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Die Unionsmarke erlen wurde als Wortmarke am 12.08.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 21.01.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018531283 |
| Anmeldedatum | 12. August 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Oktober 2021 |
| Eintragungsdatum | 21. Januar 2022 |
| Ablaufdatum | 12. August 2031 |
Markeninhaber
Carl-Still-Str. 22
45659 Recklinghausen
DE
45659 Recklinghausen
DE
Markenvertreter
Deichmannhaus am Dom, Bahnhofsvorplatz 1
50667 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Enthärtungsmittel für Wasser, Wasserreinigungsmittel; alle vorgenannten Waren nicht zur Verwendung in der Energie-, Kraftstoff- und Ölindustrie
3
Wasch- und Bleichmittel; Fettentfernungsmittel; Putz- und Poliermittel, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; alle vorgenannten Waren nicht zur Verwendung in der Energie-, Kraftstoff- und Ölindustrie
5
Desinfektionsmittel für hygienische Zwecke, Fungizide, Herbizide; alle vorgenannten Waren nicht zur Verwendung in der Energie-, Kraftstoff- und Ölindustrie
9
Dosiergeräte sowie die dazu erforderlichen Steuerungseinrichtungen; wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate, -instrumente und -einrichtungen; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; Waagen für medizinische Zwecke; alle vorgenannten Waren nicht zur Verwendung in der Energie-, Kraftstoff- und Ölindustrie
10
Chirurgische, ärztliche und zahnärztliche Instrumente und Apparate; Vorrichtungen zum Heben von Patienten; Aufstehhilfen; Gehhilfen; Gurte und Netztücher für Zwecke der Umlegung von Patienten; Steckbecken; Tragen und Wagen für den Patiententransport; Patientenliegen
11
Desinfektionsapparate, Wasserleitungsanlagen, Wasserreinigungsanlagen; Badewannen, sanitäre Einrichtungen, Sanitär- und Badezimmerinstallationen sowie Sanitärarmaturen; Sterilisations-, Desinfektions- und Dekontaminierungsanlage und -ausrüstung; Geräte zur Reinigung von Bettpfannen und Geschirr; Steckbeckenspüler; Regelungszubehör für Wasser- oder Gasgeräte sowie für Wasser- oder Gasleitungen, Regelungszubehör für Heizbrenner; alle vorgenannten Waren nicht zur Verwendung in der Energie-, Kraftstoff- und Ölindustrie
20
Wickeltische
37
Wartung und Reparatur in Bezug auf Dosiergeräte sowie die dazu erforderlichen Steuerungseinrichtungen, wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate, -instrumente und -einrichtungen, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln, oder Kontrollieren der Verteilung der Nutzung von Elektrizität, Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten, Waagen für medizinische Zwecke, Chirurgische, ärztliche und zahnärztliche Instrumente und Apparate, Vorrichtungen zum Heben von Patienten, Aufstehhilfen, Gehhilfen, Gurte, und Netztücher für Zwecke der Umlegung von Patienten, Steckbecken, Tragen und Wagen für den Patiententransport, Patientenliegen, Desinfektionsapparate, Wasserleitungsanlagen, Wasserreinigungsanlagen, Badewannen, sanitäre Einrichtungen, Sanitär- und Badezimmerinstallationen sowie Sanitärarmaturen, Sterilisations-, Desinfektions- und Dekontaminierungsanlage und -ausrüstung, Geräte zur Reinigung von Bettpfannen und Geschirr, Steckbeckenspüler, Regelungszubehör für Wasser- oder Gasgeräte sowie für Wasser- oder Gasleitungen, Regelungszubehör für Heizbrenner, Wickeltische; alle vorgenannten Dienstleistungen nicht für die Energie-, Kraftstoff- und Ölindustrie
41
Ausbildung im medizinischen Bereich und in Hygienefragen; alle vorgenannten Dienstleistungen nicht für die Energie-, Kraftstoff- und Ölindustrie
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen, Dienstleistungen eines Ingenieurs; Entwurf, Entwicklung und Implementierung von Computersoftware und -hardware; Design von Computer-Datenbanken; Prüfung von Geräten; alle vorgenannten Dienstleistungen nicht für die Energie-, Kraftstoff- und Ölindustrie
44
Beratung im medizinischen Bereich und in Hygienefragen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. April 2022 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published |
ID: 11018531283