HELIX

EUIPO EUIPO 2021 Anmeldung angefochten (Widerspruch)

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Die Unionsmarke HELIX wurde als Wortmarke am 01.10.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".

Markendetails Letztes Update: 08. März 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 018570067
Anmeldedatum 01. Oktober 2021
Veröffentlichungsdatum 23. November 2021

Markeninhaber

9160 Norwalk Boulevard
90670 Santa Fe Springs,
US

Markenvertreter

Calle Príncipe de Vergara 36, 5º Dcha 28001 Madrid ES

Widerspruch / Beschwerde

19.01.2022: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Antragsteller
HELIX GmbH
18.02.2022: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Antragsteller
Baublies AG

Waren und Dienstleistungen

7 Werkzeugmaschinen; Maschinen für die Materialbearbeitung, zur Herstellung und für Bauzwecke; 3D-Druck- und additive Fertigungsmaschinen; Fräs- und Koppelmaschinen; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Generatoren; Generatoren für die Stromversorgung; Elektrogeneratoren, insbesondere Zur Verwendung mit den nachstehend genannten Waren: Elektrische Schweißmaschinen, Lötmaschinen (Maschine), Schweißapparate, Zuschneidemaschinen, Elektroplattiergeräte und Auftragsschweißmaschinen; Elektrische Geräte und Ausrüstungen, und Teile der vorgenannten Waren, nämlich Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge, Elektrogeneratoren, Motor-Generator-Sätze, die elektrisch oder mechanisch Strom erzeugen; Mit Benzinmotoren betriebene Generatoren; Umformaggregate; Mehrphasen-Asynchronmotoren (Schleifringläufermotoren), Vertikalmotoren (und Vorgelegemotoren), Motorgeneratorsätze; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge; Lichtbogenschweißgeräte; Bauteile für Lichtbogenschweißgeräte, nämlich Taschenprodukteinheiten und Kabel für die Steuerung eines Lichtbogenschweißgeräts, nämlich elektronische Taschengeräte und Kabel für die Steuerung, Automatisierung und das Management von Schweißausrüstung, dazugehörigen Sensoren und Befestigungsvorrichtungen, als Einheit verkauft; Drahtbetriebene Manipulationszugeinheiten oder motorbetriebene Schweißkopfvorrichtungen, schienen- oder ringmontierte Manipulatoren eines Schweißvorgags in Bezug auf Lichtbogenschweiß- und Laservorgänge, Kalt- oder Heißdrahtzufuhrvorgänge und hybride Vorgänge; Elektrische Schneidmaschinen, Elektrische Plasmaschneidgeräte; Elektrischen Lötmaschinen; Elektrische Hartlötmaschinen; Teile und Vorrichtungen Zur Verwendung mit den nachstehend genannten Waren: Elektrische Schweißmaschinen, Zuschneidemaschinen, Lötmaschinen (Maschine), Schweißapparate, Elektroplattiergeräte und Auftragsschweißmaschinen; Schweiß- und Hartlötgeräte und -anlagen; Schweißmaschinen, Schweißgeräte; Lichtbogenschweißgeräte; Schweißgeräte (handbetätigt); Schweiß-, Schneide-, Weichlöt-, Hartlöt-, Elektroplattier- und Auftragschweißroboterapparate und -anlagen; Roboterschweißsysteme; Teile und Vorrichtungen Zur Verwendung mit den nachstehend genannten Waren: Schweiß-, Schneide-, Weichlöt-, Hartlöt-, Elektroplattier- und Auftragschweißroboterapparate und -anlagen; Schweißapparate mit Wandler und/oder Gleichrichter sowie Verwaltungssysteme für diese Schweißmaschinen; Lichtbogenschweißbrenner und Schweißbrenner und andere Schweißausrüstungen, nämlich Verbindungsteile, Adapter, Wasserkühlgeräte, Spulendraht, Pistolen, Mundstücke und Düsen zum Schweißen, Elektrodenhalter, Feuerungsgeräte und Kabel; Steuerungsgeräte für das Lichtbogenschweißen und deren Teile; Schweißköpfe; Elektroschweißköpfe; Automatik-Schweißköpfe; Elektroden; Elektroden für Schweißgeräte; Stabelektroden; Schweißelektroden; Fülldrahtelektroden; Hartauftragselektroden; Automatik-Schweißelektroden; Elektrodenhalter; Elektrodenhalter für Abschmelz- und Dauerelektroden; Schweißpistolen; Automatik-Rückschlagventile; Schweißbrenner und -spitzen; Elektro- und Druckluftgeräte zum Mischen und anteiligen Zusammenstellen von Brenngas und Sauerstoff; Schneidspitzen und Gasregulatoren, Maschinenteile; Roboterschweißsysteme, Elektroschweißkühlsysteme und Rauchabzugssysteme, Netzanschluss für Schweißelektroden, Zubehör und Steuergeräte und Halter für Schweiß- und Lötelektroden in Form von Abschmelz- und Dauerelektroden; Schweißelektroden-Zuführgeräte und Drahtvorschubgeräte