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Die Unionsmarke ECLIPSE wurde als Wortmarke am 30.09.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.06.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018568646 |
| Anmeldedatum | 30. September 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Dezember 2021 |
| Eintragungsdatum | 20. Juni 2022 |
| Ablaufdatum | 30. September 2031 |
Markeninhaber
3100 Hansen Way
94304 Palo Alto,
US
94304 Palo Alto,
US
Markenvertreter
222 bd St Germain
75007 Paris
FR
Widerspruch / Beschwerde
18.03.2022: Art. 8(4)
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Spacelabs Holdings, Inc.
Waren und Dienstleistungen
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Herunterladbare Computersoftware zur Verwendung bei der Planung, Verwaltung und Durchführung von interventionellen Krebsbehandlungen; Herunterladbare Software für die Betrachtung medizinischer Bilder, die Verarbeitung medizinischer Bilder, Behandlungsplanung und Analyse medizinischer Daten; Herunterladbare Computersoftware zur Verwendung bei der Erstellung von medizinischen Diagnosen, der Entwicklung von Behandlungsplänen, der Überwachung, Durchführung, Steuerung und Simulation von Patientenbehandlungen, der Verwaltung und Übermittlung von Daten, Informationen und Röntgenbildern von Patienten, der Durchführung von Röntgenaufnahmen und der Steuerung von medizinischen Apparaten; Herunterladbare Computersoftware für die Erfassung, den Zugang zu, die Verwaltung, die Pflege, die Analyse, die Anzeige und die gemeinsame Nutzung von medizinischen Informationen, Patientendaten, Informationen über Patientenbehandlungen, von Patienten gemeldeten Therapieergebnissen und medizinischen Bildgebungsdaten; Herunterladbare Computersoftware für die Speicherung und Verwaltung von klinischen, administrativen und Bilddaten für Krankenhäuser, Kliniken und Fachkräfte in der Gesundheitsfürsorge; Herunterladbare Computersoftware zur Ermöglichung der Kommunikation und Zusammenarbeit zwischen Gesundheitspflegeanbietern, Fachärzten, Ärzten und Patienten und zur Ermöglichung und Verwaltung von medizinischen und ärztlichen Überweisungen; Herunterladbare Computersoftware zur Planung der Behandlung, nämlich Planung von Bestrahlungsbehandlungen; Herunterladbare Computersoftware zur Verwaltung der adaptiven Strahlentherapie, zur Planung medizinische Behandlungen und zur Patientenüberwachung; Herunterladbare Computersoftware zur Auswertung medizinischer Ergebnisse; Herunterladbare Computersoftware zur Anpassung von medizinischen Behandlungsplänen; Herunterladbare Computersoftware zum Verwalten von medizinischen und Behandlungsinformationen in Bezug auf Patienten; Herunterladbare Computersoftware für den Betrieb von medizinischen Bildgebungsgeräten; Herunterladbare Computersoftware zum Verwalten und Steuern von Geräten für die Strahlentherapiebehandlung und Patientenüberwachung; Herunterladbare Computersoftware zum Erstellen oder Übertragen von Bildern oder Daten für die Strahlentherapiebehandlung; Herunterladbare Software zur Erfassung, Speicherung, Protokollierung und Auswertung von Bestrahlungsdaten; Alle vorstehend genannten Waren zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Strahlentherapie und/oder Interventionelle Onkologie
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Organisation und Durchführung von Online-Kursen und begleitenden Web-Diskussionen sowie Schulungskursen in den Bereichen Strahlentherapie, Onkologie, interventionelle Onkologie, Verwendung von klinischen Apparaten sowie von Software und Geräten im Zusammenhang mit diesen Bereichen; Bildungsdienstleistungen Lehr- und Ausbildungsleistungen in Form von Kursen, Workshops und begleitenden Web-Diskussionen in den Bereichen Strahlentherapie, Onkologie, interventionelle Onkologie, Verwendung von klinischen Apparaten sowie von Software und Geräten im Zusammenhang mit diesen Bereichen; Veröffentlichung von Texten, einschließlich Online-Publikationen, in den Bereichen Strahlentherapie, interventionelle Onkologie, chirurgische Onkologie, Verwendung von klinischen Apparaten sowie von Software und Geräten im Zusammenhang mit diesen Bereichen; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Fachschriften und Zeitschriften in den Bereichen Strahlentherapie, Onkologie, interventionelle Onkologie, Verwendung