleuchtungszwecke
16
Papier, Pappe; Buchbindeartikel; Fotografien [Abzüge]; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Malpinsel; Grußkarten; Geräte zum Aufbringen von Farben in Form von Färbebehältern; Eierhalter [Hilfsmittel für die Dekoration/Verzierung von Eiern]; Auftragstifte; Malstifte (insbesondere für Textilien und Eier); Druckstempel und Schablonen (insbesondere für Textilien und Eier); Malerschablonen; Malkästen und -sets; Malzubehör, nämlich Tjanting-Kännchen und Spannrahmen; Verpackungsbeutel für Eiswürfel aus Kunststoff; Druckstempel; Schriftschablonen
21
Handbetätigte Geräte zum Ausblasen von Eiern; Kühltaschen und -boxen; Tragbare nicht elektrische Kühltaschen, -boxen; Gießkannen; Brauseköpfe für Gießkannen
25
Bekleidungsstücke und Kopfbedeckungen, nämlich Faschings-, Karnevalskostüme, Halloween-Kostüme und Kostüme (Faschings-, Karnevals-); nicht in Bezug auf die nachstehend genannten Waren: Lingerie [Wäschestücke für Damen], Wirkwaren [Bekleidung], Strand- und Badebekleidungsstücke
26
Bänder, insbesondere Geschenkbänder aus Stoff; künstliche Blumen, nicht für Kopfschmuck, Hutschmuck oder Bekleidungsstücke; Kränze aus künstlichen Blumen, nicht für Kopfschmuck, Hutschmuck oder Bekleidungsstücke
28
Spiele; Spielzeug; Turn- und Sportartikel, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Puppen [Spielwaren]; Spielkarten; Faschingsmasken; Theatermasken; Konfetti; Luftballons; falsche Gliedmaßen, falsche Körperteile, falsche Organe, falsche menschliche und tierische Körper, jeweils als Scherzartikel; Blut- und Wundimitate zur Nutzung in der Werbung sowie im Theater für Schauspielzwecke und zur Nutzung in Geisterbahnen zu Unterhaltungszwecken; Künstlicher Schnee für Christbäume; Schneekugeln
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Oktober 2022 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published |
ID: 11018573301