Logo (EUIPO, 12.08.2021)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 12.08.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.03.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstaben, die durch Spiegeleffekt oder symmetrisch in jeder Position wiederholt werden #Buchstabe "E"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018531307 |
| Anmeldedatum | 12. August 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. November 2021 |
| Eintragungsdatum | 05. März 2022 |
| Ablaufdatum | 12. August 2031 |
Markeninhaber
Carl-Still-Str. 22
45659 Recklinghausen
DE
45659 Recklinghausen
DE
Markenvertreter
Deichmannhaus am Dom, Bahnhofsvorplatz 1
50667 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Enthärtungsmittel für Wasser, Wasserreinigungsmittel
3
Wasch- und Bleichmittel; Fettentfernungsmittel; Putz- und Poliermittel, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
5
Desinfektionsmittel für hygienische Zwecke, Fungizide, Herbizide
9
Dosiergeräte sowie die dazu erforderlichen Steuerungseinrichtungen; wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate, -instrumente und -einrichtungen; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; Waagen für medizinische Zwecke
10
Chirurgische, ärztliche und zahnärztliche Instrumente und Apparate; Vorrichtungen zum Heben von Patienten; Aufstehhilfen; Gehhilfen; Gurte und Netztücher für Zwecke der Umlegung von Patienten; Steckbecken; Tragen und Wagen für den Patiententransport; Patientenliegen
11
Desinfektionsapparate, Wasserleitungsanlagen, Wasserreinigungsanlagen; Badewannen, sanitäre Einrichtungen, Sanitär- und Badezimmerinstallationen sowie Sanitärarmaturen; Sterilisations-, Desinfektions- und Dekontaminierungsanlage und -ausrüstung; Geräte zur Reinigung von Bettpfannen und Geschirr; Steckbeckenspüler; Regelungszubehör für Wasser- oder Gasgeräte sowie für Wasser- oder Gasleitungen, Regelungszubehör für Heizbrenner
20
Wickeltische
37
Wartung und Reparatur in Bezug auf Dosiergeräte so wie die dazu erforderlichen Steuerungseinrichtungen, wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate, -instrumente und -einrichtungen, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität, Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten, Waagen für medizinische Zwecke, chirurgische, ärztliche und zahnärztliche Instrumente und Apparate, Vorrichtungen zum Heben von Patienten, Aufstehhilfen, Gehhilfen, Gurte und Netztücher für Zwecke der Umlegung von Patienten, Steckbecken, Tragen und Wagen für den Patiententransport, Patientenliegen, Desinfektionsapparate, Wasserleitungsanlagen, Wasserreinigungsanlagen, Badewannen, sanitäre Einrichtungen, Sanitär- und Badezimmerinstallationen sowie Sanitärarmaturen, Sterilisations-, Desinfektions- und Dekontaminierungsanlage und -ausrüstung, Geräte zur Reinigung von Bettpfannen und Geschirr, Steckbeckenspüler, Regelungszubehör für Wasser- oder Gasgeräte sowie für Wasser- oder Gasleitungen, Regelungszubehör für Heizbrenner, Wickeltische
41
Ausbildung im medizinischen Bereich und in Hygienefragen
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen, Dienstleistungen eines Ingenieurs; Entwurf, Entwicklung und Implementierung von Computersoftware und -hardware; Design von Computer-Datenbanken; Prüfung von Geräten
44
Beratung im medizinischen Bereich und in Hygienefragen
ID: 11018531307