und deren Steuerungen; Schweißstromgeneratoren, Elektromotoren, Elektrogeneratoren; Elektrische Geräte und Ausrüstung und deren Bestandteile, nämlich Elektromotoren, Elektrogeneratoren, elektrische Antriebsmaschinen / elektrische Stromerzeugungsanlagen; Generatorbetriebene interne Verbrennungsmotorgeneratoren mit Riemenantrieb, Gestell und Steuerinstrumenten für Elektrogeneratoren; Verbrennungsmotorbetriebene riemengetriebene Generatoren; Voll- und halbautomatische Schweißmaschinen; Zuschneidemaschinen; Voll- und halbautomatische Schneidemaschinen; Metallschneidemaschinen; Plasmaschneider und Plasmaschneidgeräte; Schweißapparate; Lötmaschinen (Maschine); Teile von Schweiß-, Schneide-, Hart- und Weichlötmaschinen; Gewerbliche Schweiß- und -schneidroboter; Schweiß- und Schneidbrenner; Schneidbrenner, Schneidspitzen; Schweißköpfe und deren Teile; Gasbetriebene Schneidbrenner; Ausrüstungen zum Schweißen, Schneiden, Hartlöten und Weichlöten; Hartlötapparate und -brenner und Teile und Zubehör dafür; Schweißdüsen; Schweißbrenner; Drahtzuführmaschinen; Drahtvorschubgeräte, Schweißdrahtzuführeinrichtungen [Teile von elektronischen Schweißgeräten]; Brenngas-Luft-Schneidbrenner für Niedrigtemperaturlöten und -schweißen; Schneidaufsätze für Schneidbrenner; Geräte und Ausrüstungen für handbetriebene Schweiß- und Schneidwerkzeuge; Maschinen für die Oberflächenbearbeitung; Schleifwerkzeuge, Werkzeugmaschinen Zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Schweißarbeiten, Schneiden, Hartlöten, Schweißen, Elektroplattieren und Auftragschweißen; Metallauftragmaschinen; 3D-Drucker; Elektrische Motorgeneratoren; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
9 Wissenschaftliche Apparate und Instrumente, Fotografische Apparate und Instrumente, Optische Apparate und Instrumente, Wägeapparate und -instrumente, Signalapparate und -instrumente, Überwachungsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Erdungsklammern; Schweißkabel; Sicherheitsausrüstung zum Elektroschweißen, nämlich Schweißerschutzhelme, Schweißermasken und Schweißerbrillen; Schweißhilfen; Funkenfänger; Durchflusssensoren; Elektronische Brennersteuerungen, nämlich, Computerhardware und -software zur Steuerung von Gasmischungen zur Verwendung beim Schweißen, Hartlöten, Weichlöten, Schneiden, Elektroplattieren und Auftragschweißen; Schaltnetzteile und Hochfrequenzschaltnetzteile; Wechselrichter für Stromversorgungsgeräte; Wechselrichter für Stromversorgungsgeräte, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Schweißmaschinen, Schneidemaschinen, Lötmaschinen (Maschine), Lötmaschinen, Elektroplattiergeräte, Auftragschweißmaschinen, Ausrüstungen für die vorstehend genannten Waren; Stromwandler; Schweißtransformatoren und Leistungstransformatoren und Gleichrichter und dazugehörige Steuergeräte; Stromversorgungsgeräte und Stromversorgungsapparate; Stromversorgungsgeräte zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Schweißmaschinen, Lötmaschinen (Maschine), Lötmaschinen, Schneidemaschinen, Elektroplattiergeräte und Auftragschweißmaschinen; Elektrische Steuerungen für Lichtbogenschweißgeräte, nämlich elektrische Steuerungen für Schweißsysteme zum Schweißen von Rohrnähten, elektrische Steuerungen von Schweißdrahtvorschubgeräten zur Verwendung mit Lichtbogenschweißgeräten; Mikroprozessor-, elektronische, elektrische und computererzeugte Steuerungen zum Steuern, Automatisieren und zum Management von Schweißausrüstung in Form von Lichtbogenschweißgeräten; Elektronische Steuerungen zum Steuern von Schweißzyklen und -programmen, nämlich Ampere-, Volt-, Drahtzufuhrgeschwindigkeits- und Fahrgeschwindigkeitszyklen und -programme, Nahtmuster, Pulsation und dergleichen bei einem Lichtbogenschweißgerät; Spitzen, nämlich computergesteuerte Teile für elektronische Sensoren; Stromquellen für Lichtbogenschweißen, Batterieaufladen, Beleuchten und einen Bestand an Energiequellen; Hochfrequenz-Stromquellen für Lichtbogenschweißgeräte und dazugehörige Steuergeräte; Netzsteuerungsgeräte; Hochfrequenz-Stromquellen einschließlich deren Steuergeräte und dazugehörige Steuerkomponenten und -systeme für die Verwaltung und Regulierung von Abschmelz- und Dauerschweiß-, -hartlöt- und -auftragschweißelektroden; Hochfrequenz-Stromquellen zur Zündung von Lichtbögen und