bfs health finance Logo (EUIPO, 28.07.2021)
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Die Unionsmarke bfs health finance wurde als Bildmarke am 28.07.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.10.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere stilisierte Männer
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018523394 |
| Anmeldedatum | 28. Juli 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Oktober 2021 |
| Eintragungsdatum | 04. Oktober 2022 |
| Ablaufdatum | 28. Juli 2031 |
Markeninhaber
Hülshof 24
44369 Dortmund
DE
44369 Dortmund
DE
Markenvertreter
Oststraße 15
50996 Köln
DE
Widerspruch / Beschwerde
25.01.2022: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Merz Consumer Care GmbH
Waren und Dienstleistungen
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Aufgezeichnete Daten; Datenbanken; bespielte Medien; Computersoftware; Computerprogramme, insbesondere in den Bereichen Werbung, Kommunikation, Marketing und Multimedia; informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Wissenschaftliche Geräte und Laborgeräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Navigations-, Orientierungs-, Standort- verfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; optische Apparate; Geldzähl- und Geldsortiermaschinen; Rechenmaschinen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; elektronische Geräte für Video on Demand [VOD] und für andere Abrufangebote; elektronische Geräte für interaktives Fernsehen und Teleshopping; Filmapparate; Fotoapparate; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Computer-Software [gespeichert]; Schallplatten, Compact Discs [Ton, Bild], DVDs [Ton, Bild] und optische Speichermedien Discs [Ton, Bild], sämtliche vorstehenden Waren in bespielter und unbespielter Form
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Werbung im Zusammenhang mit Aktivitäten im Bereich Finanzwesen, Marketing und Verkaufsförderung im Zusammenhang mit Aktivitäten im Bereich Finanzwesen; kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Vermittlungsdienstleistungen, Organisieren von Geschäftskontakten, Sammeleinkaufsdienste, kaufmännische Bewertungsdienste; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; alle vorgenannten Dienstleistungen dieser Klasse nicht im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege, Kosmetika, Shampoos, Seifen, kosmetischen Duschzusätzen, kosmetischen Badezusätzen, kosmetischen Badesalzen, pharmazeutischen Erzeugnissen, Nahrungsergänzungsmitteln, Kräutertees für medizinische Zwecke, Kräutertees für nichtmedizinische Zwecke, Tees
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Finanzgeschäfte; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
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Telekommunikation; Telekommunikationsdienste; elektronische Nachrichtenübermittlung; Sammeln und Liefern von Nachrichten [Presseagenturen]; Sammeln und Liefern von Pressemeldungen [Presseagenturen]; Ausstrahlung und Übermittlung von Fernseh- und Hörfunksendungen sowie Übermittlung von Sendungen, Daten und Datensammlungen sowie Apps im Internet und anderen audiovisuellen Medien zum Empfang auf stationären oder mobilen Endgeräten; Telekommunikationsdienstleistungen im Bereich Video on Demand [VOD], interaktives Fernsehen, Free-TV, Pay-TV, sämtliche der vorstehenden Dienstleistungen erbracht unter Einsatz aller zur Verfügung stehenden Verbreitungswege, insbesondere terrestrische Verbreitung, Verbreitung über Kabel, Verbreitung über Satellit, DEL, digitale Verbreitung; Ausstrahlung von Teleshopping-Sendungen; Bereitstellung des Zugriffs auf elektronische Programmführer in Datennetzen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; Bereitstellung von Online-Foren; Telekommunikationsdienste, nämlich Webdienste zur Kundenberatung; Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste; Telefondienste, nämlich telefonische Kundenbefragungen; Bereitstellung des Zugriffs auf Webseiten; Bereitstellung des Zugriffs auf Computernetzwerke; Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem weltweiten Computernetzwerk; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; E-Mail-Dienste; Vermietung von Zugriffszeit auf globale Computernetzwerke; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken
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Verlags- und Berichtswesen; Bildung; Erziehung; Unterhaltung; Sport; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
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IT-Dienstleistungen, nämlich Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software, IT-Auskunfts- und Informationsdienstleistungen, Data mining, Datenmigrationsdienste; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Einstellen von Webseiten in das Internet für Dritte; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
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Medizinische Dienstleistungen; veterinärmedizinische Dienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
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Juristische Dienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Februar 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. Oktober 2022 | Korrektur, Published | ||
| 12. November 2021 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018523394