(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 018568680 (EUIPO, 19.10.2021)

Waren und Dienstleistungen

5 Pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; medizinische Präparate; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen; Desinfektionsmittel, Pflaster, Verbandsmaterial

9 Aufgezeichnete Daten; Software und Softwaremodule (auf Datenträgern gespeichert und zum Download); elektronisches Text-, Bild- und/oder Tonmaterial (auf Datenträgern gespeichert und zum Download), elektronische Verlagserzeugnisse (auf Datenträgern gespeichert und zum Download); Computerhardware, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computerperipheriegeräte, elektronische und sonstige optische Speichermedien, USB-Sticks; elektronische Verschlüsselungsgeräte; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, Elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 09 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild

10 medizinische, pharmazeutische, chirurgische, ärztliche und therapeutische Instrumente, Geräte, Apparate, Artikel und Spezialmöbel (soweit in Klasse 10 enthalten); orthopädische Artikel, Sohlen und Schuhe; Angepasste Taschen für medizinische Instrumente; medizinische Instrumente und Apparate

16 Druckerei- und Verlagserzeugnisse aller Art (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Zeitschriften, Zeitungen, Kalender, Bücher, Plakate, Bögen, Transparente, Folien-, Bild-, Kartei-, Land- und Wandkarten; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Poster; Papier- und Kunststoffaufkleber; Papier und Pappe; Schreibwaren (soweit in Klasse 16 enthalten); Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Tücher aus Zellstoff und aus Papier

18 Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Reisegepäck; Regenschirme; Sonnenschirme