dazugehörigen Steuergeräten; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computersoftware; Software zur Überwachung und Steuerung der Kommunikation zwischen Computern in automatischen Maschinensystemen; Software zur Steuerung von Schweiß-, Hartlöt-, Weichlöt-, Schneid-, Elektroplattier- und/oder Auftragschweißprozessen; Software zur Steuerung des Schweißbogens im Bereich des Metall-Schutzgasschweißens; Bahnspannungssensoren und -steuerungen zur Verwendung in Maschinen; Bahnspannungssensorapparate und Bahnspannungssteuerapparate, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind; Spannungstransducer (Kraftaufnehmer); Tensiometer für die Steuerung von Motorantrieben; Computerhardware und -software zur Steuerung von Gasmischungen für Schweiß- oder Hartlötarbeiten; Einheiten zum Steuern elektrischer Steuerungen; Elektrische Steuerungen, Konverter und Mikroprozessoren für Maschinen; Mikroprozessor-, elektronische, elektrische und computererzeugte Steuerungen für die Steuerung, Automatisierung und das Management von Schweißausrüstung in Form von Stromwandlern, Transformatoren, Gleichrichtern für Lichtbogenschweißgeräte; Software für Schweißmaschinen, Computersoftware für Schneidemaschinen, Software für Weichlöt-, Hartlöt-, Elektroplattier- und Auftragschweißmaschinen; Hardware für Schweiß-, Schneide-, Weichlöt-, Hartlöt-, Elektroplattier- und Auftragschweißmaschinen; Software, nämlich Code zur Durchführung von Ferndiagnosen, Produktionsberichterstattung, Überwachung und Verwaltungsabläufen von Roboter- und automatischen Systemen; Datenverarbeitungsgeräte elektronische Publikationen (herunterladbar); Herunterladbare Lehrpläne in Bezug auf die folgenden Bereiche: Schweißarbeiten, Schneiden, Hartlöten, Schweißen und Auftragschweißen; Herunterladbare Lehrmittel in Bezug auf die folgenden Bereiche: Schweißarbeiten, Schneiden, Hartlöten, Schweißen und Auftragschweißen; Tascheneinheiten zur Kontrolle von elektrischen Steuerungen, nämlich elektronische Tascheneinheiten zur Kontrolle eines Schweißvorgangs, nämlich eines Lichtbogenschweißvorgangs, eines Laservorgangs, eines Kalt- oder Heißdrahtzufuhrvorgangs oder eines hybriden Vorgangs; Elektrische Steuerungen für Lichtbogenschweißgeräte; Elektronische, elektrische und computererzeugte Steuerungen für die Steuerung, Automatisierung und das Management von Schweiß-, Hartlöt-, Weichlöt-, Schneid-, Elektroplattier- und Auftragschweißausrüstung; Elektronische Steuerungen für die Steuerung von Schweißzyklen und -programmen, nämlich Ampere-, Volt-, Drahtzufuhrgeschwindigkeits- und Fahrgeschwindigkeitszyklen und -programme, Nahtmuster, Pulsation, Wellenform und dergleichen bei einem Lichtbogenschweißgerät; Spitzen, nämlich, Elektronische Sensoren, zur Verwendung in Bezug auf folgende Waren: Schweißmaschinen, Schneidemaschinen, Lötmaschinen (Maschine), Auftragschweißmaschinen, Lötmaschinen, Ausrüstungen für die vorstehend genannten Waren; Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente in Bezug auf die folgenden Bereiche: Schweißarbeiten, Hartlöten, Schweißen, Schneiden und Auftragschweißen; Schutzkleidung; Schutzbekleidung zum Schweißen, Weichlöten, Hartlöten und Schneiden, Schutzbekleidung für das Elektroplattieren und Auftragschweißen; Schutz- und Sicherheitshelme; Schweißerhelme; Schweißerschutzhelme; Korbbrillen; Schweißbrillen; Brillen für Schweißerhelme; Glas für Schweißerschutzhelme; Gläser mit automatischer Verdunkelung für Schweißerschutzhelme; Sicherheits- und Schutzbrillen; Optische Gläser für Schweißerschutzhelme und -gesichtsschutzschirme; Arbeits- und Schweißhelme; Unfall- und Feuerschutzbekleidung; Schweißerbekleidung; Schutzhandschuhe; Schweißerhandschuhe; Kopfschutz; Schutzschürzen; Schürzen zum Schweißen, Weichlöten, Hartlöten, Auftragschweißen und Schneiden; Schutz- und Sicherheitsmasken; Schweißermasken; Kopfschutz- und -sicherheitsschilder und Kopfbedeckungen; Feuerlöschapparate; Virtual-Reality- und Augmented-Reality-Maschinen und -Maschinensysteme in Bezug auf die folgenden Bereiche: Schweißarbeiten, Schweißen, Hartlöten, Schneiden, Plasmaschneiden, Plattierarbeiten durch Elektrolyse und Auftragschweißen; Virtual-Reality- und Augmented-Reality-Ausbildungsmaschinen und -apparate; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren

ID: 11018570067