von klinischen Apparaten sowie von Software und Geräten im Zusammenhang mit diesen Bereichen; Bereitstellung von Ausbildung im Bereich des Betriebs und der Verwendung von ärztlichen und chirurgischen Apparaten, Instrumenten und Ausrüstungen, und damit in Zusammenhang stehender Software; Ausbildung In Bezug auf die folgenden Bereiche: Strahlentherapie, interventionelle Onkologie, chirurgische Onkologie, Verwendung von klinischen Apparaten sowie von Software und Geräten im Zusammenhang mit diesen Bereichen; Ausbildung In Bezug auf die folgenden Bereiche: Medizinische Geräte für Strahlentherapie- oder interventionelle onkologische Behandlungen; all die vorgenannten Dienstleistungen zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Strahlentherapie und/oder Interventionelle Onkologie
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Online-Bereitstellung von nicht herunterladbarer Online-Software für die Erfassung von, den Zugang zu, die Verwaltung, Pflege, Analyse, Anzeige, gemeinsame Nutzung und Anpassung von medizinischen Informationen, Patientendaten und Informationen über Patientenbehandlungen; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbarer Software zur Verwendung bei der Formulierung von medizinischen Diagnosen und der Entwicklung, Anpassung und Aufstellung von medizinischen Behandlungsplänen; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbarer Software für die Datenverwaltung und -analyse in Bezug auf adaptive onkologische Behandlungen und Patientenpflege; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbarer Software für den Betrieb von onkologischen Behandlungsgeräten und zur Entwicklung und Aufstellung von adaptiven onkologischen Behandlungsplänen; Technische Unterstützungsleistungen, nämlich, Fehlersuche bei Computerhardware- und -softwareproblemen und Bereitstellung von Lösungen für Computersoftwareprobleme in Form der Reparatur und Pflege von Computersoftware; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbarer Software, Zur Verwendung in Bezug auf die folgenden Bereiche: Planung, Verwaltung und Durchführung interventioneller onkologischer Behandlungen; Bereitstellung von nicht herunterladbarer Online-Software für die Betrachtung medizinischer Bilder, Verarbeitung medizinischer Bilder, Behandlungsplanung und Analyse medizinischer Daten; Bereitstellung von nicht herunterladbarer Online-Software für die Speicherung und Verwaltung von klinischen, administrativen und Bilddaten für Krankenhäuser, Kliniken und Fachkräfte in der Gesundheitsfürsorge; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbarer Software zur Ermöglichung der Kommunikation und Zusammenarbeit zwischen Gesundheitspflegeanbietern, Fachärzten, Ärzten und Patienten und zur Ermöglichung und Verwaltung von medizinischen und ärztlichen Überweisungen; Bereitstellung von nicht herunterladbarer Online-Software zur Planung der Behandlung, nämlich Planung von Bestrahlungsbehandlungen; Bereitstellung von nicht herunterladbarer Online-Software zur Verwaltung der adaptiven Strahlentherapie, zur Planung medizinische Behandlungen und zur Patientenüberwachung; Bereitstellung von nicht herunterladbarer Online-Software zur Auswertung medizinischer Ergebnisse; Bereitstellung von nicht herunterladbarer Online-Software zur Anpassung von medizinischen Behandlungsplänen; Bereitstellung von nicht herunterladbarer Online-Software zum Verwalten von medizinischen und Behandlungsinformationen in Bezug auf Patienten; Bereitstellung von nicht herunterladbarer Online-Software für den Betrieb von medizinischen Bildgebungsgeräten; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbarer Software Zur Verwendung in Bezug auf die folgenden Bereiche: Verwalten und Steuern von Geräten für die Strahlentherapiebehandlung und Patientenüberwachung; Bereitstellung von nicht herunterladbarer Online-Software zur Erstellung oder Übertragung von Bildern oder Daten in Bezug auf die Strahlentherapiebehandlung; Bereitstellung von nicht herunterladbarer Online-Software zur Erfassung, Speicherung, Protokollierung und Auswertung von Bestrahlungsdaten; all die vorgenannten Dienstleistungen, zur Verwendung in den folgenden Bereichen: Strahlentherapie und/oder Interventionelle Onkologie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. September 2022 | Korrektur, Published |
ID: 11018568646