25 Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Schuhwaren

35 Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Verbandstätigkeit, nämlich wirtschaftliche Interessenvertretung und Lobbyarbeit für die an der hausärztlichen Versorgung teilnehmenden Ärzte gegenüber öffentlich-rechtlichen Körperschaften, Kostenträgern, Politik und Öffentlichkeit; Förderung der Zusammenarbeit der Vereinigungen hausärztlich tätiger Ärzte und die Koordination deren Tätigkeiten; Vertragsmanagement, nämlich Verhandlung, Vermittlung, Abschluss, Abwicklung und Umsetzung von Verträgen und Geschäftsführung durch und Verwaltung von abgeschlossenen Verträgen (Vertragserfüllung, Vertragscontrolling, Überwachung von Fristen), jeweils über den An- und Verkauf von Waren für Dritte und von Verträgen über die Erbringung und Inanspruchnahme von Dienstleistungen für Dritte, insbesondere im Hinblick auf eine integrierte Versorgung von Patienten mit bestimmten Krankheitsbildern; An- und Verkauf von Waren für Dritte und von Verträgen über die Erbringung und Inanspruchnahme von Dienstleistungen für Dritte in Form von Angebotskooperationen und Nachfragekooperationen (Einkaufskooperationen), insbesondere für Ärzte, z.B. von Verträgen mit gesetzlichen Krankenkassen, privaten Krankenversicherern, Krankenhäusern, Universitäts- und Hochschulkliniken, Apotheken, Gesundheitszentren und sonstigen Leistungserbringern im Gesundheitsbereich sowie Kombinationen von Leistungen der vorgenannten Waren- und Dienstleistungsanbietern, betriebswirtschaftliche Beratung bei der Abwicklung solcher Verträge mittels telefonischen und elektronischen Hotlines; Werbung und Dienstleistungen einer Werbeagentur; Produktion von Werbefilmen; Vermietung und Vermittlung von Werbeflächen, insbesondere in Printerzeugnissen, im Internet, auf bespielten Datenträgern und in sonstigen Medien; Verteilung von Werbemitteln; Vermietung von Werbezeit in Kommunikations-Medien; Marketing; Öffentlichkeitsarbeit; Veranstaltung, Organisation und Durchführung von Kongressen, Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen und Symposien für wirtschaftliche Zwecke, Werbezwecke und für Zwecke der Öffentlichkeitsarbeit; Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen; Herausgabe und Veröffentlichung von Publikationen zu Werbezwecken; Vermittlung, Abschluss und Abwicklung von Warengeschäften über elektronische Medien, insbesondere das Internet; Vermittlung von Verträgen für Dritte zur Teilnahme an Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen für kulturelle und Unterrichts- und Unterhaltszwecke, insbesondere für die ärztliche Aus- und Fortbildung (soweit in Klasse 35 enthalten); Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von ärztlich geleiteten Betrieben; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen im Hinblick auf gedruckte und elektronische Informationen, insbesondere für die Gesundheitsbildung, im Hinblick auf gedruckte und elektronische Informationen insbesondere für die Gesundheitsbildung sowie im Hinblick auf pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, medizinische Präparate, diätische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost, Nahrungsergänzungsmittel für Menschen, Pflaster, Verbandsmaterial, Desinfektionsmittel, Software und Softwaremodule, Computerhardware, Computerperipheriegeräte, elektronische und sonstige optische Speichermedien, medizinische, pharmazeutische, chirurgische, ärztliche und therapeutische Instrumente, Geräte, Apparate, Artikel und Spezialmöbel, Schreibwaren, Druckerei- und Verlagserzeugnisse, Taschen, Gepäck, Regenschirme, Sonnenschirme, Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen und Schuhwaren; betriebswirtschaftliche Bedarfsanalyse, insbesondere zur Ermittlung des Fortbildungsbedarfes von Ärzten; Durchführung von Produkt- und Dienstleistungspräsentationen sowie -promotionen, auch virtuell im Internet; organisatorische Projektplanung und organisatorisches Projektmanagement für Werbung und Auftritte von Unternehmen im Internet sowie sonstiger neuer Medien im allgemeinen Hinblick auf EDV; Planung von Werbemaßnahmen, insbesondere Auftritte von Unternehmen im Internet sowie sonstiger neuer Medien; Unternehmens-, Organisations- und betriebswirtschaftliche Beratung, insbesondere von Ärzten; Erteilen von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; betriebswirtschaftliche Planung, strategische Entwicklung und Geschäftsführung von Gesundheitszentren und Polikliniken für Dritte; Herausgabe und Auswertungen von Statistiken auch für Werbezwecke, insbesondere im Hinblick auf ärztliche Verordnungen; Meinungsforschung; Marktforschung; Systematisierung und Zusammenstellen von Daten in Datenbanken; Preisvergleichsdienste für Dritte, insbesondere hinsichtlich der Bewertung von Informationen aller Art für Patienten und von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen für kulturelle und Unterrichts- und Unterhaltungszwecke für die ärztliche Aus- und Fortbildung und die Aus- und Fortbildung für medizinisches Fachpersonal (soweit in Klasse 35 enthalten) hinsichtlich der Bewertung von Dienstleistungen im medizinischen und Gesundheitsbereich (soweit in Klasse 35 enthalten); Aufstellung von Kosten-Preis-Analysen für Dritte hinsichtlich der Bewertung von Informationen aller Art für Patienten und von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen für kulturelle und Unterrichts- und Unterhaltungszwecke für die ärztliche Aus- und Fortbildung und die Aus- und Fortbildung für medizinisches Fachpersonal (soweit in Klasse 35 enthalten); organisatorische Planung und Entwicklung von Gesundheitszentren und Polikliniken; organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung im Hinblick auf Gesundheitszentren und Polikliniken; organisatorische und betriebswirtschaftliche Bewertung von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen für kulturelle und Unterrichts- und Unterhaltungszwecke; organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung, nämlich durch organisatorische und betriebswirtschaftliche Bewertung von Erziehung und Unterricht, insbesondere Erstellung von Statistiken, Systematisierung und Zusammenstellung von Daten in Datenbanken, Preisvergleichsdienste, Kosten-Preis-Analysen und Kosten-Nutzen-Analysen; Einzel- und Versandhandelsdienstleistungen, auch über das Internet mit angepassten Taschen für medizinische Instrumente, medizinischer Bekleidung und Bekleidung, medizinischen Instrumenten und Apparaten, Bekleidungsstücken

36 Versicherungswesen, Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Vermittlung, Zertifizierung und finanzielle Bewertung von Finanz-, Versicherungs- und Immobiliendienstleistungen; Zahlungsdienstleistungen für Dritte, insbesondere für Ärzte im Hinblick auf Zahlungen von Kostenträgern im Gesundheitswesen; Vermittlung von Leasingverträgen

