Logo (EUIPO, 16.09.2021)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 16.09.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.02.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Kreuze #Mehrere Polygone, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Polygone mit einem oder mehreren abgestumpften oder abgerundeten Winkeln
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018559850 |
| Anmeldedatum | 16. September 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Oktober 2021 |
| Eintragungsdatum | 22. Februar 2023 |
| Ablaufdatum | 16. September 2031 |
Markeninhaber
166 Pine Barren Rd
31322 Pooler
US
31322 Pooler
US
Markenvertreter
Bürkleinstraße 10
80538 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
13.01.2022: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
Woolworth GmbH
Waren und Dienstleistungen
5
Gefüllte Verbandkästen; Gefüllte Verbandkästen; Erste-Hilfe-Sets zur Befestigung an Dienstkoppeln zur Verwendung durch Personen im militärischen Bereich, in der Strafverfolgung und in anderen taktischen Bereichen; In Gurten und Taschen verkaufte Erste-Hilfe-Sets zur Verwendung mit einem System zur Befestigung an Panzerungen
10
Medizinische Apparate und Instrumente; Angepasste Taschen für medizinische Instrumente; Medizinische Beutel zum Halten von medizinischen Instrumenten; Ärztliche Geräte zur Verwendung bei der Kanülierung oder zum Stillen traumatischer Blutungen, nämlich Tourniquets; Anbringbare medizinische Vorrichtungen mit darin untergebrachten zusammengelegten Druckverbänden für militärische Zwecke für deren schnelle Entnahme und Anwendung; Anbringbare medizinische Vorrichtungen in Form von medizinischen Taschen mit Gurten ohne Inhalt, speziell angepasst für die Unterbringung von zusammengelegten Druckverbänden für militärische Zwecke für deren schnelle Entnahme und Anwendung; Taschen mit Gurten zur Verwendung mit einem Panzerungsbefestigungssystem, nämlich, Taschen mit Gurten ohne Inhalt, speziell angepasst für die Unterbringung von Druckverbänden; Medizinische Taschen ohne Inhalt, ausgelegt zur Unterbringung von Druckverbänden, Erste-Hilfe-Bedarfsartikeln und Vorrichtungen für medizinische Notfälle
18
Mehrzwecktragetaschen, nämlich Medizintaschen, Taktische Taschen oder Diensttaschen, Täschchen, Rucksäcke; Mehrzwecktragetaschen für Erste-Hilfe-Sets
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Januar 2024 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11018559850