Logo (EUIPO, 13.07.2021)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 13.07.2021 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Stilisierte Köpfe, (un-)/glückliche Gesichter #Siegel oder Stempel, kreisförmig #Mathematische Zeichen kombiniert mit Zahlen oder Buchstaben
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018513317 |
| Anmeldedatum | 13. Juli 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. September 2021 |
Markeninhaber
Hengelosestraat 567
7521 AG Enschede
NL
7521 AG Enschede
NL
Markenvertreter
Piet Heinstraat 12
7511 JE Enschede
NL
Widerspruch / Beschwerde
01.12.2021: Art. 8(4)
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Baby Einstein, LLC
Waren und Dienstleistungen
9
Software; Computer-Hardware; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Analoge und digitale Datenträger, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Magnet- und elektronische Datenträger, insbesondere Kassetten, CDs, CD-ROMs, DVDs, Minidisks, Disketten; Videobänder und Video-CDs (Bildträger); Telekommunikationsgeräte, -zusatzgeräte und -peripheriegeräte; Laptops [Computer]; Computergeräte, -zusatzgeräte und -peripheriegeräte; Gespeicherte Computerprogramme (Software), Websites (Software) und Computerprogramme [herunterladbare Software]; Elektronische Veröffentlichungen, auch auf Trägern; Computerspiele, Auch online zum Spielen, Soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Vorstehend genannte Spiele im Bildungsbereich
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Druckereierzeugnisse; Bücher; Zeitschriften [Magazine]; Broschüren; Buchbindeartikel; Fotografien [Abzüge]; Schreibmappen [Papeteriewaren]; Gummi [Leim] für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinselstifte; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucktypen; Druckstöcke [Klischees]
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Elektronische Spiele, Auch online zum Spielen; Vorstehend genannte Spiele, In Bezug auf die folgenden Bereiche: Erziehung und Unterricht
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltungsdienstleistungen; (Online-)Veröffentlichung von elektronischen Mitteilungsblättern, Büchern, Magazinen und Periodika; Online-Bereitstellung von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Veranstaltung von Wettbewerben und Spielen (Veranstaltungen); Bereitstellung von Informationen im Bereich Bildung und Unterhaltung in Bezug auf Grundschulbildung und Unterrichtsstoff; Spiele (online), zum Spielen in einem Computernetz; Herausgabe und Gestaltung von Texten, ausgenommen für Werbezwecke; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Organisation und Veranstaltung von Kongressen, Symposien und Ausstellungen für Bildungszwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. November 2023 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 01. Dezember 2022 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 08. Dezember 2021 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018513317