38 Telekommunikation; computergestützte Text-, Bild- und/oder Tonübermittlung; Nachrichten-, Bild- und Datenübermittlung mittels Computer; Dienste von Presseagenturen; Dienstleistungen eines Internet-Providers und/oder eines Online-Dienstes, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet u.a. Bereitstellen von Plattformen, Bereitstellen von Portalen im Internet, Betrieb und Telekommunikation mittels Chat-Lines, -Rooms und -Foren, Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen (Web-Messaging), Kommunikation mittels Blogs, Übermittlung von Videos, Filmen, Bildern, Texten, Fotografien, Spielen, von Usern erstellten Inhalten, Audioinhalten und Informationen über das Internet; elektronischer Austausch von Daten mittels Datenübertragungs- und Empfangsdienstleistungen über Computer- und Telekommunikationsnetze; elektronischer Austausch von Sprache, Daten, Ton, Videos, Text und Grafiken, zugänglich über Computer- und Telekommunikationsnetze; Versenden von Informationen per E-Mail, insbesondere mit Informationen zur Prävention im Gesundheitsbereich; unmittelbare Nachrichtenübermittlung; Bereitstellung des Zugriffes auf das Internet via Einwahlknoten sowie Betrieb eines Web-, Mail- und Newsservers; Administration, Registrierung und Konnektierung von Internet-Domains und e-mail-Adressen; Betrieb einer Internet-Suchmaschine; Vermietung der Zugriffszeit auf Datennetze; Übermittlung digitaler Dateien; Bereitstellung und Verschaffen des Zugriffs auf Informationen Dritter, auf Datenbanken sowie auf Software und Softwaremodule in Datennetzen, Vermittlung sämtlicher vorgenannter Leistungen in Klasse 38

39 Transportwesen, insbesondere zur Erbringung von ärztlichen und sonstigen medizinischen Dienstleistungen sowie von Dienstleistungen der Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen, Auslieferung, Hol- und Bringdienste für pharmazeutische Produkte sowie von Mitteln der Gesundheits- und Schönheitspflege; Navigationsdienste [Ortung, Routen- und Kursplanung]; Krankentransporte

41 Organisation, Durchführung, Veranstaltung und Vermittlung von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen, Events für kulturelle und für Unterrichts-, Fortbildungs- und Unterhaltungszwecke; Erziehung und Unterricht; Entwicklung von Programmen für Erziehung, Unterricht, Ausbildung, Fortbildung und Weiterbildung; Beratung im Bereich Berufs-, Aus-, Fortbildung und Weiterbildung; Bereitstellen elektronischer Publikationen sowie von elektronischen Verlagserzeugnissen (nicht herunterladbar), insbesondere im Internet; Veröffentlichung und Herausgabe von Verlagserzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke), insbesondere Zeitschriften, Zeitungen, Magazinen, Periodika, Büchern, Kalendern, Prospekten und Broschüren; sportliche und kulturelle Aktivitäten, insbesondere Organisation, Durchführung und Vermittlung von Fitness- und Gesundheitssportaktivitäten und -veranstaltungen; organisatorische Projektplanung und organisatorisches Projektmanagement für Konferenzen, Tagungen, Seminare, Lehrgänge, Symposien und sonstige Veranstaltungen der Aus-, Fort- und Weiterbildung; Verfassen und Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte); Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten); Unterhaltung, insbesondere Fernseh- und Onlineunterhaltung, Produktion von TV-, Hörfunk-, Film- und Videoaufnahmen; Produktion von Shows; Betrieb und Dienstleistungen eines Filmstudios; Durchführung von Spielen im Internet; Veranstaltung von Gewinnspielen; pädagogische Bewertung von Patienteninformationen

42 IT-Dienstleistungen; Software as a Service (SaaS); Infrastructure as a Service; technische Beratung, technische Planung und technisches Projektmanagement; Erstellen, Aktualisieren, Vernetzen, Warten und Installieren von Software und Softwaremodulen, sowie von Computerhardware und Computerperipheriegeräten; technische Datenanalyse und Datensicherung, Sicherheitsdienstleistungen zum Schutz vor illegalen Netzwerkzugriffen im Zusammenhang mit der Kommunikation von Computern, dem Zugang zu Datenbanken und der Überprüfung von Zugangsberechtigungen auf Datennetze und Internet-Homepages; Verschlüsselung, Entschlüsselung und Authentifizierung von Informationen, Nachrichten und Daten; Bereitstellung von Sicherheitsdiensten für Computernetze, Computerzugänge und computergestützte Transaktionen; wissenschaftliche Forschung im medizinischen und pharmazeutischen Bereich; Programmieren einer Datenbank; Vermietung von Computersoft- und hardware; Erstellen und Designen von Internetauftritten; Zurverfügungstellen und Bereithalten von Daten auf einer Internet-Homepage; Vermietung der Zugriffszeit zu einer und Bereithaltung von Informationen auf einer Datenbank (Hosting); wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen, insbesondere wissenschaftliche Forschung zu medizinischen Zwecken; Zertifizierung (Qualitätskontrolle) zum Beispiel durch Gütezeichen, insbesondere von Bildungsdienstleistungen, Prüfung, Analyse und Bewertungen von Waren Dritter und von Dienstleistungen Dritter für Zertifizierungszwecke; elektronische Archivierung im Hinblick auf redaktionelle Informationen zur ärztlichen, medizinischen, gesundheitlichen und pharmazeutischen Themen; Einrichtungsberatung hinsichtlich ärztlich geleiteter Einrichtungen für Dritte, insbesondere ärztlicher Praxen, Gemeinschaftspraxen, Praxisgemeinschaften; Planung, Beratung und Entwicklung von Gesundheitszentren und Polykliniken, insbesondere in technischer, wissenschaftlicher und medizinischer Hinsicht; technische Beratung im Hinblick auf ärztliche und sonstige medizinische Leistungen; elektronische Archivierung von Verträgen

44 medizinische Dienstleistungen und Dienstleistungen der Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen, insbesondere Versorgung und Dienstleistungen eines Arztes, eines Krankenhauses, eines Rehabilitationszentrums, eines Sanatoriums, eines Krankenpflegedienstes, eines Physiotherapeuten, nicht-ärztlicher Mitarbeiter in medizinischen Einrichtungen, eines Apothekers, eines medizinischen Labors, eines Gesundheitscoaches und/oder eines Psychologen, Dienstleistungen einer Poliklinik; medizinische Beratung zur und Planung, Entwicklung Gründung und Betrieb von Gesundheitszentren und Polikliniken auch für Dritte, insbesondere für die dem Gesundheitszentrum angeschlossenen Dienstleister im medizinischen und Gesundheitsbereich; integrierte medizinische Versorgung von Patienten, insbesondere Koordination von Ärzten, Krankenhäusern, Krankenpflegediensten und sonstigen Anbietern von Dienstleistungen im Gesundheitsbereich; Beratung auf dem Gebiet der Gesundheit, auf medizinischem und pharmazeutischem Gebiet, insbesondere über Internetplattformen, telefonisch und interaktiv über sonstige neue Medien; Information zur Prävention im Gesundheitsbereich, auch im Internet; Planung und Durchführung von Informationsveranstaltungen für Ärzte, nicht ärztliches Fachpersonal und Patienten zur Beratung für gesundheitsbezogene Themen; ambulante medizinische Versorgung; medizinische Beratung zur Bewertung von Erziehung, Unterricht, Lehrgängen, Seminaren, Tagungen, Symposien für nicht-ärztliches Fachpersonal in Arztpraxen und zur Bewertung der Qualität von medizinischen Dienstleistungen und Dienstleistungen der Gesundheits- und Schönheitspflege; Gesundheitsberatung zur Förderung des medizinischen Wissens in der Gesamtbevölkerung; medizinische Bewertung von Dienstleistungen im medizinischen und Gesundheitsbereich, insbesondere für Ärzte (soweit in Klasse 44 enthalten)

45 Juristische Dienstleistung, Rechtsberatung und -vertretung, insbesondere Vertretung in Tarifverhandlungen und juristische Dienstleistungen auf dem Gebiet der politischen Lobbyarbeit, für die an der hausärztlichen Versorgung teilnehmenden Ärzte (Interessenvertretung gegenüber öffentlich-rechtlichen Körperschaften, Kostenträgern, Politik und Öffentlichkeit); Lizenzieren von Software; Juristische Beratung bei Vertragsgestaltungen, insbesondere Rechtsberatung und rechtliche Vertretung bezüglich der Verhandlung von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren für Dritte und von Verträgen über die Inanspruchnahme von Dienstleistungen für Dritte, insbesondere im Hinblick auf eine integrierte Versorgung von Patienten mit bestimmten Krankheitsbildern, zum Beispiel von Verträgen mit gesetzlichen Krankenkassen, privaten Krankenversicherern, Krankenhäusern, Apotheken, Gesundheitszentren und sonstigen Leistungserbringern im Gesundheitsbereich sowie Kombinationen von Leistungen der vorgenannten Waren- und Dienstleistungsanbieter

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	018568680

Anmeldedatum	19. Oktober 2021
Veröffentlichungsdatum	22. November 2021
Eintragungsdatum	01. März 2022
Ablaufdatum	19. Oktober 2031

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
23. August 2023			Übertragung / Adressänderung, Published
22. April 2022			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

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